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Überschuldungskrise : Wie Griechenland den Euro rettete

Wieder bessere Gesprächspartner: Angela Merkel im März mit Tsipras in Brüssel Bild: EPA

Geheimtreffen in einer Aushilfsküche, Kurse im freien Fall, größte Nervosität: Wie Athen die europäische Gemeinschaftswährung rettete und welche Rolle Wolfgang Schäuble dabei spielte, beschreibt der frühere griechische Finanzminister Papakonstantinou in einem beachtenswerten Buch.

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          Ein Regierungschef, ein Finanzminister und der Direktor einer der mächtigsten Finanzinstitutionen der Welt wollen einander treffen, aber allen ist klar: Wenn die Öffentlichkeit davon erfährt, könnten Börsen verrückt spielen, Märkte kollabieren, ganze Staaten in Bedrängnis geraten, denn die Zeiten sind heikel. Es ist Januar 2010, die Finanzwelt ist nervös, der Euro wankt, und die drei vielbeschäftigten Männer wollen sich ausgerechnet auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos treffen, da die Sache eilt und dorthin alle eingeladen sind. Doch dort wimmelt es auch von Journalisten und Kameraleuten. Was tun?

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          „In der Konferenzhalle befand sich hinter den Sitzungszimmern ein großer Saal, der als Aushilfsküche diente. Dorthin wurde das Catering von außerhalb gebracht, bevor es den Teilnehmern während der Veranstaltungspausen serviert wurde. Ständig ging Bedienungspersonal durch Drehtüren rein und raus, Gläser und Tabletts tragend. Aber dort gab es keine Journalisten oder sonstige Spähaugen.“ So beschreibt es Giorgos Papakonstantinou, der von 2009 bis 2011 griechischer Finanzminister war – und einer der drei Teilnehmer an dem geheimen Treffen in der Schweiz. Die anderen waren Giorgos Papandreou, griechischer Ministerpräsident, und Dominique Strauss-Kahn, Chef des Internationalen Währungsfonds, kurz IWF. „Da trafen wir uns also und standen betreten herum – es gab keine Sitzgelegenheiten –, während die Sicherheitsleute beobachteten, wer durch die Drehtüren ein- und ausging“, schildert Papakonstantinou die Szene. Schließlich habe Strauss-Kahn das Gespräch eröffnet und gefragt: „Wie kann der IWF helfen?“

          Das Geheimtreffen endete damit, dass der Chef des IWF dem vor dem Staatsbankrott stehenden Griechenland in einer Schweizer Behelfsküche die Hilfe seiner Institution zusagte – sofern die EU einverstanden sei: „Er stimmte uns zu, dass es eine europäische Angelegenheit werden müsse. Die Europäer müssten davon überzeugt werden, einen Rettungsmechanismus zu etablieren. Er versprach, seinen Einfluss gegenüber jenem Land geltend zu machen, das unbedingt mit an Bord sein musste: Deutschland.“ Um nicht doch noch aufzufliegen, verließen die drei Männer die Küche nicht gemeinsam, sondern in Abständen von mehreren Minuten. Das Manöver gelang, die Öffentlichkeit erfuhr erst von dem Treffen, als Papakonstantinou Jahre später in seinem Buch „Game Over. Griechenland in der Krise“, dessen deutsche Übersetzung gerade auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt wurde, davon berichtete.

          Die griechische Überschuldungskrise, die Europa zwischen 2009 und 2015 in Atem hielt (und die keineswegs vorüber ist, auch wenn derzeit kaum jemand darüber spricht), ist bisher von keinem maßgeblichen Akteur so packend und detailliert aufgearbeitet worden wie von Papakonstantinou. Das improvisierte Treffen in den Schweizer Alpen berührt dabei eines der Leitmotive seiner Schilderungen. Immer wieder geht es darin nämlich um die in demokratischen Gesellschaften notwendigerweise fragile Balance zwischen Transparenz und Geheimhaltung, die in der Euro-Krise zeitweilig eine wichtige Rolle spielte.

