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Grubenunglück in der Türkei : Die erwartbare Katastrophe

Banges Warten: Kumpel vor der Grube von Soma Bild: AP

Mindestens 238 Bergleute sterben bei dem Grubenunglück in Soma. Immer wieder ereignen sich dort tödliche Unfälle. Eine Untersuchung lehnte Erdogans AKP vor Monaten schon ab. In welcher Beziehung steht die Partei zum Betreiber der Mine?

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          Der 23. Oktober 2013 könnte bei den Diskussionen darüber, wer die Verantwortung für das schwere Grubenunglück bei Soma in der westtürkischen Provinz Manisa trägt, noch eine unheilvolle Rolle für die Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan und seine Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) spielen. An jenem Mittwoch hatte nämlich die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) einen Antrag in das Parlament eingebracht, frühere Arbeitsunfälle in Soma durch eine Parlamentskommission untersuchen zu lassen. Die beiden anderen im Ankaraner Parlament vertretenen Oppositionsparteien, die nationalistische MHP und die vor allem von Kurden gewählte BDP, unterstützten den Antrag. Doch die mit absoluter Mehrheit regierende AKP sperrte sich. Im April dieses Jahres brachte sie den Antrag endgültig zu Fall.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Die Frage, warum und mit welcher Begründung der Antrag damals niedergestimmt wurde und in welcher Beziehung die Betreiber der Mine zur AKP stehen, dürfte die Debatten der kommenden Tage bestimmen. Dass die Regierung eine Untersuchung früherer Vorkommnisse bei Soma verweigerte, ist schon deshalb bemerkenswert, weil sich in der Provinz immer wieder Arbeitsunfälle mit tödlichem Ausgang ereigneten. Im Oktober vergangenen Jahres gab es als Folge eines Feuers in einer Kohlengrube 21 Verletzte und einen Toten zu beklagen. Damals wurde der Gouverneur der Provinz mit einer ähnlichen Aussage zum Unfallhergang zitiert, wie sie nun zu hören ist.

          Demnach hatte ein Kabelbrand das Feuer ausgelöst. Die Arbeiter konnten zwar aus dem Rauch und den Flammen gerettet werden, doch einer der Männer starb später im Krankenhaus. Wenige Monate zuvor, im Juli 2013, hatte sich in der Provinz ebenfalls ein Grubenunglück mit tödlichem Ausgang ereignet, als ein Arbeiter bei einer Explosion unter Tage ums Leben kam. Und wiederum wenige Monate zuvor, im Februar 2013, verlor in Soma ein Arbeiter sein Leben, als ein Teil der Grube einstürzte. Anders als das Unglück vom Dienstag erreichten diese Unfälle aber nie nationale Aufmerksamkeit. Das ist nun anders, und nicht zuletzt die CHP sorgt dafür. Die Partei schickte eine Delegation von Parlamentariern an den Unfallort.

          Mehr als 1000 Tote jedes Jahr

          Dass es um die Arbeitssicherheit in türkischen Bergwerken schlecht bestellt ist, belegen indes auch offizielle Zahlen. Laut Angaben des türkischen Statistikinstituts vom Dezember 2013 machen Arbeitsunfälle in Bergwerken und Steinbrüchen im vergangenen Jahr 10,4 Prozent der gesamten Arbeitsunfälle in der Türkei aus – obwohl in der Branche weniger als zwei Prozent der türkischen Arbeitnehmer beschäftigt sind. Die Metallindustrie und das Bauwesen sind die anderen beiden Branchen, in denen es überdurchschnittlich häufig zu Unfällen kommt, deren Folge entweder der Tod von Arbeitern oder ihre dauerhafte Arbeitsunfähigkeit ist.

          Hüseyin Ceylan von der Kirikkale Universität kommt in einer 2011 veröffentlichten Studie zu Arbeitsunfällen zu ähnlichen Schlüssen. „Jahr für Jahr kommen (in der Türkei) fast 1150 Arbeiter ums Leben, während 1900 als Folge von Arbeitsunfällen dauerhaft behindert bleiben”, heißt es in der Studie. Auch hier werden Bergbau, die Metallindustrie sowie schlecht gesicherte Baustellen als die gefährlichsten Arbeitsplätze des Landes identifiziert. Nach Angaben des türkischen Arbeitsministeriums ereignen sich 46,4 Prozent der Arbeitsunfälle und 41,1 Prozent der tödlichen Arbeitsunfälle in diesen drei Branchen. Die häufigste Unfallursache in Bergwerken sind Feuer, wie nun bei Soma. Zwar wurden mehrfach Gesetze verabschiedet, um die Arbeitsplatzsicherheit zu erhöhen – aber ob die Bestimmungen dann auch durchgesetzt werden, ist eine andere Frage.

          Allein in den ersten der Monaten dieses Jahres kamen bei Arbeitsunfällen (in allen Branchen) nach Angaben türkischer Gewerkschaften mehr als 270 Menschen ums Leben. „Mit durchschnittlich 73.937 Berufsunfällen und 1152 damit verbundenen Todesfällen im Jahr“, schrieb Hüseyin Ceylan vor drei Jahren in seiner Studie, „steht die Türkei immer noch vor einem ernsten Problem.“ Ceylan empfahl häufigere staatliche Sicherheitsinspektionen und die Einführung von nationalen Datenbanken zu Arbeitsunfällen, um Gefahrenquellen schneller und besser ausmachen zu können. Die Tragödie von Soma zeigt, dass die Politik darauf offenbar nicht gehört hat.

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