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Griechenland : Papandreou will am Nachmittag zurücktreten

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Das griechische Kabinett bei Beratungen am Dienstag Bild: dpa

Offenbar haben sich die beiden großen Parteien in Griechenland auf die Bildung einer Koalitionsregierung geeinigt: Staatspräsident Papoulias sagte in Athen: „Wir sind durch.“

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          Die regierenden Sozialisten in Griechenland haben sich mit der Opposition der Konservativen offensichtlich auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt. Staatspräsident Karolos Papoulias sagte am Mittwoch in Athen: „Wir sind durch.“ Der noch amtierende Ministerpräsident Giorgos Papandreou wollte nach Angaben des staatlichen Fernsehens am Nachmittag dem Staatschef seinen Rücktritt erklären.

          Staatspräsident Karolos Papoulias

          Noch ist nicht klar, wer die Übergangsregierung führen wird. Wie es hieß, galt es nicht als ausgeschlossen, dass der bisherige Finanzminister Venizelos selbst das Amt des Ministerpräsident übernehmen könnte.

          In Medienberichten wurden aber auch weitere Namen genannt: Unter anderem der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Vassilios Skouris. Der in Deutschland ausgebildete Jurist verfügt politisch über wenig Erfahrungen und ist der griechischen Öffentlichkeit kaum bekannt. Auch der Chef der griechischen Privatisierungsbehörde, Ioannis Koukiadis, wurde erwähnt. Bis zum Dienstag hatte der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos, als aussichtsreich gegolten. Als weitere Kandidaten galten der amtierende Parlamentspräsident Filippos Petsalnikos und dessen Vorgänger Apostolos Kaklamanis.

          Papademos soll nach übereinstimmenden Informationen der griechischen Presse aber darauf bestanden haben, die volle Kontrolle über seine Regierung zu haben und nicht ein „ferngesteuerter“ Ministerpräsident der beiden großen Parteien des Landes, der Sozialisten und der Konservativen, zu werden. Zudem soll er mehr Zeit gefordert haben, um das komplizierte Spar- und Stabilisierungsprogramm in die Tat umzusetzen. Papademos wandte nach diesen Berichten ein, dass das Programm bis zum vorläufigen Datum der Neuwahlen am 19. Februar nicht in seinem vollen Umfang unter Dach und Fach gebracht werden könne.

          Die Gespräche zur Bildung der neuen Regierung dauern seit Sonntag an. Schon am Dienstag schien die Bildung der Übergangsregierung entschieden zu sein. Dann sorgten jedoch immer neue Komplikationen in den Verhandlungen für weitere Verzögerungen.

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