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Debatte um Golf-Mission : Warum London der Groko einen Gefallen getan hat

Das britische Marineschiffe HMS Duncan eskortiert Schiffe unter britischer Flagge. Bild: Reuters

Statt einer europäischen Initiative für die Straße von Hormuz will Boris Johnsons Regierung jetzt eine Mission unter amerikanischer Führung. Und zu der haben Union und SPD eine gemeinsame Haltung.

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          Die neue britische Regierung unter Premierminister Boris Johnson hat die große Koalition in Berlin aus einer außenpolitischen Kalamität gerettet. Vor einer Woche noch hatte der damalige britische Außenminister Jeremy Hunt erwogen, eine militärische Arbeitsgemeinschaft europäischer Länder zusammenzubringen, um gemeinsam den iranischen Provokationen im Persischen Golf zu begegnen.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Es sollte eine Reaktion auf die Kaperung eines britischen Tankers in der Straße von Hormuz sein, mit der die iranische Führung die Herausgabe eines iranischen Tankers erreichen will, der – unter dem Verdacht des Sanktionsbruchs gegenüber Syrien – zuvor auf Geheiß britischer Behörden im Mittelmeer beschlagnahmt worden war.

          Beratungen in Bahrein

          Die Idee einer eigenen europäischen Initiative fußt darauf, dass die Europäer im wichtigsten außenpolitischen Verhandlungsthema – der Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Iran – gegenüber Teheran einen gemeinsamen politischen Ansatz verfolgen, der sich von den Absichten der amerikanischen Regierung scharf abhebt, die vor mehr als einem Jahr ihre Teilnahme an dem Atomabkommen mit Iran gekündigt hat.

          Die Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump hatte schon nach ersten iranischen Attacken auf Öltanker im Persischen Golf ihre eigene militärische Präsenz dort verstärkt. Nun hat sich die neue britische Regierung an ihre Seite gestellt. Briten und Amerikaner beraten jetzt gemeinsam über militärische Patrouillen in der Straße von Hormuz.

          Die Beratungen finden in Bahrein statt, wo die Vereinigten Staaten ihre fünfte Flotte stationiert haben und wo die Briten seit einigen Jahren auch wieder mit einem Militärstützpunkt präsent sind.

          Schon vor mehr als einer Woche hatten die Vereinigten Staaten ihre westlichen Verbündeten angefragt, ob und wie sie sich an einem Überwachungseinsatz beteiligen könnten. Auf diese Frage hatte es aus Berlin keine Antwort gegeben.

          Doch während die Aussicht auf eine europäisch geführte Mission einen außenpolitischen Dissens in der Bundesregierung hervorrief – die Unionsparteien zeigten sich befürwortend, die SPD strikt ablehnend – ist sich die Koalition im Blick auf einen von den Amerikanern kommandierten Überwachungseinsatz rasch wieder einig. Er habe schon den Eindruck, dass die Koalition in dieser Frage geschlossen sei, beteuerte am Mittwochmorgen der SPD-Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.

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