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Bei Ablehnung im Parlament : May droht mit Brexit-Aus

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Braucht eine Mehrheit für den Brexit-Deal im britischen Parlament: Premierministerin Theresa May Bild: AP

Großbritanniens Premierministerin Theresa May verschärft ihre Drohung ans Parlament: Sollte der Brexit-Vertrag keine Mehrheit finden, könne der EU-Austritt komplett ausfallen.

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          Die britische Premierministerin Theresa May hat vor einem Aus für den Brexit gewarnt. Sollte das Parlament in London das Brexit-Abkommen ablehnen, könne der EU-Austritt komplett ausfallen, sagte May bei einer Fragestunde am Mittwoch im Parlament in London. „Wenn Sie die Alternative zu dem Abkommen mit der EU anschauen, wird es entweder mehr Unsicherheit sein, mehr Spaltung oder das Risiko, dass gar kein Brexit stattfindet“, sagte May.

          Wie will May eine Mehrheit bekommen?

          Bei einem EU-Sondergipfel am 25. November will die britische Regierung das Austrittsabkommen mit den 27 verbleibenden EU-Staaten besiegeln. Doch bislang ist unklar, wie May später für den Deal eine Mehrheit im Parlament zusammenbekommen will. Sowohl Abgeordnete aus ihrer eigenen Konservativen Partei als auch die nordirische DUP, von der Mays Minderheitsregierung abhängt, lehnen das Abkommen ab.

          May wird am heutigen Mittwoch zu Gesprächen in Brüssel erwartet. Dort soll sie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen. Bislang drohte May meist mit einem chaotischen Brexit, sollte das Parlament dem Deal nicht zustimmen. Davon scheint sie nun abgerückt zu sein. Zwar wollte May nicht ausschließen, dass es zu einem sogenannten No-Deal-Brexit mit unabsehbaren Folgen für die Wirtschaft kommen könnte; sie vermied es aber, das Szenario beim Namen zu nennen.

          Was May mit dem Strategiewechsel bezweckt, ist unklar. Möglicherweise will sie die Brexit-Hardliner damit überzeugen, für ihren Deal zu stimmen.

          Arbeitsministerin Amber Rudd hatte zuvor bei einem BBC-Radiointerview ausgeschlossen, dass es zu einem Brexit ohne Deal kommt. „Es gibt keine Mehrheit im Unterhaus, um das zuzulassen“, sagte Rudd. Großbritannien wollte die EU am 29. März verlassen.

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