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Giftgasangriff in Syrien : Der Westen ändert die Tonlage

May hatte zunächst abwartend reagiert und ein Eingreifen von weiteren Beweisen abhängig gemacht, dass das Assad-Regime den jüngsten Giftgaseinsatz befohlen hat. Am Mittwochabend sagte sie dann, „alle Anzeichen“ wiesen darauf hin, dass Damaskus hinter der „schockierenden und barbarischen“ Aktion stecke. Zuvor hatte sie mit Trump telefoniert. Im Regierungsviertel wird viel darüber diskutiert, dass der Präsident zunächst Kontakt zu Macron aufgenommen hatte und seither in enger Verbindung mit ihm steht. Die Zeitung „The Times“ berichtete von Sorgen in Downing Street, dass Britannien seine Rolle als erster Partner Washingtons an Paris abtreten könnte. Diesen Eindruck wird May schon deshalb vermeiden wollen, weil es die Warnung von Gegnern des Brexits bestätigen würde, der Austritt aus der EU schmälere die weltpolitische Rolle des Königreichs.

Maas hatte sich schon in Dublin, der ersten Station seiner Reise am Donnerstag, zur deutschen Position äußern müssen. „Bisher gibt es keine Anforderung an Deutschland“, sagte er dort. Es sei ja auch noch keine Entscheidung für ein militärisches Vorgehen gefallen. Sodann: „Wenn man den Druck auf Russland aufrechterhalten will, dann können die westlichen Partner jetzt nicht auseinanderlaufen.“ Schließlich hob Maas hervor, dass es einer politischen Lösung in Syrien bedürfe – es gebe keine militärische. Auch plädierte er für einen Dialog – doch bleibe dieser auf russischer Seite ohne Substanz, weshalb viele westliche Partner davon „die Nase voll“ hätten. So signalisierte Maas politische Unterstützung, ohne eine militärische Beteiligung in Aussicht zu stellen. Kanzlerin Angela Merkel stellte das in Berlin am Mittag klar: Deutschland werde sich an militärischen Aktionen nicht beteiligen. „Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, dass dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist.“

Werden bis zum Ende gegen die Terroristen kämpfen

Maas’ Worte konnte man einerseits als Mahnung verstehen, die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Andererseits wählte der Außenminister eine Sprache, die deutlicher ausfiel als in vergleichbaren Fällen. Maas steht in Kontakt mit Jean-Yves Le Drian, wie Merkel mit Macron. Kanzlerin und Präsident telefonierten am Donnerstag und vereinbarten enge Abstimmung.

Macron selbst hatte in seinem Fernsehgespräch noch auf die schwierige Lage in Syrien hingewiesen. Das Land sei zum Schlachtfeld für ganz verschiedene kriegerische Konflikte geworden, hob der Präsident hervor. Frankreich sei in Syrien militärisch präsent, um gegen den islamistischen Terrorismus zu kämpfen. Die Anschläge von Paris im November 2015 mit 130 Toten waren von Rakka aus geplant und koordiniert worden. „Wir werden bis zum Ende gegen die Terroristen kämpfen und uns vergewissern, dass das internationale Recht respektiert wird.“

Zwar sei Frankreichs übergeordnetes Ziel ein Waffenstillstand in Syrien, sagte Macron. Er wolle auch nichts unternehmen, was zu einer Eskalation des Krieges führe – so habe er wiederholt mit dem russischen Präsidenten Putin gesprochen. Aber es könne nicht hingenommen werden, dass ein Regime glaube, es könne ungesühnt die schlimmsten Verbrechen begehen. Der französische Präsident sprach noch die „furchtbaren Bilder“ von Frauen und Kindern an, die einen grausamen Erstickungstod durch Giftgas erlitten. Er wolle dazu beitragen, dass es nie wieder solche Bilder gebe.

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