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Spannungen in der Ägäis : Athen fordert Abzug aller türkischen Schiffe

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Am Freitag verwies Stoltenberg darauf, dass die Allianz „eine wichtige Plattform für Konsultationen über alle Fragen ist, die unsere gemeinsame Sicherheit betreffen“. Damit griff er eine Debatte auf, die schon seit längerem in der Allianz läuft und von Deutschland angestoßen worden war. Berlin hatte – in Reaktion auf das „Hirntod“-Interview des französischen Präsidenten Emmanuel Macron – darauf gedrungen, den politischen Dialog in der Nato zu verstärken. Vorschläge dazu soll eine Expertengruppe unter Vorsitz des früheren deutschen Verteidigungsministers Thomas de Maizière erarbeiten.

Griechenland plant derweil eine deutliche Aufstockung seines Wehretats. Die seit längerem andauernde griechische Debatte darüber gewann an Kontur, nachdem Finanzminister Christos Staikouras am Montag in einem Fernsehinterview gesagt hatte, man sei bereit, dafür das von der Regierung des früheren Ministerpräsidenten Alexis Tsipras hinterlassene Finanzpolster anzutasten. Dieser finanzielle Puffer war angespart worden, um dem Land eine gewisse Ruhe vor den Kapitalmärkten zu verschaffen. Eine konkrete Summe nannte Staikouras nicht, da deren Höhe von Gesprächen zwischen der Regierung und dem Militär abhänge. Er merkte aber an, die Steigerung der Militärausgaben solle „wenn möglich“ noch im laufenden Haushaltsjahr beginnen.

Dabei geht es laut den Aussagen namentlich nicht genannter Regierungsquellen unter anderem um die Anschaffung von französischen Fregatten und Rafale-Kampfjets. Staatsminister Giorgos Gerapetritis sagte dazu, es gebe ein „Menü“ an Optionen über den Kauf neuer und die Modernisierung bestehender Waffensysteme innerhalb des gegebenen finanziellen Spielraums. Die in griechischen Medien kursierende Zahl von Mehrausgaben über 1,5 Milliarden Euro allein in diesem Jahr kommentierte die Regierung offiziell nicht.

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Gemessen an seiner Wirtschaftsleistung, gibt Griechenland allerdings seit vielen Jahren mehr für Verteidigung aus als die meisten anderen Nato-Staaten. Es gehört zu den wenigen Ländern, die das 2014 beim Nato-Gipfel in Wales beschlossene Ziel, mindestens zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben, kontinuierlich übererfüllt. So betrugen die Wehrausgaben im Jahr 2009, dem letzten vor dem offenen Ausbruch der griechischen Überschuldungskrise, 3,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. In den Folgejahren sank der Anteil dann zwar (bei gleichzeitig stark schrumpfendem Bruttosozialprodukt), fiel aber selbst in den härtesten Krisenzeiten nie unter zwei Prozent. Im Schnitt lagen die griechischen Verteidigungsausgaben in dem Jahrzehnt zwischen 2008 und 2018 bei 2,51 Prozent und damit weit über dem europäischen Nato-Durchschnitt.

Der Grund oder die Begründung für die hohen griechischen Militärausgaben ist stets der Konflikt mit der Türkei, der seit Jahrzehnten schwelt. Auch die derzeitige Eskalation ist nicht neu. So spielten sich 1976 bei vergleichbarer Konstellation ähnliche Szenen im östlichen Mittelmeer ab: Damals waren es in der Ägäis vor der Insel Thassos entdeckte Erdölvorkommen, die beide Nato-Staaten an den Rand eines Krieges trieben. Die Türkei hatte ein Forschungsschiff in die Ägäis geschickt, das nach Athener Darstellung in griechische Gewässer eindrang. Der damalige türkische Regierungschef Süleyman Demirel konterte die griechischen Bezichtigungen mit den gleichen Argumenten, die heute Staatschef Tayyip Erdogan vorbringt.

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