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Amerikanische Außenpolitik : Obama bleibt sich treu

  • -Aktualisiert am

Entschlossene Grundsatzrede: Barack Obama Bild: dpa

In seiner Grundsatzrede in West Point macht der amerikanische Präsident klar: Am wichtigsten sind ihm Fortschritte zu Hause. Ein neuer amerikanischer Isolationismus ist für Obama dennoch keine Option.

          Schon in seiner Einleitung formuliert Barack Obama, was in seiner Außenpolitik „unterm Strich“ stehe: „Nur weil wir den besten Hammer haben, muss nicht jedes Problem ein Nagel sein.“ Vor den Kadetten, die am Mittwoch feierlich von der Militärakademie West Point im Bundesstaat New York entlassen wurden, bekräftigt der Oberbefehlshaber seine Auffassung von Amerikas Führungsrolle: „Amerika muss auf der Weltbühne immer die Führung übernehmen. Wenn wir es nicht tun, tut es niemand. Das Militär … ist das Rückgrat dieser Führung und wird es immer sein. Aber ein militärisches Vorgehen Amerikas kann nicht in jedem Fall der einzige oder auch nur primäre Bestandteil dieser Führung sein.“

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          An dieser Stelle seiner vom Weißen Haus vorab heftig beworbenen Grundsatzrede hat Obama schon mit seinen Kritikern abgerechnet. Allen denjenigen, die beklagen, dass Amerika seine Rolle als „die eine unverzichtbare Nation“ (Obama) einbüße oder gar sehenden Auges verspiele, wirft der Präsident mangelndes Geschichtsbewusstsein oder eine rein parteipolitische Motivation vor. „Amerikanischer Isolationismus ist keine Option“, verkündet Obama. Doch zwei Sätze zuvor hatte er deutlich gemacht, worum es ihm ganz besonders geht: Dank des Rückzugs aus dem Irak, der Beendigung des Kampfeinsatzes in Afghanistan und den Erfolgen im Kampf gegen die Al-Qaida-Führung habe seine Regierung wieder „in eine wichtige Quelle amerikanischer Stärke“ investieren können: „eine wachsende Wirtschaft, die hier zu Hause Chancen schafft“.

          Inszenierung einer außenpolitischen Grundsatzrede: Barack Obama an der Militärakademie West Point

          Damit variierte Obama seine Botschaft, die er nach seinem ersten Jahr im Amt so formuliert hatte: „Die Nation, deren Aufbau mich am meisten interessiert, ist unsere eigene.“ Im Dezember 2009 hatte Obama mit diesem Satz begründet, warum Amerikas Truppen-Engagement in Afghanistan nicht endlos währen könne. Einen Tag vor seinem Auftritt in West Point am Mittwoch hatte der Präsident denn auch mitgeteilt, dass noch vor dem Ende seiner Amtszeit im Januar 2017 die letzten Truppen aus Afghanistan abgezogen werden – abgesehen von einer maximal dreistelligen Zahl von Soldaten, die für den Schutz amerikanischer Diplomaten sorgen und mit der afghanischen Regierung etwa die Ausrüstung der afghanischen Sicherheitskräfte mit Waffen koordinieren sollen.

          Kritik von gewohnter Seite

          Nur für maximal ein Jahr bekommen Obamas Militärs (fast), was sie verlangten: 9800 Mann, die in verschiedenen afghanischen Regionen eingesetzt werden können. Der amerikanische Afghanistan-Kommandeur soll für die Zeit nach dem im Dezember offiziell endenden Kampfeinsatz eine Präsenz von 10.000 bis 12.000 amerikanischen Soldaten über mehrere Jahre hinweg für nötig erklärt haben, um die erreichten Fortschritte zu sichern. Doch schon Ende 2015 will Obama keine 5000 Mann mehr in Afghanistan wissen; alle Stützpunkte jenseits der Region Kabul sollen die Amerikaner dann verlassen haben.

          Gespannt auf die Worte ihres Oberbefehlshabers: Absolventen der amerikanischen Elite-Militärakademie

          Einige der üblichen republikanischen Hardliner haben das heftig kritisiert. Über eine „willkürlich gestellte Eieruhr“ schimpfte der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus, Buck McKeon. Die Senatoren John McCain und Lindsey Graham teilten mit: „Kriege enden nicht, nur weil Politiker das sagen.“

          Planbarer Rückzug des Gegners

          Doch genau das hatte Obama vorher behauptet: „So enden Kriege im 21. Jahrhundert“, verkündete er am Dienstag im Rosengarten des Weißen Hauses. Einer seiner Berater rühmte die Berechenbarkeit, die der klare Zeitplan der afghanischen Regierung ebenso biete wie Amerikas Verbündeten. Dass auch die Taliban nun wissen, wann der Gegner endlich weg ist, wird als Gegenargument im Weißen Haus nicht mehr akzeptiert. Präsident Obama habe nie als Ziel ausgegeben, die Taliban zu eliminieren. Afghanistan bleibe ein „sehr gefährlicher Ort“, hatte Obama schon am Sonntag bei seinem Truppenbesuch in Bagram gesagt. Doch damit müssten nun die einheimischen Polizisten und Soldaten zurechtkommen.

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