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Giftgasangriff in Syrien : Der Westen ändert die Tonlage

Doch Fachleute gehen davon aus, dass die russischen Luftabwehrsysteme in Syrien nicht ausreichen würden, um einen massierten Angriff mit Marschflugkörpern wie vor einem Jahr abzuwehren. Trotzdem rechnete man am Donnerstag offenbar nicht mit einer direkten militärischen Konfrontation. Der Außenpolitikfachmann Fjodor Lukjanow sagte, wenn sich die Vereinigten Staaten darauf beschränkten, wie vor einem Jahr nach dem Sarin-Angriff auf das Dorf Khan Scheikhoun einen demonstrativen Schlag gegen periphere Ziele zu führen, könnte Trump danach sagen, dass „das Tier Assad“ bestraft sei. Dann müsse Russland nicht reagieren und könne in Syrien weitermachen wie bisher. Nur wenn der amerikanische Schlag russische Infrastruktur oder gar Personen treffe, habe Russland keine andere Wahl, als zu reagieren.

So dienen die russischen Militärangehörigen in Regimeeinheiten und -einrichtungen und auch eine russische Parlamentarierdelegation, die gerade im Land ist, auch als Schutzschilde gegen westliche Vergeltungsmaßnahmen. Wladimir Schamanow, der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Unterhauses, äußerte die Ansicht, dass die Vereinigten Staaten nicht Syrien angreifen würden. „Alles wird sich auf zivilisiertem Weg lösen.“

Die Zuspitzung der Syrien-Krise verhagelte auch den Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas bei Boris Johnson. In Oxford wollten sich beide bilateral austauschen und sodann die deutsch-britische Königswinter-Konferenz eröffnen. Stattdessen holte nun der britische Außenminister den Deutschen am Luftwaffenstützpunkt Brize Norton ab. Es folgten Stellungsnahmen und ein kurzes Mittagessen. Dann musste Johnson zurück nach London. Eine Pressekonferenz zur Syrien-Krise und zum Konflikt mit Russland auf der Basis der Royal Airforce – diese Bilder wollten die Briten nicht. Natürlich werde er sich heute mit Maas auch über den Chemiewaffenangriff in Douma in Syrien austauschen, sagte Johnson. Es sei für die britische Regierung klar, dass dieser Angriff nicht ohne Konsequenzen bleiben könne. Für alles weitere müsse man noch ein wenig warten.

London versetzt Kriegsschiffe in Einsatzbereitschaft

Premierministerin Theresa May hatte ihre Minister aus der Osterpause zurückgerufen, um eine Sondersitzung des Kabinetts abzuhalten. Tom Tugendhat, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, wies darauf hin, dass die Premierministerin keiner Zustimmung des Parlaments bedürfe, um einen Einsatz zu befehlen. Eben darüber gibt es aber Diskussionen. Der Vorsitzende der Labour Party, Jeremy Corbyn, forderte, sich an die Gepflogenheiten zu halten und die Abgeordneten über einen Militärschlag abstimmen zu lassen. Dem haben sich viele Parlamentarier angeschlossen, auch unter den Tories. Anders als in Deutschland, wo der „Parlamentsvorbehalt“ für einen solchen Einsatz festgeschrieben ist, hat der britische Premierminister freie Hand. Allerdings begann Tony Blair in den neunziger Jahren damit, sich ein Mandat vom Parlament geben zu lassen, und nach dem Regierungswechsel von 2010 führte David Cameron die junge Tradition fort. 2013 gelang es ihm nicht, die Mehrheit der Abgeordneten zu einem Eingreifen in Syrien zu bewegen. Wie das Unterhaus im aktuellen Fall abstimmen würde, ist ungewiss. Laut Zeitungsberichten hat das Verteidigungsministerium zwei Kriegsschiffe in der Region in Einsatzbereitschaft versetzt. Eines sei mit Marschflugkörpern ausgerüstet. Ein Zerstörer im Mittelmeer könnte hinzugezogen werden, hieß es.

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