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Nach amerikanischem Luftschlag : Assad noch fester in der Hand von Putin

Assad und Putin bei einem Treffen in Moskau: Die syrische Führung ist nun noch stärker von Russland abhängig. Bild: dpa

Moskau erfuhr wohl schon am Vorabend von dem amerikanischen Luftangriff in Syrien. Doch Putin musste tatenlos zusehen, wie Trump seinen Überraschungscoup landete. Und ist nun mit Assad in der Defensive.

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          Bis zum Aufstieg Donald Trumps, den Moskau lange wohlwollend bis euphorisch begleitet bis befördert hat, hatte Russlands Präsident Wladimir Putin ein Monopol auf militärische Überraschungscoups inne. Das ist spätestens seit dem amerikanischen Angriff auf die Luftwaffenbasis in der syrischen Provinz Homs in der Nacht auf Freitag vorbei. Laut dem amerikanischen Verteidigungsministerium war Moskau kurzfristig darüber informiert worden, dass Trump die Basis angreifen würde, als Reaktion auf den Luftangriff in der Provinz Idlib am Dienstag, der nach Überzeugung westlicher Staaten und Fachleute mit Chemiewaffen geführt wurde und Dutzende Menschen das Leben kostete.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Man habe nicht den Teil der Luftwaffenbasis angegriffen, auf dem russische Flugzeuge seien, hieß es aus Washington. Zur amerikanischen Warnung gab es aus Moskau zunächst keinen Kommentar. Moskau hat Abwehrraketen der Systeme S-300 und S-400 nach Syrien verlegt und damit, wie das kremltreue Portal „Wsgljad“ vor einem halben Jahr angab, „den Himmel über Syrien gegen amerikanische Marschflugkörper geschlossen“. Das russische Verteidigungsministerium spottete am Freitag zwar, nur 23 der von einem Kriegsschiff im Mittelmeer abgefeuerten 59 Marschflugkörper hätten ihr Ziel erreicht, nun suche man nach den übrigen Raketen und prüfe mögliche zivile Opfer. Aber über russische Versuche, die Marschflugkörper abzufangen, wurde nichts berichtet. Das Moskauer Verteidigungsministerium teilte nur mit, man werde die syrische Luftabwehr, die über ein älteres S-200-System verfügt, „in nächster Zeit“ stärken. Und nun hieß es aus dem Verteidigungsministerium nur noch, die eigenen Abwehrsysteme schützten „garantiert“ die russischen Stützpunkte in Syrien, neben der Luftwaffenbasis Hmeimim noch den Marinestützpunkt Tartus – also nicht mehr den ganzen Himmel über Syrien.

          Am Freitagmorgen reagierte das offizielle Moskau, der Bedeutung des Anlasses entsprechend, zuerst mit einer Mitteilung Putins. Der sehe den amerikanischen Angriff als „Aggression gegen einen souveränen Staat in Verletzungen von Normen des Völkerrechts“ unter einem „weit hergeholten Vorwand“, stand da. Der Angriff füge den russisch-amerikanischen Beziehungen „bedeutenden Schaden“ zu, „die auch ohnedies in einem jämmerlichen Zustand sind“. Zudem erschwere er die Gründung einer „internationalen Koalition“ zum Kampf gegen den Terror, die Trump im Wahlkampf als wichtiges Ziel herausgestellt habe. Putin sehe den Angriff als Versuch, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit von zahlreichen zivilen Opfern im Irak abzulenken. Die syrische Armee habe keine Vorräte von Chemiewaffen, die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) habe die Vernichtung der Vorräte bestätigt. Soweit der Präsident, und andere russische Politiker und das Außenministerium äußeren sich alsbald entsprechend.

          Moskau stellte sich auch nach dem Angriff am Dienstag vor den Verbündeten

          Mit dem Vorstoß zur Vernichtung der Chemiewaffen von Gewaltherrscher Baschar al Assad hatte Russlands Aufstieg in Syrien begonnen. Im August 2013 waren bei Angriffen mit dem Nervengas Sarin auf von Aufständischen gehaltene Vororte von Damaskus mehr als tausend Menschen getötet worden. Westliche Staaten, Trumps Vorgänger Barack Obama an der Spitze, erwogen einen Militäreinsatz. Russlands Außenminister Sergej Lawrow ergriff eine Initiative zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen, und Obamas „rote Linie“ an die Adresse Assads war Geschichte. „Sarin und andere nervenlähmende Giftstoffe sollten in Syrien im Prinzip nicht mehr sein“, schrieb der russische Außenpolitikfachmann Wladimir Frolow zum neuerlichen Sarin-Einsatz. Entweder seien nicht alle Vorräte syrischer Chemiewaffen deklariert und vernichtet worden, was schon lange vermutet worden sei, oder es sei eine neue Produktion begonnen worden, was wenig wahrscheinlich sei.

