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Griechenland : Die Nichterfindung des Rades

Drei Tage, um zu überzeugen: ND-Chef Samaras am Montag mit dem Populistenführer Tsipras vom Linksbündnis „Syriza“ Bild: REUTERS

Bislang galt Griechenland als Zweiparteiensystem. Nun haben die beiden großen Parteien zusammen keine Mehrheit – und keine Koalitionspartner.

          Das Referendum über Griechenlands Zugehörigkeit zur Eurozone, das Griechenlands damaliger Ministerpräsident Giorgios Papandreou im November vergangenen Jahres ansetzen wollte (woraufhin er binnen Tagen seinen Posten als Regierungschef und später auch den Parteivorsitz der sozialistischen Pasok verlor) hat nun doch stattgefunden.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Das Ergebnis ist eindeutig: Als einzige politische Kraft im Parlament, die sich von Beginn an für die Spar- und Reformpolitik eingesetzt hat, ist die Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) auf den Status einer besseren Splitterpartei zurückgefallen. In nur zweieinhalb Jahren brach die Zustimmung zu der Partei von 43,9 Prozent auf 13,2 Prozent ein. Hier noch von Gewinnen und Verlusten zu sprechen, ist fast zynisch. Die Pasok hat nicht verloren, sie ist implodiert. Bei der Parlamentswahl 2009 gewann die Partei 160 von 300 Mandaten, jetzt werden nur noch 41 Panhellenische Sozialisten in die Volksvertretung einziehen.

          So gewaltig war der Kahlschlag, dass selbst viele Parteigrößen ihr Mandat verloren. Von den zehn für eine Wiederwahl kandidierenden Pasok-Ministern verloren sechs ihr Mandat, unter anderem der bisherige Parlamentssprecher Petsalnikos sowie die Entwicklungsministerin Anna Diamantopoulou. Noch niederschmetternder wirkt die Niederlage der Pasok angesichts der Höhe der Stimmenthaltungen: Fast 35 Prozent der Wähler blieben der „Schicksalswahl“ fern – so viele wie nie zuvor.

          Auch die andere Partei, deren Vorsitzender – spät, widerwillig und keineswegs eindeutig – die Reformpolitik unterstützte und sich einige Monate lang am Regieren beteiligte, wurde von den Wählern bestraft. Als Antonis Samaras Ende 2009 die Führung der Nea Dimokratia (ND) von dem gleich danach politisch abgetauchten früheren Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis übernahm, hatte die Partei mit 33,5 Prozent bei der Parlamentswahl gerade das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte erzielt.

          Wie nach nach einem Meteoriteneinschlag

          Am Sonntag wäre eine Wiederholung des Debakels von damals ein Triumph gewesen, doch dazu kam es nicht. Nur 18,9 Prozent der Wähler sprachen den Neuen Demokraten ihr Vertrauen aus. Damit wurde die ND zwar stärkste Kraft, doch angesichts eines solch desaströsen Sieges von einem Erfolg zu sprechen, fiel niemandem in der Partei ein. Zwei andere Parteien, die den Sparkurs zeitweilig unterstützt hatten – die rechtspopulistische Bewegung Laos sowie die Demokratische Allianz der ehemaligen Athener Bürgermeisterin und späteren griechischen Außenministerin Dora Bakogiannis – scheiterten sogar an der Dreiprozenthürde zum Einzug in das Parlament. Die politische Landschaft Griechenlands sieht aus wie nach einem Meteoriteneinschlag. Oft ist das Zweiparteiensystem Griechenlands in den vergangenen dreieinhalb Jahrzehnten totgesagt worden. Am Sonntag ist es wirklich gestorben. Der kommende Ministerpräsident wird sich seinen Weg durch eine politische Trümmerlandschaft bahnen müssen.

          Doch wer wird dieser Ministerpräsident sein? Dass die Regierungsbildung schwierig werden würde, war schon vor der Wahl klar. Allerdings hatten selbst die skeptischsten Demoskopen kaum damit gerechnet, dass die beiden „großen“ Parteien des Landes nicht wenigstens eine einfache Mehrheit der Parlamentssitze erringen würden. Zumal die stärkste Partei dank eines noch von der Regierung Karamanlis verabschiedeten Gesetzes nicht mehr nur wie bisher 40, sondern sogar 50 Sitze als Siegerbonus erhält. Doch selbst mit dem das Wahlergebnis zu ihren Gunsten verzerrenden Geschenk, das sich die Nea Dimokratia selbst gemacht hat, kommt sie nur auf 108 Sitze im Parlament. Gemeinsam mit dem bisherigen Koalitionspartner Pasok werden es 149 Mandate sein, zwei weniger, als das zum Regieren mindestens nötig. Doch auch wenn es einige Mandate mehr gewesen wären, hätte das nur mathematisch etwas geändert. Das rasche Scheitern einer Regierung mit wenigen Sitzen Mehrheit wäre absehbar gewesen.

          „Wir müssen nicht das Rad erfinden“, hatte Antonis Samaras seinen Anhängern im Wahlkampf zugerufen – es gehe bei der Modernisierung Griechenlands allein darum, Methoden anzuwenden, die sich in anderen Staaten längst als effektiv erwiesen hätten. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse sieht es jetzt allerdings so aus, als werde Samaras sein Wahlversprechen der Nichterfindung des Rades nicht halten können. Er muss wohl im Gegenteil sogar ein Rad erfinden, mit dem sich die Quadratur des Kreises abfahren lässt.

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