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Neue Regierungschefin in Rom : Meloni trifft kurz nach ihrem Amtsantritt Macron

Ein offenbar mit viel Diskretion vorbereitetes Treffen: der französische Präsident Emmanuel Macron am Sonntag in Rom mit Giorgia Meloni Bild: via REUTERS

Vor dem Hintergrund jüngster Spannungen zwischen Paris und Berlin besucht Frankreichs Präsident Rom. Er zeigte sich bisher optimistisch, was die Beziehungen zu Melonis Regierung angeht – anders als einige seiner Regierungsmitglieder.

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          Wenige Stunden nach ihrem Amtsantritt ist die neue italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Sonntagabend in Rom mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammengekommen. Macron war am Sonntagvormittag zu einem seit langem geplanten zweitägigen Besuch in Rom eingetroffen. Macron nimmt am jährlichen Friedenstreffen der katholischen Laienorganisation Sant’Egidio unter dem Motto „Der Ruf nach Frieden – Religion und Kultur im Dialog“ teil.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Bei dem Treffen kam Macron auch mit Staatspräsident Sergio Mattarella sowie mit dem neuen italienischen Außenminister und Vize-Regierungschef Antonio Tajani zusammen. Am Montag werden Macron und seine Ehefrau im Vatikan von Papst Franziskus zu einer Privataudienz empfangen.

          Das überraschende Treffen Melonis mit Macrons war offenbar seit Tagen von beiden Seiten mit größter Diskretion vorbereitet worden. Zunächst hatte es geheißen, ein Treffen sei allenfalls kurz vor der Rückreise Macrons nach Paris am Montag möglich. Anders als einige seiner Regierungsmitglieder, die sich besorgt über den bevorstehenden Machtantritt Melonis in Rom geäußert hatten, hatte sich Macron nach dem Wahlsieg Melonis und ihres Mitte-rechts-Bündnisses am 25. September stets optimistisch gezeigt, was die Entwicklung der bilateralen Beziehungen betrifft.

          Die französische Premierministerin Elisabeth Borne hatte nach dem Wahlsieg der extremen Rechten in Italien auf den Schutz der Grundrechte in allen EU-Mitgliedstaaten gepocht. „In Europa haben wir eine Reihe von Werten, und natürlich werden wir aufmerksam sein, dass diese Werte hinsichtlich der Menschenrechte und des Rechts auf Abtreibung von allen respektiert werden“, sagte Borne einen Tag nach der Parlamentswahl am 25. September im Sender BFMTV.

          Die französische Europaministerin Laurence Boone äußerte in einem Interview mit der Zeitung „La Repubblica“, Paris werde „darüber wachen, dass in Italien die Bürgerrechte und die Freiheit respektiert bleiben“. Die Reaktion von Staatspräsident Mattarella war entgegen seiner sonst so besonnenen Art recht deutlich: „Italien kann auf sich selbst aufpassen – mit Respekt gegenüber seiner Verfassung und gegenüber den Werten der EU“, sagte er.

          Macron warnte vor Isolierung Deutschlands

          Das Treffen Melonis in Rom mit Macron noch am Tag ihres Regierungsantritts erfolgte vor dem Hintergrund jüngster Spannungen zwischen Paris und Berlin. In einem beispiellosen Akt hatte Macron die seit langem für diese Woche geplante gemeinsame Regierungssitzung in Fontainebleau abgesagt.

          Paris ist verstimmt, weil Berlin das geplante Investitions- und Hilfspaket für Verbraucher und Wirtschaft über 200 Milliarden Euro nicht mit der französischen Regierung abgesprochen hatte. Bei seiner Ankunft beim EU-Gipfel in Brüssel hatte Macron am Donnerstag gesagt: „Es ist weder für Deutschland noch für Europa gut, wenn Deutschland sich isoliert.“

          Der am Sonntag aus dem Amt geschiedene Ministerpräsident Mario Draghi und Macron hatten politisch einvernehmliche und persönlich freundschaftliche Beziehungen unterhalten. Auch Mattarella und Macron verbindet eine persönliche Freundschaft. Mit der Geste gegenüber Meloni signalisiert Macron, dass er auch mit der neuen Regierung in Rom die bilateralen Beziehungen weiter vertiefen will.

          Im November 2021 unterzeichneten Draghi und Macron in Rom im Präsidentenpalast den nach diesem benannten Quirinalsvertrag, der offiziell „Vertrag für eine verstärkte bilaterale Zusammenarbeit“ heißt. Der Vertrag wird in Rom und Paris als Pendant zum deutsch-französischen Elysée-Vertrag verstanden, den einst Charles de Gaulle und Konrad Adenauer unterzeichnet hatten.

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