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Griechenland : Papandreou: „Das Volk will Veränderung“

Bild: reuters

Die Sozialisten müssen bei den Kommunalwahlen in Griechenland zwar deutliche Verluste hinnehmen, bleiben aber weiter die stärkste Kraft. Ministerpräsident Papandreou sieht das als Bestätigung für seine Spar- und Reformpolitik.

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          Griechenlands Ministerpräsident Georgios Papandreou hat die griechische Kommunalwahl am Sonntag als Erfolg für seine Partei bezeichnet und noch in der Nacht zum Montag angekündigt, er werde seine Politik konsequent fortsetzen: „Das griechische Volk hat bestätigt, dass es Veränderung will. Morgen werden wir weiter daran arbeiten, die Zukunft unseres Landes zu sichern - eine Zukunft, die es uns erlauben wird, unser Schicksal zu kontrollieren, frei von jeder Art der Beaufsichtigung oder Verwaltung.“

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Papandreous Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) hatte am Sonntag zwar deutliche Verluste im Vergleich zur Parlamentswahl von 2009 hinnehmen müssen, blieb aber stärkste Kraft vor der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND). Die Pasok erhielt im Landesdurchschnitt knapp 34, die ND um 32,7 Prozent, was ebenfalls einen Verlust gegenüber 2009 bedeutete.

          Ein Debakel für die Regierung ist ausgeblieben

          Die Bedeutung der Abstimmung ging weit über die einer normalen Kommunalwahl hinaus, da sie auf den Finanzmärkten aufmerksam beobachtet wurde und zudem mit der Gefahr von Neuwahlen verbunden war. Papandreou hatte angekündigt, sollte seine Partei zu wenig Unterstützung erhalten, werde er vorgezogene Parlamentswahlen herbeiführen. Seine Drohung war im Ausland kritisiert worden, da sich Athen eine Verzögerung der Reformen nicht leisten könne. Dieser Sicht folgte am Sonntag eine knappe Mehrheit der Abstimmenden in Griechenland.

          Obwohl in vielen Städten und Regionen am kommenden Sonntag ein Stichentscheid abgehalten werden muss, steht schon fest, dass ein Debakel für die Regierung ausgeblieben ist. In sieben der 13 Regionen ergab die erste Wahlrunde einen Vorsprung für die Pasok, in zwei konnte sich die Regierungspartei bereits durchsetzen. Auf dem politisch traditionell „grünen“ Kreta (nach der Parteifarbe der Pasok) könnte zwar nach der vorläufigen Auszählung ein Stichentscheid nötig sein, doch gilt eine Niederlage des Regierungskandidaten als ausgeschlossen. In der wichtigsten Region (Attika) sowie in Athen und Thessaloniki, den beiden größten Städten des Landes, wird es aber auf jeden Fall zu Stichentscheiden kommen.

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