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Griechische Steuersünder : Jäger und Sammler

Die Idylle trügt: In Griechenland ist die Luft für Steuersünder dünn geworden Bild: dpa

Die griechische Regierung macht mit dem Versprechen Ernst, Steuersünder konsequent zu jagen. Fast täglich melden die Finanzbehörden öffentlichkeitswirksam Erfolge. Bei der Jagd greifen sie auch auf eher unkonventionelle Mittel wie Google Earth zurück.

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          Immer wieder hat die Regierung in Athen in den vergangenen Monaten angekündigt, dass es für Steuerhinterzieher künftig kein Pardon mehr geben werde. Wer diese bei den Griechen äußerst populäre Sportart weiterhin betreibe, werde es fortan mit der ganzen Härte des Gesetzes zu tun haben, lauteten sinngemäß die Warnungen. Sieben Monate nach dem Wahlsieg der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung ist nun ausgerechnet eine stellvertretende Ministerin zu einem der ersten prominenten Opfer dieser Ankündigung geworden: Anfang der Woche akzeptierte Regierungschef Papandreou den Rücktritt von Angela Gerekou, der bisherigen stellvertretenden Ressortchefin für Kultur und Tourismus.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Zuvor war durch einen Bericht der Zeitung „Eleftherotypia“ bekanntgeworden, dass der Ehemann der Ministerin, ein in Griechenland bekannter Schlagersänger, dem Finanzamt mehr als fünf Millionen Euro schuldet. Frau Gerekou sei zurückgetreten, „da dies ein sensibles Thema ist und sie nicht den geringsten Anlass dafür geben wollte, dass dieses Problem die Regierung belastet“, sagte ein Sprecher Papandreous. Eine Untersuchung soll nun klären, warum die Steuerschuld bisher nicht eingetrieben wurde, obwohl der Fall seit September 2009 juristisch geklärt ist.

          Ein Verbündeter der Steuerfahnder war Google Earth

          Der Rücktritt fällt in eine Zeit, da die Finanzbehörden nahezu täglich mit öffentlichkeitswirksamen Methoden Steuersünder stellen. Dass die vom Finanzministerium geplante Sondereinheit zur Verfolgung von Steuerhinterziehern laut einem Bericht des Blattes „To Vima“ nach dem Vorbild einer Antiterroreinheit organisiert sein soll, passt dabei durchaus zur angriffslustigen Stimmung der Jäger und Sammler im Finanzministerium. Zuletzt traf es die Besitzer von unangemeldeten privaten Schwimmbecken.

          Ein Verbündeter der Steuerfahnder war Google Earth, das Internetprogramm, mit dem man sich Satellitenaufnahmen von jeder beliebigen Straße der Welt so nah auf den Bildschirm holen kann, dass die azurblaue Fläche eines Pools deutlich erkennbar wird. Es nützt auch nichts mehr, wenn die Poolbesitzer ihre Schwimmbecken unter Tarnnetzen oder Brettern verschwinden lassen, denn die Aufnahmen stammen aus einer Zeit vor der großen Athener Steuerstrenge.

          Ein Gerücht ist allerdings die vor einigen Wochen wie aus dem Nichts aufgetauchte und seither häufig wiederholte Behauptung, dass in Griechenland nur 5000 Steuerzahler ein Einkommen von mehr als 100.000 Euro pro Jahr angeben; die Aufschlüsselung der Einnahmen in den Steuerbehörden weist nach, dass diese Zahl falsch ist. Demnach haben von den 5,6 Millionen Griechen, die eine Einkommensteuererklärung abgeben, mehr als 31.000 ein Einkommen von mehr als 100 000 Euro im Jahr deklariert.

          Nicht zu diesen 31.000 Gerechten gehörten allerdings jene Ärzte, deren Namen das Finanzministerium in der vergangenen Woche veröffentlichte. Die Steuererklärungen der unverhofft berühmt gewordenen Mediziner waren offenbar von einer ähnlichen Kreativität beseelt wie die Defizitstatistiken, die der griechische Staat über Jahre an die europäische Statistikbehörde Eurostat weitergeleitet hat.

          Papandreou: Es wird kein Pardon geben

          Laut einem Bericht der Zeitung „Kathimerini“ wollen die Behörden als Nächstes das Gebaren von Fernsehmoderatoren, Schauspielern, Sängerinnen, Nachtklubbetreibern, Notaren und Rechtsanwälten untersuchen. So wird zu klären sein, wieso manche Rechtsanwälte teure Büros im Athener Luxusviertel Kolonaki unterhalten, laut ihrer Steuererklärung aber nur knapp über dem Existenzminimum leben. Die Ergebnisse der Fahndungen sollen wiederum öffentlich gemacht werden.

          Mit dem Rücktritt Frau Gerekous zeigt die Regierung derweil, dass sie Vorbild sein will. Zehn Monate vor seinem Wahlsieg hatte Papandreou in einem Interview mit dieser Zeitung gesagt, dass sich einzelne Fälle von Korruption zwar in keiner Regierung der Welt mit Sicherheit ausschließen ließen, dass es jedoch ein großer Unterschied sei, „ob es einzelne Skandale in einer Regierung gibt oder ob diese Regierung selbst mit der Korruption identifiziert wird“. In einem von ihm geführten Kabinett werde es kein Pardon geben, so Papandreou. Daran hat sich seine Regierung bisher gehalten.

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