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Im eigenen Interesse : Habeck offen für „Beteiligung an europäischer Mission im Persischen Golf“

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Korvetten der Marine im Heimathafen Rostock-Hohe Düne (Archivbild) Bild: dpa

Der grüne Parteivorsitzende sieht Deutschland in der Verantwortung, sich am Schutz der Handelswege zu beteiligen. Nicht aber unter amerikanischem Kommando.

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          Der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck sieht Deutschland in der Verantwortung, sich am Schutz der Handelswege im Persischen Golf zu beteiligen. Erste Priorität habe zwar immer die Diplomatie, aber seien „alle diplomatischen Mittel ausgeschöpft, können wir uns eine Beteiligung Deutschlands an einer europäischen Mission vorstellen, wenn das hilft zu deeskalieren und es eine klare Rechtsgrundlage gibt“, sagte Habeck der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe).

          Eine Mission unter amerikanischem Kommando schloss der Grünen-Chef aus. „In keinem Fall unter amerikanischer Führung. Gerade sie tragen ja zur Verschärfung des Konflikts bei.“ Es sei höchstes europäisches Interesse, dass es weder zu Krieg noch atomarem Wettrüsten im Nahen Osten komme. „Deutschland muss in Verantwortung gehen und dafür sorgen, dass Europa in dieser angespannten Situation gemeinsam und mit einer eigenen Stimme agiert“, sagte Habeck.

          Die amerikanische Regierung hatte Deutschland und anderen europäischen Verbündeten kürzlich ihre Pläne für eine Marinemission zum Schutz der wichtigen Schifffahrtsrouten in der Straße von Hormus vorgestellt und um Beiträge gebeten. Deutschland hat laut der Bundesregierung aber keine Beteiligung in Aussicht gestellt. Zwischenzeitlich hatte Großbritannien eine europäische Militärmission vorgeschlagen; davon ist nach dem Regierungswechsel in London aber keine Rede mehr.

          Hintergrund der Debatte ist unter anderem die Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran am 20. Juli. Die Beziehungen zwischen Iran und dem Westen hatten sich zuletzt verschlechtert. Nachdem die Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr ihren Ausstieg aus dem Atom-Abkommen verkündet hatten, erklärte Teheran im Frühjahr, es sehe sich nicht länger an einzelne Vorgaben des Vertrags gebunden.

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