          Im November 2009 zum Beispiel kam Gary Cohn nach Athen, damals Vorstandsvorsitzender der amerikanischen Investmentbank Goldman Sachs. Papandreou und Papakonstantinou wollten mit ihm darüber beraten, ob die erdrückende Schuldenlast des Landes mit Hilfe der New Yorker Finanzhasardeure in langfristigere Verbindlichkeiten umgewandelt werden könne. Aber natürlich durften die Medien und über sie die Märkte keinesfalls von den Beratungen erfahren, denn dann käme Panik auf, und alles wäre für die Katz. Also traf man sich nicht in der Villa Maximos, dem von Journalisten umlagerten und gerüchtedurchlässigen Regierungssitz griechischer Ministerpräsidenten, sondern heimlich in einem Hotel vor den Toren Athens.

          Als George Soros nach Athen kam, hielt man es ähnlich, denn Medienberichte über ein Treffen des Regierungschefs und seines Finanzministers mit dem Großinvestor hätten wilden Spekulationen über Griechenlands baldige Zahlungsunfähigkeit Vorschub geleistet – zu einem Zeitpunkt, als der „Rettungsschirm“, der Griechenland seit Mai 2010 vor einem Staatsbankrott und dem Ausscheiden aus der Eurozone bewahrt, noch nicht aufgespannt oder auch nur erfunden war. Formal galt zu Beginn der Krise schließlich immer noch das vor Einführung des Euros gegebene Versprechen, jedes Land der Eurozone werde für seine Schulden selbst geradestehen. So steht es im Vertrag von Maastricht, Artikel 104b, Abschnitt 1: Weder die Gemeinschaft noch ein Mitgliedstaat der Eurozone haften für die Schulden anderer Mitgliedstaaten. „No bailout“ wird die 1992 beschlossene Nichtbeistandsklausel genannt.

          Tsipras Mitte Oktober in der Zentrale des Internationalen Währungsfonds in Washington mit IWF-Präsidentin Christine Lagarde

          Am Anfang der griechischen Krise stand sie noch da als einsamer Fels in der Schuldenbrandung, doch wurde immer klarer: Die Eurozone konnte sich entweder daran halten und Griechenland mit unabsehbaren Folgen für den Rest der Eurozone bankrottgehen lassen. Oder sie konnte Griechenland retten, was manchen als Vertragsbruch erschien, später aber vom Europäischen Gerichtshof und vom Bundesverfassungsgericht für rechtmäßig erklärt wurde. „Während die Panik wuchs“, schreibt Papakonstantinou über diese Zeit, habe er einen Anruf von Jean-Claude Juncker erhalten, der ihn für den 5. Mai zu einem weiteren Geheimtreffen nach Luxemburg einbestellte. Eingeladen waren außerdem unter anderem der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble und der Präsident der Europäischen Zentralbank. „Ich informierte den Premierminister, erhielt meinen Marschbefehl, sagte niemandem außer meiner Frau, wohin ich verreiste, buchte einen Flug nach Deutschland, um Fragen aus dem Weg zu gehen, warum ich nach Luxemburg reiste, wenn dort keine Sitzung angesetzt war, und erwischte einen Anschlussflug.“

          Doch als Papakonstantinou nach der Landung in Luxemburg sein Mobiltelefon einschaltete, hatte er Hunderte entgangene Anrufe: „Das Treffen war durchgesickert, und in den Medien ganz Europas kochten Gerüchte über einen bevorstehenden Austritt Griechenlands aus der Eurozone hoch.“ Andererseits stellte Papakonstantinou beruhigt fest, dass die Rettungsmaschine längst angelaufen war: Während die Griechen sich auf eine weitere Eurogruppensitzung vorbereiteten, „arbeitete der europäische institutionelle Apparat – trotz öffentlicher Dementis – energisch hinter den Kulissen, um die Grundlagen für eine mögliche Intervention zugunsten Griechenlands vorzubereiten.“

