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Griechenland : Im Zickzack durch das Feuer

In der Nacht zum Dienstag kam es abermals zu schweren Krawallen Bild: F.A.Z. - Henning Bode

Im Sommer vergangenen Jahres brannten die Wälder, nun brennen die Städte: Im Brandgeruch der Zentren griechischer Ortschaften wittern die Sozialisten ihre Chance. Die Regierung ist uneins, ob die Polizei hart gegen Randalierer vorgehen soll.

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          Dem griechischen Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis dürfte die Situation bekannt vorkommen: Im Sommer vergangenen Jahres brannten in Griechenland die Wälder, nun brennen die Städte - und wie damals machen die Bevölkerung und ein großer Teil der Medien ihn dafür verantwortlich. Im Jahr 2007 geriet die griechische Regierung in ernsthafte Schwierigkeiten, weil man sie beschuldigte, bei der Bekämpfung der Naturkatastrophe zu langsam und generell mangelhaft gehandelt zu haben. Seit den Waldbränden sind die Umfragewerte von Oppositionsführer Georgios Papandreou, dem Vorsitzenden der Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok), stetig gestiegen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          In diesem Jahr lag seine Partei erstmals seit Jahren vor Karamanlis' Nea Dimokratia (ND), derzeit ist der Vorsprung sogar deutlich. Denn wiederum wird dem Ministerpräsidenten die Schuld an den jüngsten Ereignissen angelastet. Da ist zunächst der Tod eines Fünfzehnjährigen, der am Samstag im Athener Stadtteil Exarchia starb und vermutlich von einem Polizisten erschossen wurde. Gegen die schwerlich zu leugnende Brutalität und mangelnde Professionalität der griechischen Polizei hätte die Regierung, immerhin schon seit März 2004 im Amt, längst etwas unternehmen müssen, heißt es in vielen Kommentaren.

          „In erster Linie wollen wir Menschenleben schützen“

          Heftiger noch entlädt sich der Zorn der Geschäftsleute über Karamanlis, die zusehen mussten, wie ihre Läden unter den Augen einer vom Innenminister zur Vermeidung weiterer Zusammenstöße zur Tatenlosigkeit angehaltenen Polizei zerstört und geplündert wurden. Hinzu kommt, dass die Regierung über den weiteren Kurs widersprüchliche Angaben macht. Während Karamanlis ein hartes Vorgehen gegen Randalierer in Aussicht stellte und verkündete, niemand habe das Recht, „den tragischen Vorfall“ im Athener Stadtteil Exarchia als „Alibi“ zu benutzen, um „gegen unschuldige Menschen, gegen ihr Eigentum, gegen die ganze Gesellschaft und gegen die Demokratie“ vorzugehen, deutete Innenminister Prokopis Pavlopoulos am Dienstag an, dass die Polizei die Randalierer offenbar weiter gewähren lassen wollte.

          Athen in der Nacht zum Dienstag

          „In erster Linie wollen wir Menschenleben schützen“, so Pavlopoulos am Dienstag. „Unsere erste Sorge war und ist es, Menschenleben zu schonen“, hatte der Minister schon zuvor gesagt, und ND-Generalsekretär Lefteris Zagoritis sekundierte, die Sicherheitskräfte zögen sich „zeitweise“ zurück, um heftige Zusammenstöße zu vermeiden: „Glasscheiben sind wichtig, aber Menschenleben sind noch wichtiger“.

          Für die Opposition kommen die Unruhen wie gerufen

          Die Aussage gehört zu jenen Sätzen, die kein vernünftiger Mensch bestreiten kann. Doch mit jedem Geschäft, das in Flammen aufgeht, wird auch die Frage dringlicher, ob es zwischen diesen beiden Extremen nicht womöglich einen Mittelweg gibt, der es ermöglicht, Menschenleben zu schützen, ohne dabei die Zentren griechischer Städte in Flammen aufgehen zu lassen. Für die Opposition hingegen kommen die Unruhen wie gerufen. Schon wird von vorgezogenen Neuwahlen geredet und geschrieben, oder von einer Allparteienregierung, die allein Griechenland aus der Krise führen könne.

          Doch derzeit scheint sich Georgios Papandreou, der als Außenminister bis zur Abwahl seiner Pasok schon Erfahrung in einem Ministeramt sammelte, noch zurückzuhalten mit einem Griff nach der Macht. Lieber sieht er dabei zu, wie Karamanlis, dessen Partei im Parlament nur noch eine Mehrheit von Stimme hat, noch tiefer in die Krise taumelt: „Dieses Land hat keine Regierung. Das Chaos ist ein Ergebnis der Entscheidungen und Versäumnisse einer Regierung, die für das griechische Volk gefährlich geworden ist“, donnert er ganz im Stil seines Vaters, der Griechenland durch die achtziger und bis in die neunziger Jahre als Ministerpräsident und Pasok-Chef dominiert hatte.

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