https://www.faz.net/-gpf-98900

Fall Skripal : EU verzichtet auf klare Schuldzuweisung

  • Aktualisiert am

Einig: Außenminister Maas und die EU-Außenbeauftragte Mogherini am Montag in Brüssel Bild: dpa

Im Fall Skripal unterstützt die EU die Haltung Großbritanniens. Bundesaußenminister Maas sieht keine plausible alternative Erklärung zu einer russischen Mitverantwortung. Ob es Sanktionen gibt, ist noch offen.

          1 Min.

          Im Fall des Giftanschlags auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal hat sich die EU geschlossen hinter Großbritannien gestellt, allerdings keine Einigung über klare Anschuldigungen gegen Russland erzielt. In einer am Montag bei einem Außenministertreffen in Brüssel verabschiedeten Erklärung heißt es lediglich, die EU nehme die Einschätzung Großbritanniens sehr ernst, dass höchstwahrscheinlich Russland für den Anschlag verantwortlich sei.

          Als ein Grund für die vergleichsweise zurückhaltenden Formulierungen in dem Text gelten Einwände Griechenlands. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten noch am vergangenen Donnerstag gemeinsam mit Amerikas Präsident Donald Trump eine deutlich weitreichendere Erklärung unterzeichnet.

          In ihr hieß es zur Verantwortung Russlands: „Wir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreichs, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt, und stellen fest, dass Russlands Weigerung, auf die berechtigten Fragen der Regierung des Vereinigten Königreichs einzugehen, einen zusätzlichen Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit ergibt.“

          Skripal und seine Tochter Yulia waren am 4. März bewusstlos auf einer Parkbank im englischen Salisbury gefunden worden. Sie wurden nach derzeitigem Ermittlungsstand mit dem in der früheren Sowjetunion entwickelten Kampfstoff Nowitschok vergiftet. Beide befinden sich auch zwei Wochen nach dem Giftanschlag noch in einem kritischen Zustand.

          In der von den EU-Außenministern beschlossen Erklärung heißt es nun, Russland müsse unverzüglich alle Fragen zu dem Fall beantworten. Man unterstütze die Anstrengungen Großbritanniens, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Der Anschlag sei der erste seit mehr als 70 Jahren gewesen, bei dem in Europa ein militärischer Nervenkampfstoff zum Einsatz gekommen sei. Der Einsatz von Chemiewaffen sei nicht hinnehmbar.

          Russland streitet jegliche Verantwortung für den Anschlag ab. Der Kreml forderte von Großbritannien die Rücknahme falscher Beschuldigungen. „Entweder muss man sie mit irgendwelchen Beweisen untermauern oder sich entsprechend entschuldigen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau.

          Weitere Themen

          Trumps neue Richtlinien

          Corona in Amerika : Trumps neue Richtlinien

          Die Vereinigten Staaten melden mehr als 1400 Tote durch das Coronavirus an einem Tag. Präsident Trump kündigt ein Exportverbot für Schutzausrüstung an – und empfiehlt den Bürgern, Masken zu tragen. Er selbst wolle das aber nicht tun.

          Wer war Cosima Wagner?

          Frankfurter Zeitung 02.04.1930 : Wer war Cosima Wagner?

          Eigentlich dachte man, dass sich die legendäre Cosima Wagner „den Gesetzen der Zeitlichkeit entziehe“. Zum Tod eine Hommage an eine emanzipierte Frau, „Herrscherin von Bayreuth“ und Schicksalsgefährtin Richard Wagners.

          Topmeldungen

          Der Besuch am Tegernsee dürfte vielen Münchnern in diesem Jahr verwehrt bleiben.

          Regelungen wegen Corona : Was an Ostern erlaubt ist

          Kurz vor den Ferien haben einige Bundesländer neue Bußgelder eingeführt, Verstöße gegen das Kontaktverbot können teuer werden. Mecklenburg-Vorpommern setzt auf strenge Kennzeichen-Kontrollen, Berlin lockert die Regeln.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.