          Immer wieder schildert Papakonstantinou, mit welcher Nervosität er und Papandreou dem Nachrichtenfluss folgten. Da berichtete das „Wall Street Journal“, in der Europäischen Zentralbank in Frankfurt kursiere ein vertrauliches Papier, in dem das Szenario des EU-Austritts eines nicht genannten Landes erörtert werde – schon sanken die Aussichten Griechenlands, sich an den Märkten Geld zu leihen. Die „Financial Times“ thematisierte die Kapitalflucht aus griechischen Banken – sofort stürzte die Athener Börse ab. Selbst als Papakonstantinou auf der elitären, als verschwiegen geltenden Bilderberg-Konferenz vage die Frage eines Schuldenschnitts für Griechenland anschnitt, wurde er von einem amerikanischen Teilnehmer zur Seite genommen und gewarnt, das Thema besser nicht öffentlich anzusprechen. „Eine Umstrukturierung der Schulden, in welcher Form auch immer, wurde weiterhin als ein Tabu betrachtet, sogar in solch einer vertraulichen Umgebung wie der Bilderberg-Konferenz“, wundert sich Papakonstantinou noch Jahre später.

          Eine brodelnde mediale Gerüchteküche

          Manchmal arbeitete die mediale Gerüchteküche freilich auch zum Vorteil Athens: Als die Nachrichtenagentur Reuters Anfang 2010 anonyme deutsche Regierungsquellen zitierte, laut denen Berlin „im Prinzip“ entschieden habe, Griechenland Geld zu geben, bewerteten die Kapitalmärkte Griechenland auf einen Schlag besser – nur um bei der nächsten negativen Nachricht wieder umso heftiger umzuschlagen. Das Kapital ist ein hysterisches Reh.

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          Und mitunter offenbar ein schlecht informiertes. Zumindest nach dem, was Papakonstantinou über seinen ersten Besuch im Bundeskanzleramt gemeinsam mit Papandreou am 5. März 2010 schreibt. Demnach war die Entscheidung zur Griechenland-Hilfe zu dem Zeitpunkt eben keineswegs gefallen. „Die Kanzlerin wurde von Wolfgang Schäuble und einigen ihrer engsten Berater begleitet, inklusive Jens Weidmann, der später Präsident der Bundesbank werden sollte. Nachdem die Pressekonferenz hinter uns lag, waren alle darauf bedacht, eine ernsthafte Diskussion zu führen“, schreibt Papakonstantinou mit einem eleganten Seitenhieb auf den Medienbetrieb und zitiert Angela Merkel, die ihm und Papandreou gesagt habe: „Wolfgang und ich sind zu diesem Thema nicht einer Meinung.“ Die Kanzlerin habe gezögert und gefragt, wie lange Griechenland noch ohne Hilfe aushalten könne, doch Schäuble habe darauf gedrängt, ein Hilfspaket zu unterstützen oder der Europäischen Zentralbank zu erlauben, griechische Staatsanleihen zu kaufen. „2010 war es Schäuble, der eine zaudernde Kanzlerin davon überzeugte, das Unausweichliche zu akzeptieren: ein Rettungsprogramm für Griechenland. Es war sein Verdienst, dass sie ihre Vorbehalte hintanstellte“, erinnert sich Papakonstantinou.

          Überhaupt, Schäuble. Immer wieder taucht Europas mächtigster Finanzminister in den Erzählungen seines ehemaligen griechischen Gegenparts auf. Als der damalige EU-Währungskommissar Olli Rehn im Februar 2011 auf einer Sitzung der Eurogruppe das inzwischen angelaufene griechische Rettungsprogramm vorsichtig lobte („Es ist weitgehend auf dem rechten Weg“), habe Schäuble zurückgefragt: „Was heißt hier, es ist weitgehend auf dem rechten Weg? Ist es das oder ist es das nicht?“ Dann habe er ausgesprochen, was sonst niemand zu erwähnen gewagt habe: „Wir müssen die Frage der Restrukturierung klären.“ Schäuble machte sich keine Illusionen darüber, dass Griechenland seine enormen Schulden nicht fristgerecht und vollständig würde zurückzahlen können.

