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Spannungen in der Ägäis : Athen fordert Abzug aller türkischen Schiffe

Das türkische Forschungsschiff Oruc Reis im November 2018 in Istanbul: Das Schiff wurde von der Türkei in die Nähe der griechischen Insel Kastelorizo entsandt. Bild: EPA

Erst dann könne es Verhandlungen über die Lage im östlichen Mittelmeer geben. Im Rahmen der Nato finden jedoch schon „technische Gespräche“ statt, sagt Generalsekretär Stoltenberg.

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          Seit Wochen versuchen Diplomaten Ankara und Athen an einen Tisch zu bringen, um die Lage im östlichen Mittelmeer zu entspannen. Noch ist das nicht gelungen, doch vermeldete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag einen ersten Durchbruch. Beide Seiten hätten technische Gespräche darüber vereinbart, wie sie Unfälle und Zwischenfälle mit ihren Kriegsschiffen im umstrittenen Seegebiet vermeiden können. „Diese Gespräche haben schon begonnen. Sie haben sich schon auf militärischer Ebene getroffen“, sagte Stoltenberg nach einer Sitzung des Nordatlantikrats in Brüssel.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Er widersprach damit Berichten aus Athen, laut denen es solche Gespräche noch nicht gebe. Allerdings beharrte ein Sprecher der griechischen Regierung am Freitag darauf, Beratungen mit Ankara könne es erst geben, nachdem die Türkei alle ihre Schiffe aus von Griechenland beanspruchten ausschließlichen Wirtschaftszonen abgezogen habe. Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis sagte: „Es sind sechs Worte: Die Provokationen stoppen, die Gespräche starten.“ Die Türkei forderte Griechenland unterdessen zur Aufgabe der Blockade auf. „Wir erwarten, dass Griechenland diese Initiative des Nato-Generalsekretärs (zu Gesprächen) unterstützt“, teilte das Außenministerium mit. Die Türkei sei willens, „ohne Vorbedingungen in einen Dialog mit Griechenland einzutreten, um dauerhafte, faire und gerechte Lösungen für alle offenen Fragen zwischen der Türkei und Griechenland im Rahmen des Völkerrechts zu finden“.

          Stoltenberg hatte zuvor klargestellt, dass es bei den Nato-Gesprächen zunächst nicht um einen Abzug der Schiffe gehe, sondern nur darum, dass sie einander nicht ins Gehege kommen. Der Fachausdruck dafür ist „deconfliction“. Stoltenberg unterschied dies von den diplomatischen Bemühungen, die von der Bundesregierung koordiniert würden und darauf zielten, eine Lösung im Konflikt um Seegrenzen und Energievorkommen zu finden. Stoltenberg hatte in den vergangenen Tagen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und mit Mitsotakis telefoniert. Zuvor hatten griechische Diplomaten nach offiziell nicht bestätigten Berichten deutlich gemacht, dass Griechenland nicht bereit sei, Gespräche über eine Deeskalation zu beginnen, bevor Ankara nicht alle türkischen Schiffe aus von Athen beanspruchten Seegebieten zurückzieht.

          Stoltenberg hatte sich seit voriger Woche intensiv um eine Konfliktschlichtung bemüht. Er traf Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, die ihrerseits in diplomatische Bemühungen eingebunden war. Auch Washington spielte eine Rolle. Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hatte die beiden Nato-Verbündeten dazu aufgerufen, „sich zurückzuhalten, die Spannungen zu vermindern und in diplomatische Gespräche einzusteigen“. Stoltenbergs Vermittlung bricht mit der bisherigen Linie der Allianz. Der Konflikt zwischen Ankara und Athen wurde von der Nato zuvor stets zu einer bilateralen Angelegenheit erklärt. Diese Haltung geriet jedoch schon im Juni an ihre Grenzen, als eine französische Fregatte unter Nato-Kommando sich um ein Haar in ein Gefecht mit zwei türkischen Kriegsschiffen verwickelt hätte, die einen Frachter eskortierten, der mutmaßlich Waffen nach Libyen liefern sollte. Paris forderte eine Untersuchung des Vorfalls in den Gremien der Nato – damit konnte die Allianz nicht mehr wegsehen.

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