https://www.faz.net/-gpf-7187h

Griechenland : Samaras’ Regierung gewinnt Vertrauensvotum

  • Aktualisiert am

Applaus und Erleichterung: Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras (r.) nach der erfolgreich überstandenen Vertrauensabstimmung Bild: dpa

Griechenlands Regierungskoalition unter Ministerpräsident Antonis Samaras hat ein Vertrauensvotum im Parlament gewonnen. Damit kommt Finanzminister Stournaras gestärkt zum Treffen an diesem Montag in Brüssel mit seinen Amtskollegen aus der Euro-Gruppe. Es geht um mögliche Lockerungen der Sparauflagen.

          1 Min.

          Kurz vor Beginn eines Treffens der Euro-Finanzminister in Brüssel hat Griechenlands neue Regierungskoalition ein Vertrauensvotum im Parlament gewonnen. Alle 179 Abgeordneten der konservativen Partei Nea Demokratia, der sozialistischen Pasok und der Demokratischen Linken stimmten in der Nacht zum Montag für die Regierung von Ministerpräsident Antonis Samaras.

          Die Koalitionspartner seien im gemeinsamen Ziel vereint, das Land in der Eurozone zu halten und aus der Rezession zu führen, sagte der Regierungschef vor der Abstimmung. „Wir drei, wir haben unsere früheren Fehler eingestanden und wir haben uns einer gemeinsamen Sache verschrieben“, sagte Samaras. Die Opposition hingegen sei „leider nicht reifer geworden“ und halte an ihren alten Dogmen fest, kritisierte er. 121 Vertreter der Oppositionsparteien stimmten bei dem Votum gegen die Koalition, darunter auch die Abgeordneten der Radikalen Linksallianz Syriza.

          Finanzminister warnt vor griechischem Alleingang

          Für den neuen griechischen Finanzminister Yannis Stournaras kommt es an diesem Montag zum ersten  Treffen mit seinen Amtskollegen aus der Euro-Gruppe. Bei den Gesprächen in Brüssel soll es unter anderem um eine mögliche Lockerungen der Sparauflagen für Griechenland gehen.

          Erstmals seit ihrer Rückkehr nach Athen soll die Troika überdies Bilanz ziehen, wie groß der wahlbedingte Reformstau in Griechenland ausfällt. Samaras und seine Regierung hatten im Vorfeld angekündigt, sich bei den internationalen Geldgebern - der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und beim Internationalen Währungsfonds - für eine Verlängerung um bis zu drei Jahre für die anstehenden Finanzreformen einzusetzen. Stournaras bekräftigte indes, dass Griechenland mittlerweile so viel Geld erhalten habe, dass es sich keine unilateral beschlossenen Änderungen des Rettungsplans erlauben könne.

          Weitere Themen

          Kein „Tschernobyl-Moment“

          FAZ Plus Artikel: Coronakrise : Kein „Tschernobyl-Moment“

          Chinas Führung kämpft gegen unliebsame Informationen über das Coronavirus. Jetzt hat Staatschef Xi gesprochen. Das zeigt, dass die Lage ernst ist. Problem: Wenn Xi im Spiel ist, muss alles besser werden – zumindest offiziell.

          Topmeldungen

          Coronakrise : Kein „Tschernobyl-Moment“

          Chinas Führung kämpft gegen unliebsame Informationen über das Coronavirus. Jetzt hat Staatschef Xi gesprochen. Das zeigt, dass die Lage ernst ist. Problem: Wenn Xi im Spiel ist, muss alles besser werden – zumindest offiziell.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.