          Während Merkels Kassenwart vielen Südeuropäern und insbesondere den Griechen als harter Hund gilt, der eine „Restrukturierung“ der griechischen Schulden bis zuletzt zu verhindern suchte, ergibt sich aus Papakonstantinous Beschreibungen ein anderes Bild. Der Grieche schildert Schäuble als bisweilen zwar bis an die Grenze zur Beleidigung scharfzüngigen Politiker, der aber der Debatte oft um einen Schritt voraus war und Griechenland zumindest anfangs durchaus im Euro habe halten wollen.

          So beschreibt Papakonstantinou auch ein Mittagessen mit Schäuble im Berliner Restaurant „Paris-Moskau“. Gerade noch hatte sich der deutsche Finanzminister nach den innenpolitischen Schwierigkeiten der immer stärker bedrängten Regierung in Athen erkundigt, als er plötzlich sagte: „George, die Schuldenvereinbarung wird nicht funktionieren. Wir brauchen einen wirklichen Schuldenschnitt. Vielleicht 50 Prozent oder so.“ Papakonstantinou erinnert sich: „Ich war sprachlos. Sobald wir uns verabschiedet hatten, rief ich den Premierminister an, um ihm mitzuteilen, was Schäuble mir gerade gesagt hatte.“ Papandreou hatte freilich selbst schon den Eindruck gewonnen, dass die Griechenland-Retter in Europa dabei waren, sich durchzusetzen. „Damit war der Rubikon überschritten. Im Endeffekt hatte die Eurozone das ,No-bailout‘-Prinzip fallengelassen“, beschreibt Papakonstantinou den ordnungspolitischen Stimmungswandel in Europa.

          Laut dem ehemaligen griechischen Finanzminister Papakonstantinou rettete Griechenland den Euro.

          Allerdings kam es dazu – und das ist ein anderes wiederkehrendes Element in Papakonstantinous Schilderungen – unter extremem Zeitdruck. Kein Wunder: Wenn das Schiff sinkt, ist es zu spät, in Ruhe die Bedienungsanleitung für die Rettungsboote zu lesen. Man kann dann nur darauf hoffen, dass sie funktionieren. Deshalb mussten die Protagonisten in der Euro-Krise immer wieder Entscheidungen treffen, deren mögliche Folgen sie nicht überblicken konnten. Papakonstantinou schildert zur Illustration einen Gipfel der europäischen Finanzminister im Mai 2010, als die Welt gebannt darauf schaute, ob die Europäer ihre Schwierigkeiten in den Griff bekommen oder die Griechen womöglich auch Portugiesen, Spanier, Italiener und damit die gesamte Eurozone mit in den Abgrund reißen würden: „Es war fast ein Uhr in der Früh, und wir hatten immer noch keine Vereinbarung. Es gab panische Stimmen, die bemerkten, dass die Börse in Sydney demnächst öffnen würde. Die Nachricht, dass Europa nicht in der Lage war, seine Probleme in den Griff zu bekommen, könnte einen potenziellen Dominoeffekt von Ost nach West auslösen. Aktienbörsen in aller Welt würden dem Beispiel folgen.“ Schließlich habe die damalige französische Finanzministerin Christine Lagarde das Wort ergriffen: „Bei allem Respekt für unsere Freunde in Australien, wir können die Börsenöffnung in Sydney überleben. Es geht eher um Tokio, das uns Sorgen bereiten sollte. Wir brauchen eine Vereinbarung, bevor die dortige Börse öffnet.“

