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Großbritannien : Stolz und Schwäche

Premierminister Cameron sieht dabei zu, wie sich seine Partei die Schminke aus dem Gesicht reibt Bild: REUTERS

Die Reformkraft der konservativ-liberalen Koalitionsregierung in Großbritannien ist erschöpft. Darüber kann auch die nationale Schadenfreude angesichts der Eurokrise nicht hinwegtäuschen. Und trotzdem sollte die EU dieses Mitglied unbedingt in ihren Reihen halten.

          Die Engländer, heißt es, kennen den Begriff „Schadenfreude“ nicht, weshalb sie gelegentlich dafür die deutsche Vokabel bemühen. Doch die Gefühlsregung, die damit beschrieben wird, ist ihnen wohl vertraut - momentan badet fast die gesamte Nation darin. Die Krise der europäischen Währung ruft seit Monaten ein anhaltendes, lautes „Ätsch“ hervor; kaum gedämpft von anfänglichen Warnungen der politischen Führung, dass die Schwierigkeiten des Euro auch die britische Wirtschaft träfen und schädigten. Inzwischen haben Finanzminister Osborne und sein Premierminister Cameron diese besonnene Warnung allerdings ins Bequeme umformuliert: Weil die Eurozone so tief in der Krise stecke, könne die wirtschaftliche Erholung in Großbritannien nicht gelingen, heißt es nun.

          Die sanft ins Passiv verschobene Argumentation bezeichnet einen grundlegenden Wandel: Das gestaltende Selbstbewusstsein, die Reformkraft der konservativ-liberalen Koalitionsregierung ist nach zwei schwierigen Amtsjahren erschöpft. Der junge Premierminister Cameron, der seine Konservativen mit einem gesellschafts- und umweltpolitisch modernen Gesicht versehen hatte, um sie für eine Wählermehrheit attraktiv zu machen, sieht zu, wie die Partei, die „alte Dame“, sich allmählich die Schminke aus dem Gesicht reibt. Das politische Experiment eines Regierungsbündnisses zweier Parteien ist zwar noch nicht gescheitert, kann aber kaum noch gelingen.

          Dass die Konservativen mit großem Juchhe manche Programmversprechen ihres Anführers Cameron zertrümmern, die er etwa zum Ausbau erneuerbarer Energien, zur Reform des Oberhauses oder zur Einschränkung des Luftverkehrs (keine dritte Startbahn für London-Heathrow) abgegeben hatte, hängt auch gerade mit ihrer Einbindung in das Regierungsbündnis mit den Liberaldemokraten zusammen. Der kleine Koalitionspartner besetzt viele Reformpositionen schon länger, die Cameron der eigenen Partei aufnötigte, und ruft damit bei den traditionellen Tories um so stärkere Ablehnung hervor.

          Cameron wird der Forderung nach einer Volksabstimmung nachgeben

          Aber die Orthodox-Konservativen verdanken ihre Thermik noch weiteren klimatischen Umbrüchen. Die Krise der Eurozone hat aus der britischen Perspektive die gesamte EU diskreditiert, indem sie viele Konservative in ihrer Haltung bestätigte, jede Form staatlicher Lenkung, Vereinheitlichung und Subventionierung sei letztlich eine schädliche Einschränkung der (Markt-)Freiheit. Das Lager der antieuropäischen Individualisten ist inzwischen so stark, dass Cameron deren Forderung nach einer Volksabstimmung über den Verbleib in der EU irgendwann nachgeben wird.

          Er hegt zwar die ehrgeizige Absicht, zuerst die Europäische Union zu reformieren (oder wenigstens den Status der britischen Mitgliedschaft in diesem Europa), und dann das Ergebnis in einem Referendum zur Abstimmung zu stellen. Doch schon die Annahme, dass die Europäer im Verlauf ihrer Krise genügend Zeit und Kraft fänden, das britische Bauchgrimmen zu lindern, demonstriert, dass in London sich niemand mehr in die Brüsseler Situation hineinversetzen mag.

          Und dann ist es ja für die Briten auch ein nationaler Sommer wie kaum je einer war, trotz des vielen Regens, oder vielleicht umso mehr deswegen: Erst das diamantene Regierungsjubiläum der Königin, dann fast ein britischer Sieg auf dem Rasen von Wimbledon - und bald die Olympischen Spiele, bei denen britische Athleten sich anschicken, mehr Medaillen zu erobern als je zuvor.

          Vielleicht war es schon deswegen keine gute Idee der britischen Koalitionsregierung, ausgerechnet in diesem Sommer die wichtigste der geplanten Verfassungsreformen in Angriff zu nehmen - die Abschaffung des Oberhauses, der komischsten aller altmodischen britischen Institutionen, und seine Neubegründung in Form einer zeitgemäßen zweiten Parlamentskammer. Cameron ist dabei prompt von seinen rebellischen Hinterbänklern abermals in die Defensive gedrängt worden - und hat seinen Koalitionspartner im Stich gelassen. Das wird die Entscheidungskraft der Koalition auch in anderen Fragen schwächen, es gefährdet den Sparkurs der Regierung - sollte die wirtschaftliche Belebung weiter auf sich warten lassen - und stellt ihre Wiederwahl in Frage.

          Ob es zur Erneuerung des Atomwaffen-Arsenals kommt, ist ungewiss

          Doch vorerst deckt die Sommerlaune des nationalen Stolzes für eine Weile die politischen und wirtschaftlichen Schwächen zu. Allmählich wird offenbar werden, dass eine auf 80.000 Mann geschrumpfte Armee (dem Zwang zu Einsparungen geschuldet) noch weniger in der Lage ist, Britanniens Geltungsanspruch zu verteidigen als das gegenwärtig schon der Fall ist. Und auch, ob es zu der viele Milliarden Pfund teuren Erneuerung des britischen Atomwaffen-Arsenals kommen kann - an dem letztlich ja der Anspruch auf den ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat hängt - ist noch ungewiss.

          Das wird zwar die Fähigkeiten, aber letztlich nicht den Willen der Briten mindern, sich als globaler Akteur zu fühlen. Die Nation, die der Welt ihre Sprache vermittelt hat, wird sich stets überall zuhause fühlen, nach Chancen suchen und Hilfe anbieten. Die Europäische Union sollte ein Mitglied mit diesen selbstbewussten Qualitäten in ihren Reihen behalten wollen.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

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