https://www.faz.net/-gpf-97gu2

Beziehungen nach EU-Austritt : Premierministerin May will Brexit-Vision vorlegen

  • Aktualisiert am

Großbritanniens Premierministerin Theresa May bei einer Pressekonferenz am Rande des EU-Gipfels im Oktober 2017 Bild: dpa

Wie stellt sich die britische Regierung die Beziehungen zur EU nach dem Brexit vor? In der kommenden Woche will Theresa May Klarheit schaffen – und muss dabei eine Rebellion in den eigenen Reihen verhindern.

          1 Min.

          Die britische Premierministerin Theresa May will in einer Rede am kommenden Freitag ihre Pläne für die Beziehung ihres Landes zur EU nach dem Brexit vorlegen. Die Ankündigung kam einen Tag nach einer achtstündigen Sitzung von Mays „Kriegskabinett“ am Donnerstag auf dem Landsitz Chequers. Dort einigten sich die wichtigsten Minister dem Vernehmen nach auf eine gemeinsame Linie für die anstehenden Verhandlungen mit Brüssel. Eine offizielle Erklärung dazu gab es zunächst nicht. Britische Medien zitierten Teilnehmer, es habe einen „Ausbruch an Einigkeit“ gegeben. Am Dienstag will May das Ergebnis vom gesamten Kabinett absegnen lassen.

          Gesundheitsminister Jeremy Hunt sagte der BBC am Freitag, das Land werde keine erneute Bindung an die Europäische Union in Form einer Zollunion eingehen. Das Land werde sich aber in einigen Bereichen eng an EU-Bestimmungen orientieren, um reibungslosen Handel zu ermöglichen. Die EU-Seite sieht solche Vorschläge skeptisch.

          Die Mitglieder der Zollunion einigen sich auf gemeinsame Außenzölle – an den Binnengrenzen fallen keine Zölle an. Auf Grenzkontrollen im Warenverkehr zwischen den Mitgliedern kann deshalb verzichtet werden. Experten sehen in einer Teilnahme Großbritanniens an einer Form von Zollunion die einzige Möglichkeit, wie eine befestigte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden kann. Großbritannien wird die EU im März 2019 verlassen.

          May droht in Sachen Zollunion eine Rebellion in den eigenen Reihen. Mehrere pro-europäische konservative Abgeordnete wollen eine künftige Zollunion mit der EU durch einen Gesetzeszusatz erzwingen.

          Wie britische Medien berichteten, könnte Labour-Chef Jeremy Corbyn am kommenden Montag seine Unterstützung für die Tory-Rebellen andeuten. Die entscheidende Abstimmung im Parlament wird aber erst nach Ostern erwartet. Sollten die Rebellen erfolgreich sein, könnte das nach Einschätzung von Kommentatoren ein Wendepunkt im Ringen um die Zukunft Großbritanniens außerhalb der EU sein.

          Ex-Premierminister Tony Blair attestierte der Regierung in London derweil, weiterhin Rosinen picken zu wollen. „Sie sind im Grunde immer noch in der „Bewahre-den-Kuchen-auf-und-esse-ihn-Stimmung“ und das wird nicht funktionieren“, schrieb Blair am Freitag auf seiner Webseite.

          Weitere Themen

          Willkür mit System

          Internierte Muslime in China : Willkür mit System

          Ein internes chinesisches Regierungsdokument zeigt, dass schon ein falscher Mausklick ausreicht, um in Xinjiang im Umerziehungslager zu landen. Auch wer zu viele Kinder hat, macht sich verdächtig.

          Norbert Röttgen wirft seinen Hut in den Ring Video-Seite öffnen

          CDU-Vorsitz : Norbert Röttgen wirft seinen Hut in den Ring

          Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen will für den CDU-Bundesvorsitz kandidieren. Er ist der erste prominente Christdemokrat, der offiziell sein Interesse an dem Posten anmeldet. Bislang waren Armin Laschet, Friedrich Merz und Jens Spahn als Anwärter im Gespräch.

          „Es geht um die Zukunft der CDU“

          Röttgen zu Bewerbung : „Es geht um die Zukunft der CDU“

          Er ist der vierte Bewerber aus Nordrhein-Westfalen: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen will Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der CDU beerben. Er stellt einen Sechs-Punkte-Plan vor und kritisiert die Politik der Kanzlerin.

          Topmeldungen

          Röttgens Kandidatur : Ein lascher Kanzlerwahlverein

          Plötzlich sind es vier Bewerber für den CDU-Vorsitz, denn auch Norbert Röttgen sprang noch schnell auf den Zug auf. Die „Teamlösung“ wird dadurch immer schwieriger.
          Angehörige der uigurischen Minderheit in China demonstrieren 2009 in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina.

          Internierte Muslime in China : Willkür mit System

          Ein internes chinesisches Regierungsdokument zeigt, dass schon ein falscher Mausklick ausreicht, um in Xinjiang im Umerziehungslager zu landen. Auch wer zu viele Kinder hat, macht sich verdächtig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.