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Gipfeltreffen in Wales : Nato beschließt schnelle Eingreiftruppe

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Die Militärallianz hat den Aufbau einer neuen Krisen-Eingreiftruppe sowie einen Aktionsplan für Osteuropa beschlossen. Ungeachtet der Spannungen mit Moskau hält das Bündnis an der Nato-Russland-Grundakte fest.

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          Die Nato hat auf ihrem Gipfeltreffen im walisischen Newport Beschlüsse zur Steigerung ihrer Einsatzkraft und Reaktionsschnelligkeit gefasst. So wurde die Schaffung einer sehr schnell einsetzbaren Truppe beschlossen, um innerhalb weniger Tage auf Bedrohungen reagieren zu können. Das teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag mit. Mit der „Speerspitze“ signalisiert das Bündnis, dass es einen russischen Angriff auf seine östlichen Mitgliedsländer verhindern will. Grundsätzlich soll die Truppe aber überall einsetzbar sein.

          Die Truppe soll 3000 bis 5000 Soldaten umfassen und innerhalb von zwei bis drei Tagen einsatzbereit sein. Sie wird Teil der Schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force/NRF) sein. Falls die „Speerspitze“ eingesetzt wird, sollen die Soldaten nur mit leichtem Gepäck ausgerüstet sein. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Ausrüstung werden den Plänen zufolge in möglichen Einsatzländern gelagert.

          Ungeachtet der Spannungen mit Moskau halte die Nato an ihrem Grundlagenvertrag mit Russland fest, sagte Rasmussen: „Wir haben keine Entscheidung getroffen, uns von der Nato-Russland-Akte abzuwenden.“ Vor dem Treffen hatten vor allem Länder des Baltikums und Polen die 1997 besiegelte Nato-Russland-Grundakte in Frage gestellt. Der Vertrag verbietet unter anderem die dauerhafte Stationierung von „substantiellen Kampftruppen“ in den neuen Nato-Ländern in der Mitte und im Osten Europas.

          Das Ziel der Amerikaner und Briten, die Militärausgaben der europäischen Nato-Mitglieder zu erhöhen, ist in Newport abermals erörtert worden, aber ohne rasche Folgen geblieben. Die Verpflichtung, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für die Verteidigung aufzuwenden, wurde im Abschlussdokument des Treffens bekräftigt, ihre Verwirklichung jedoch auf ein Jahrzehnt gestreckt. Bundeskanzlerin Angela Merkel blieb bei dem Standpunkt, es seien ohnehin jene Anteile der Militärhaushalte aussagekräftiger, die für Investitionen aufgewendet würden, und dort stehe Deutschland, welches das Zwei-Prozent-Ziel weit verfehlt, nicht schlecht da.

          Der nächste Gipfel der Nato-Staats- und Regierungschefs wird 2016 in Polen stattfinden. Das gab Polens Präsident Bronislaw Komorowski bekannt. Damit findet die nächste große Tagung des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses erstmals seit dem Gipfel 2008 in Bukarest wieder in einem osteuropäischen Land statt. In Newport wurde die Ankündigung als politisches Signal gewertet.

          Weiteres rumänisch-amerikanisches Manöver

          Die Vereinigten Staaten und Rumänien beginnen unterdessen ein weiteres gemeinsames Manöver im Schwarzen Meer. Dazu ist nach Angaben des rumänischen Marine-Generalstabs am Freitag der Zerstörer USS Ross im Schwarzmeer-Hafen Constanta eingetroffen. Unter dem Motto „Sea Breeze 2014“ sollen die Soldaten vom 8. bis zum 10. September das Suchen von U-Booten sowie verschiedene Überwachungsoperationen der Seewege trainieren. Mit Blick auf die Ukraine-Krise finden seit Monaten immer wieder Manöver der amerikanischen Seestreitkräfte mit den Nato-Partnern Rumänien und Bulgarien im Schwarzen Meer statt.

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