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An der Grenze zu Mexiko : Pentagon gibt 3,6 Milliarden Dollar für Mauerbau frei

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3,6 Milliarden Dollar hat das Pentagon für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko freigegeben. Bild: AFP

Seit Jahren fordert Donald Trump den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Amerikas Kongress hatte dem Präsidenten Gelder für das umstrittene Projekt bislang verweigert. Nun stammen die Mittel aus aufgeschobenen Infrastrukturprojekten.

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          Das amerikanische Verteidigungsministerium hat 3,6 Milliarden Dollar (3,3 Milliarden Euro) für den von Präsident Donald Trump angestrebten Mauerbau an der Grenze zu Mexiko freigegeben. Damit solle ein Mauerabschnitt von 280 Kilometern Länge finanziert werden, sagte Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffmann am Dienstag. Die Gelder stammen demnach aus Haushaltsmitteln für 127 Neubau- und Renovierungsprojekte militärischer Einrichtungen der Vereinigten Staaten im In- und Ausland; diese sollen nun verschoben werden.

          Verteidigungsminister Mike Esper genehmigte demnach die Umschichtung der Mittel aus dem Etat des Pentagon für 2019. Der Schritte war nach einer Entscheidung des Supreme Court von Ende Juli möglich geworden. Das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten hatte damals die vorhergehende Entscheidung eines Bundesrichters aufgehoben, der Trump die Nutzung von Mitteln aus dem Pentagon für den Bau neuer Absperrungen an der Grenze zu Mexiko untersagt hatte.

          Trump fordert seit Jahren den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Er begründet dies mit dem „Kampf gegen illegale Einwanderung und Drogenschmuggel“. Der Kongress hatte ihm die Milliarden dafür aber verwehrt.

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