          Der Zeitunterschied zwischen Sydney und Tokio beträgt zwei Stunden. In diesen 120 Minuten zurrten die europäischen Finanzminister und der IWF eine Einigung über ein Euro-Stabilisierungspaket von 750 Milliarden Euro fest. In ähnlicher Hast wurde auch das erste Hilfspaket für Griechenland im Umfang von 110 Milliarden Euro geschnürt. Der Gesetzentwurf über die von den Geldgebern geforderten Reformen ging im Eiltempo durch das griechische Parlament, während in der Athener Innenstadt bei Demonstrationen gegen die „barbarische Sparpolitik“, wie der spätere griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras sie nannte, drei Menschen getötet wurden, darunter eine Schwangere, weshalb also eigentlich vier Menschen ums Leben kamen. „Angesichts dieses tragischen Ereignisses und der andauernden gewalttätigen Auseinandersetzungen in den Straßen hatten wir für einen Moment das Gefühl, dass die Situation außer Kontrolle geraten sei und wir vor einer Revolte und der möglichen Erstürmung des Parlaments stünden“, beschreibt Papakonstantinou die dramatischen Stunden in Athen, die niemand vergessen wird, der sie miterlebte.

          Am Ende hat es sich für Griechenland und für Papakonstantinou gelohnt. Er ist zwar nicht mehr im Amt und wurde sogar vor Gericht gestellt, weil seine Gegner ihn beschuldigten, Verwandte vor einer Steuerfahndung bewahrt zu haben. Doch obwohl die öffentliche Meinung in Griechenland nach einem Bauernopfer lechzte, wurde Papakonstantinou nicht für schuldig befunden. Griechenland ist weiterhin im Euro – und hat laut der Lesart des ersten Finanzministers seiner Krisenjahre sogar dazu beigetragen, die gemeinsame Währung zu stärken. Einer frühen Fassung seines Buches hatte Papakonstantinou den Untertitel „Wie Griechenland den Euro rettete“ gegeben. Da Freunde, mit denen er darüber diskutierte, seine These als zu kühn empfanden, wählte er schließlich einen weniger provokativen Untertitel. Dennoch sehe er seine Prämisse immer deutlicher bestätigt, sagt Papakonstantinou heute: „Griechenland war der Kanarienvogel im Kohlebergwerk, in einer umfassenderen systemischen Krise der gesamten EU.“ Kanarienvögel wurden einst im Bergbau eingesetzt, weil sie viel schneller als Menschen auf die Ausbreitung von Kohlenmonoxid und anderen Giftgasen reagieren. Während Menschen die tödliche Gefahr noch nicht spüren, fallen sie schon tot von der Stange – und warnen so die Bergleute, sofort den Stollen zu verlassen, in dem sich Gas gebildet hat.

          Die Eurozone ist heute eine andere

          Griechenland also, sagt Papakonstantinou, sei der Kanarienvogel der Eurozone gewesen: „Was als Problem in einem peripheren Land an der südlichen Ecke Europas begann, wird heute als das anerkannt, was es wirklich war: ein Weckruf an das gesamte Europa, eine seiner größten Errungenschaften zu verteidigen und seine Konstruktionsfehler zu korrigieren.“ Damit stehe er nicht allein, sagt Papakonstantinou. Hat nicht auch Angela Merkel in jenem dramatischen Mai 2010 davon gesprochen, Griechenlands Misere drohe zu einer „systemischen Krise“ der Währungsunion zu werden und die Stabilität des Euros zu untergraben, weshalb das Rettungspaket „alternativlos“ sei? Hat nicht der damalige Chef der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, davor gewarnt, angesichts der spekulativen Attacken gegen den Euro ließen sich Griechenlands Probleme nicht mehr isolieren?

          Das Bild vom griechischen Kanarienvogel ist natürlich angreifbar, denn gerade in Nordeuropa wird Griechenland vor allem als Anlass für eine Kaskade ordnungspolitischer Sündenfälle gesehen, die langfristig erst recht die Stabilität des Euros bedrohen und in Deutschland für den ersten Höhenflug der AfD sorgten. Auch wäre Griechenland, wäre es wirklich der warnende Kanarienvogel gewesen, jetzt im übertragenen Sinne tot, also nicht mehr im Euro. Unumstritten ist allein, dass die Eurozone durch die griechische Krise nicht mehr ist, was sie bis 2010 war. Ob das gut ist oder schlecht, werden spätere Generationen zu entscheiden haben.

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