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Giftanschlag auf Doppelagenten : Ein Win-Win-Szenario für Putin

  • -Aktualisiert am

Der Herr im Kreml hat vom Giftanschlag auf den ehemalige Doppelagenten Skripal wenig Nachteile. Bild: EPA

Putin könne nicht für den Giftanschlag im britischen Salisbury verantwortlich sein, heißt es oft. Dafür sei er zu klug. Doch gerade weil der russische Präsident clever ist, könnte er dahinter stecken.

          Seitdem die Briten Russland und namentlich den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Giftanschlag auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julija in Salisbury verantwortlich machen, gibt es Stimmen, die das bezweifeln. Tatsächlich haben die britischen Behörden bislang – zumindest öffentlich – keine Beweise vorgelegt, die ihre These stützen. Bekannt ist nur, dass das Nervengift Nowitschok benutzt worden sein soll, das aus der ehemaligen Sowjetunion stammt und über das die Russen laut dem britischem Außenminister Boris Johnson weiterhin verfügen sollen. Die Briten haben nun Proben des gefundenen Kampfstoffs an die Organisation für den Verbot chemischer Waffen weitergereicht und es bleibt abzuwarten, ob deren unabhängige Untersuchung zu dem gleichen Ergebnis kommt, wie die Spezialisten in Porton Down.

          Zweifler sagen nun, gerade der Fakt, dass dieses Gift benutzt wurde, spreche gegen eine Täterschaft des Kremls. Putin sei doch niemals so dumm, am Tatort quasi seine Visitenkarte zu hinterlassen. Doch das ist wiederum zu kurz gedacht, denn sollte Putin tatsächlich hinter dem Attentat stecken und sollte er den Einsatz von Nowitschok befehligt haben, liegt dieser Entscheidung wohl eher eine kalte Kosten-Nutzen-Rechnung zu Grunde, denn dumm ist Putin nicht.

          Die Frage der Kosten würde vor allem den außenpolitischen Bereich betreffen. Hier hat Putin wenig zu verlieren. Er weiß genau, dass von den westlichen Staaten momentan niemand seine Nähe sucht. Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, der Unterstützung des Krieges in der Ostukraine mit Waffen und verdeckten russischen Kämpfern, der Einmischung in Wahlen in verschiedenen Staaten, der Stützung des Assad-Regimes in Syrien und anderer Vorgänge ist er in vielen westlichen Hauptstädten zur Persona non grata geworden. Und was seine derzeitigen Verbündeten wie den türkischen Präsidenten Erdogan und den syrischen Machthaber Assad angeht, so werden die für ein solches Vorgehen gegen „Feinde“ durchaus Verständnis aufbringen können.

          Die Reaktionen, die Putin am ehesten gewärtigen müsste, wären Sanktionen der EU und Amerikas. Auf Seiten der EU kann er sich fast sicher sein, dass die Europäer keine neuen Sanktionen implementieren wird. Schon jetzt gibt es Stimmen – unter anderem aus Ungarn, Italien und Griechenland – die mit den bisherigen Strafmaßnahmen, die wegen des Verhaltens Moskaus in der Ukraine in Kraft gesetzt wurden, unzufrieden sind. Zwar wurden die Sanktionen vor Kurzem verlängert, doch wie lange zumindest diese äußere Einigkeit noch hält, bleibt fraglich. Aus Amerika wiederum ist eine harte Antwort auch eher unwahrscheinlich. Zwar könnte der Kongress darauf drängen, doch mit einem Präsidenten Donald Trump, der im Wahlkampf bekannte, gern Putins Freund sein zu wollen und der ebenfalls gerade erst neue Sanktionen erlassen hat, wird es schwierig, diese auch in Kraft zu setzen.

          Truppenverstärkungen im Osten?

          Eine weitere Möglichkeit wäre der Boykott der Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr in Russland. Doch auf diesem Feld kann Putin voll auf Deutschland zählen. Eine Bundeskanzlerin, die sich so gern im Glanz der erfolgreichen Nationalmannschaft sonnt, wird die deutsche Mannschaft kaum zu Hause lassen. Und wenn schon Deutschland sich nicht fernhielte, könnte es schwerlich die anderen EU-Partner dazu bewegen. Womöglich blieben einige Staats- oder Regierungschefs dem Sportereignis fern, aber es kämen genug, mit denen Putin schöne Bilder aus russischen Fußballstadien machen könnte.

          Bleibt die Nato. Berichten zufolge gibt es Anstrengungen der britischen Premierministerin May, die Truppen des Bündnisses in Osteuropa zu verstärken. Doch angesichts der russischen Überlegenheit an seiner westlichen Grenze gegenüber den Streitkräften der Nato, wäre das nur ein symbolischer Akt. Vielmehr würde eine solche militärische Geste des Westens Putin innenpolitisch zu Pass kommen, indem er den Bürgern die alte Geschichte von der feindlichen Einkreisung ihres Landes weiter erzählen kann.

          Eine Warnung

          Auf der Nutzen-Seite könnte Putin noch andere Vorteile verbuchen. So hätte er mit seinem Handeln dem Ausland gezeigt, dass er zu solchen Taten in der Lage ist und der Westen ihn nicht daran hindern kann. Damit könnte er die Forderung nach einer Behandlung auf Augenhöhe unterfüttern. Innenpolitisch hat ihm die Aufregung wahrscheinlich schon geholfen. Kurz vor der Präsidentenwahl vom vergangenen Wochenende, konnte er den Russen zeigen, wie russophob der Westen angeblich ist. Für alles Schlechte, was in der Welt passiert, werde der Kreml verantwortlich gemacht. Das Land hat sich bislang – auch dank der gelenkten Medien – durch den Druck von außen hinter dem Präsidenten versammelt. Putin könnte hoffen, dass sich diese Unterstützung durch den konstanten Druck aus dem Ausland verfestigt. Er könnte sich mithin auf Kosten des Westens innenpolitisch weiter profilieren.

          Letztlich diente aber auch nur der Verdacht darauf, Putin könne Abtrünnige im Ausland ermorden lassen, als Warnung an all seine Gegner. Die Botschaft, sie seien nirgends ihres Lebens sicher, dürfte ankommen. Was er selbst von „Verrätern“ hält, hat er im Jahr 2010 deutlich gemacht. Diese endeten „immer schlecht“, seien „Schweine“ und würden „verfaulen“, sagte er.

          Das alles sind keine Beweise, dass der Kreml und namentlich der russische Präsident Putin hinter dem Anschlag auf Skripal stecken. Doch zu sagen, aufgrund der Tat und wie sie ausgeführt wurde, könne es nicht sein, ist auch falsch. Zu viele Vorteile und kaum Nachteile stehen dem entgegen.

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