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Tsipras gewinnt Abstimmung : Griechischer Poker, erster Teil

Ministerpräsident Tsipras kann weiterregieren Bild: AFP

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras gewinnt die Vertrauensabstimmung im Parlament – doch er hat noch eine weitere Bewährungsprobe vor sich.

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          Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras kann weiterregieren: Am Ende einer zum Teil hitzigen Debatte sprachen ihm in der Nacht zum Donnerstag 151 der 300 insgesamt Abgeordneten des griechischen Parlaments das Vertrauen aus. Diese denkbar knappe Mehrheit kam nicht überraschend. Immer wieder war in Athen in den vergangenen Tagen darüber spekuliert worden, dass Tsipras, der seine Aussichten vorher natürlich genauestens analysiert hatte, genau diese Zustimmung würde mobilisieren können. So kam es dann auch.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Damit ist der griechische Ministerpräsident seinem mehrfach öffentlich erklärten Ziel, als erster Athener Regierungschef seit langem eine volle Legislaturperiode durchzuhalten und bis zum Oktober dieses Jahres das Land zu führen, einen wichtigen Schritt näher gekommen. Tsipras hatte die Vertrauensfrage gestellt, nachdem sein bisheriger Partner im Parlament, der vormalige Verteidigungsminister Panos Kammenos von der rechtspopulistischen Partei „Unabhängige Griechen“, ihm die seit Januar 2015 währende Koalition aufgekündigt hatte.

          Der formale Grund dafür ist die von Tsipras angestrebte Aussöhnung mit Griechenlands Nachbarstaat Nordmazedonien, die Kammenos nicht mittragen will. Tsipras hat bei der Vertrauensabstimmung gezeigt, dass er auch ohne Kammenos, dem nicht alle Mitglieder seiner Fraktion gefolgt waren, regieren kann.

          Doch Tsipras´ Pokerspiel ist mit der gewonnenen Vertrauensabstimmung noch nicht vorbei. Denn nun folgt, vermutlich bereits in wenigen Tagen, eine zweite entscheidende Abstimmung. Nachdem das mazedonische Parlament in Skopje in der vergangenen Woche offiziell die Umbenennung Mazedoniens in „Nord-Mazedonien“ beschlossen hat, soll nun auch die griechische Volksvertretung den für Nichtgriechen kaum verständlichen „Namensstreit“ überwinden. Die griechische Regierung muss ihr Abkommen mit Nordmazedonien noch vom Parlament ratifizieren lassen, damit es in Kraft treten kann. Danach könnte Nordmazedonien der Nato beitreten und womöglich auch Beitrittsverhandlungen mit der EU beginnen.

          Die Überwindung des „Namensstreits“ ist mit das Abstand wichtigste außenpolitische Projekt der Regierung Tsipras – und eine der wenigen Entscheidungen, mit dem sie Spuren hinterlassen kann, nachdem ihre frühen Phantastereien zur Neuordnung der Eurozone allesamt an der Wirklichkeit zerschellt sind. Doch könnte sich die parlamentarische Debatte zu Nordmazedonien in Athen für Tsipras als die schwierigere der beiden Abstimmungen erweisen. Es ist unsicher, ob der begabte Taktiker auch in diesem Fall die nötige Mehrheit hinter sich bringen kann. Deshalb ist der Erfolg vom Mittwoch für Tsipras einstweilen nur ein halber Triumph.

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