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Venezuela : Guaidó sucht Entscheidung im Machtkampf mit Maduro

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Bild: AP

Venezuelas Interimspräsident erhöht den Druck auf Staatschef Maduro – und will in sein Heimatland zurückkehren. Doch das könnte für ihn gefährlich werden.

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          Venezuelas selbsternannter Interimspräsident Juan Guaidó hat seine Landsleute vor den angekündigten Massenprotesten gegen Staatschef Nicolás Maduro auf unnachgiebigen Widerstand eingeschworen. „Wir sind stärker als je zuvor, das ist nicht der Moment um schwach zu werden“, sagte Guaidó am Sonntag (Ortszeit) in einem über die sozialen Netzwerke übertragenen Video. Er rief alle Staatsbediensteten auf, sich den für Montag geplanten Protesten anzuschließen. Er selbst werde am Montag nach Venezuela zurückkehren.

          Ob Guaidó an den Demonstrationen teilnehmen wird und wo er sich zum Zeitpunkt der Aufnahme des Videos befand, ließ er offen. Seine Botschaft schloss der 35-Jährige mit den Worten: „Wir sehen uns morgen.“ Am Vormittag (16 Uhr MEZ) sollen in der Hauptstadt Caracas und weiteren Städten die Demonstrationen beginnen. Da die Medien in Venezuela zensiert seien, solle die Bevölkerung den Protestaufruf und die Treffpunkte der Regierungsgegner über soziale Netzwerke verbreiten, riet Guaidó.

          Die angekündigte Rückkehr des Oppositionsführers nach Venezuela ist heikel. Ihm droht dort die Festnahme, da er trotz einer Ausreisesperre das Land verlassen hatte. Guaidó hat Staatschef Maduro davor gewarnt, ihn bei seiner Rückkehr festnehmen zu lassen. Ihn zu „entführen“ wäre „zweifellos einer der letzten Fehler“, den das Regime begehen würde, sagte Guaidó am Sonntagabend. Seine Rückkehr nach Venezuela sei eine „historische Herausforderung“.

          Guaidó war im Februar trotz eines Ausreiseverbots ins benachbarte Kolumbien gereist. Zudem besuchte er in den folgenden Tagen Brasilien, Paraguay, Argentinien und Ecuador. Sein Gegenspieler Maduro hat angekündigt, dass sich Guaidó wegen der unerlaubten Ausreise in Venezuela vor Gericht wird verantworten müssen. Die venezolanischen Behörden ermitteln gegen den Oppositionspolitiker und Parlamentspräsidenten, weil er sich am 23. Januar zum Interimsstaatschef erklärt und zu Maduros Sturz aufgerufen hatte. Die Behörden hatten Guaidó wegen der gegen ihn laufenden Ermittlungen die Ausreise aus Venezuela untersagt.

          Der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, John Bolton, warnte die venezolanische Regierung vor einer Festnahme Guaidós. Jegliche Drohungen oder Hintertreibungen einer sicheren Rückkehr des Oppositionsführers würden mit einer starken Reaktion der Amerikaner und der internationalen Gemeinschaft beantwortet, schrieb Bolton auf Twitter. Auch die EU hatte bereits mahnende Worte an die Maduro-Regierung gerichtet.

          Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte am Samstag in einem Telefonat mit seinem amerikanischen Kollegen Mike Pompeo Washingtons "unerhörte Einmischung" und "zerstörerische Einflussnahme" in Venezuela. Die "Provokation" erfolge unter dem "heuchlerischen Vorwand humanitärer Hilfe", zitierte ihn das Außenministerium in Moskau. Russland sei jedoch zu Gesprächen mit den Vereinigten Staaten über Venezuela bereit.

          Vergangene Woche hatte Maduro seinen Widersacher vor einer Rückkehr gewarnt. „Guaidó kann nicht einfach kommen und gehen, die Justiz hatte ihm das Verlassen des Landes verboten“, sagte er in einem Interview des amerikanischen Fernsehsenders ABC.

          Venezuela verfügt über die weltweit größten Öl-Vorkommen, leidet aber dennoch seit Jahren unter einer schweren Versorgungskrise. Vergangenes Wochenende scheiterte Guaidós Versuch, Hilfsgüter von Kolumbien und Brasilien aus nach Venezuela zu bringen. An Grenzübergängen kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Gegnern Maduros und venezolanischen Sicherheitskräften, mehrere Menschen wurden getötet und Hunderte verletzt.

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