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Gespaltenes Amerika : Land der Stammeskriege

Wut in Washington: Mit Trump im Geist zum Sturm auf das Kapitol Bild: dpa

Die gescheiterte Einrichtung einer Untersuchungskommission zum Sturm auf das Kapitol zeigt wieder einmal, wie weit die parteipolitische Polarisierung in den USA vorangeschritten ist. Präsident Joe Biden macht dies das Leben schwer.

  • -Aktualisiert am
          3 Min.

          Über die (partei-)politische Polarisierung in den Vereinigten Staaten und deren einschneidende Folgen für Politik und Gesellschaft ist in den vergangenen Monaten immer wieder berichtet worden. Anlässe gab es ja reichlich. Die Mitglieder des Kongresses stimmen parteipolitisch homogen ab; wenn nicht, dann hat das Nachrichtenwert. Einstellungen der Wähler zu fast allen Themen der Innen- und Außenpolitik lassen sich präzise anhand ihrer parteipolitischen Selbsteinordnung vorhersagen. Die Suche nach übergreifenden Gemeinsamkeiten und eine zentristische Positionierung werden negativ geahndet – „Bipartisanship“ war gestern.

          Selbst die Einrichtung einer Kommission, die nach dem Vorbild der „9/11“-Kommission den Sturm auf den Kongress am 6. Januar und dessen Hintergründe hätte untersuchen sollen, ist nicht zustande gekommen: Eine große Mehrheit der Republikaner im Senat hat eine Abstimmung darüber verhindert – Donald Trump, dem die Demokraten Aufwiegelei vorwerfen, hatte dazu aufgerufen, die Einsetzung zu blockieren. Er ist weiterhin der Dominator in der Partei, deren führende Repräsentanten es sich nicht mit dem früheren Präsidenten und vor allem nicht mit dessen Anhängern verderben wollen.

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