          Aus Sicht Frolows war der Angriff vom Dienstag die Variation eines „klassischen Themas“, nämlich „der Schwanz wackelt mit dem Hund“. Assad kann sich in seinem ein ums andere Mal verkündeten Ziel, ganz Syrien zurückerobern zu wollen, auf seinen zweiten großen Verbündeten verlassen, das iranische Regime. An Assads fortgesetzten Angriffen krankte zuletzt auch der Verhandlungsprozess von Astana mit den „Garantiemächten“ Russland, Iran und Türkei. Wegen Verletzungen der Waffenruhe durch Assad lehnten die Aufständischen nach eigenen Angaben eine Teilnahme an den Gesprächen ab. Für Anfang Mai ist eine neue Gesprächsrunde in Astana angesetzt. Der Versuch Assads, mit dem Chemiewaffenangriff Russland vor vollendete Tatsachen zu stellen, sei offensichtlich, schrieb Frolow am Donnerstagabend, Stunden vor Trumps Angriff.

          Nach Berichten über Verletzungen der Waffenruhe im Umfeld der Gespräche in Kasachstan hatte Moskau mitunter etwas Distanz von Assad erkennen lassen. Doch nach dem Angriff vom Dienstag stellte man sich vor den Verbündeten. Moskau hätte auf einer internationalen Untersuchung bestehen und zugleich hervorheben können, dass man sich, sollte Assad wirklich Sarin eingesetzt haben, von ihm distanziere. Damit hätte man sich noch immer nicht gegen ihn festgelegt, aber zugleich die Bedeutung des „Deals“ von 2013 zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen hervorgehoben, der nicht nur in Moskau als Erfolg russischer Diplomatie gilt (und dort überdies, den öffentlichen Klagen über den angeblichen Interventionisten Obama zum Trotz, als Beleg für die Schwäche der amerikanischen Außenpolitik, die Russland Raum zur Entfaltung geschaffen hat).

          Moskauer Normalität

          Doch statt rhetorisch-taktischer Distanz zu Assad forderte Moskau zwar eine gründliche Untersuchung des Vorfalls, trat aber zugleich mit einer Version des Geschehens hervor, die den Aufständischen, die, so das Verteidigungsministerium, Chemiewaffen produziert hätten, die Verantwortung für die Giftgastoten zuschob. Internationale Fachleute zerpflückten die Darstellung sofort. Die Reaktion des russischen Außenministeriums, das die Aufnahmen der Toten aus Idlib als „gestellt“ und als „Provokation“ bezeichnete, entsprach im Übrigen bis in die Formulierungen der Reaktion auf die Sarin-Angriffe von 2013. Womöglich rechnete Moskau auch dieses Mal damit, dass außer Bekundungen von Abscheu und Empörung im Westen neuerlich nichts folgen werde – und womöglich gibt der Kreml jetzt denjenigen Außenpolitikfachleuten Recht, die schon lange vor Trumps Unvorhersagbarkeit warnen.

          Aber im Washingtoner Streit über Russlands Einflussnahme auf die amerikanischen Präsidentenwahlen war die Aussicht auf einen „großen Deal“ mit dem neuen Mann schon vor Wochen geschwunden. Um die Erwartungen, nun werde alles gut, auch in der Bevölkerung zu verringern, wurde Trump seit Mitte Februar auch in den gelenkten russischen Medien viel weniger erwähnt und erst recht nicht im heilsbringerischen Ton aus der Zeit von Wahlkampf und Amtsübernahme. Damit ist in Moskau die Normalität zurückgekehrt, in der die Vereinigten Staaten der große Widersacher sind, der für Missstände aller Art in der Welt und mittelbar auch in Russland selbst verantwortlich sei.

          Die Aussichten für den Besuch des amerikanischen Außenministers Rex Tillerson in Moskau in der kommenden Woche, so der denn stattfindet, sind nach dem Angriff noch geringer. Die allfällige Moskauer Empörung umfasst nun die – jedenfalls demonstrative – Aussetzung eines Abkommens mit Washington, das Zwischenfälle der Luftwaffen beider Länder im Himmel über Syrien verhindern soll, sowie die Anrufung des UN-Sicherheitsrats. Doch militärisch und im Verhältnis zu Assad sind die Auswirkungen des Angriffs, die Zerstörung einiger syrischer Flugzeuge und der Tod einiger syrischer Soldaten, aus russischer Sicht nicht unbedingt von Nachteil: Der aufmüpfige Vasall ist nun noch abhängiger von Russlands Luftwaffe, in Idlib und darüber hinaus.

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