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Giftgasangriff in Syrien : Der Westen ändert die Tonlage

Unberechenbarkeit als Eckpfeiler der Außenpolitik: Trump am Donnerstag im Garten des Weißes Hauses Bild: AFP

Für Frankreich gibt es klare Beweise, dass Assad hinter dem Giftgasangriff in Douma steckt. Nun erwägt der Westen einen Vergeltungsschlag. Daran ändern wohl auch Trumps neueste Äußerungen auf Twitter nichts.

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          Am Donnerstag änderte der französische Präsident die Tonlage. „Wir haben den Beweis, dass das Regime Baschar al Assads vergangene Woche Chemiewaffen eingesetzt hat“, sagte Emmanuel Macron in einem Gespräch, das der Fernsehsender TF1 ausstrahlte. Über mögliche militärische Sanktionen werde Frankreich „zu gegebener Zeit“ entscheiden, bekundete der Präsident. Es müsse sichergestellt werden, dass internationales Recht, und dazu zähle das Chemiewaffenverbot, nicht straflos verletzt werde. Er könne sich deshalb vorstellen, dass die Chemiewaffenkapazitäten des Assad-Regimes zerstört werden.

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          Die bisher enge Abstimmung zwischen Paris und Washington ließ vermuten, dass Donald Trump von Macrons Mitteilung nicht überrascht wurde. Doch der amerikanische Präsident setzte gleichzeitig eine ganz andere Botschaft ab. Er habe „nie gesagt, wann ein Angriff auf Syrien stattfinden werde“, schrieb Trump auf Twitter und erläuterte: „Könnte sehr bald sein oder gar nicht so bald.“ 24 Stunden nach seiner geradezu kriegslüstern klingenden Mahnung an Russland, sich in Syrien auf einen Angriff mit „schönen, neuen und ‚smarten‘“ amerikanischen Raketen vorzubereiten, mochte das wie ein Rückzieher wirken. Schließlich hatte schon Trumps Sprecherin Sarah Sanders am Mittwoch gesagt, dass „auf dem Tisch des Präsidenten eine ganze Anzahl von Optionen liegt“ und ein Beschluss für Militärschläge keineswegs gefallen sei.

          Doch wesentlich wahrscheinlicher ist es, dass Trump mit dem neuen Tweet vor allem Verwirrung stiften wollte – und damit auch Kritiker im eigenen Lager zu besänftigen suchte. Denn wie kein Oberbefehlshaber vor ihm hat Trump seine Unberechenbarkeit zum Eckstein seiner Außenpolitik erklärt. Im Chor mit vielen Republikanern hatte Trump im Wahlkampf dem damaligen Präsidenten Barack Obama vorgeworfen, Amerikas Feinden seine Pläne öffentlich mitgeteilt zu haben. Schon vor seinem Wechsel in die Politik hatte Trump Obama deswegen verhöhnt.

          Am 1. September 2013, also einen Tag nachdem Obama den Kongress aufgefordert hatte, Luftschläge gegen das Assad-Regime wegen des Giftgasangriffs auf Ghouta zu genehmigen, schrieb Trump auf Twitter: „Wir haben Syrien so viel Zeit und Informationen gegeben – so etwas hat es in der Geschichte des Kriegs nie gegeben. Jetzt ist Syrien voll vorbereitet!“ Diese Woche nun wurde der gleiche Vorwurf gegen Trump erhoben. Schon am Montagmorgen hatte er bekundet, „kraftvoll“ auf den jüngsten Chemiewaffeneinsatz zu reagieren, und eine Entscheidung binnen „24 bis 48 Stunden“ angekündigt. Als die Frist am Mittwoch abgelaufen war, schien er mit seinem Tweet über „smarte“ Raketen auch noch die allgemeine Erwartung zu bestätigen, dass Amerika Lenkwaffen wie etwa moderne Marschflugkörper des Typs Tomahawk einsetzen werde.

          Mehr Marschflugkörper auf mehr Ziele

          Assad jedenfalls hatte reichlich Zeit, Kampfflugzeuge und andere Wertobjekte in Sicherheit zu bringen – und auch die Russen brauchten kaum Trumps Tweet, um ihre Luftabwehr- und sonstigen Einheiten in Syrien in höchste Alarmbereitschaft zu versetzen. Ein Pentagon-Sprecher sagte am Mittwoch denn auch kühl, dass „das Verteidigungsministerium potentielle künftige Militäraktionen nicht kommentiert“. Wie von dieser Linie abweichende Tweets des Oberbefehlshabers zu deuten seien, möge man bitte im Weißen Haus erfragen. Verteidigungsminister James Mattis begnügte sich am Mittwoch mit einem Klassiker: „Wir können jederzeit militärische Optionen bereitstellen, wenn sie angemessen sind, wie es der Präsident entschieden hat.“

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