https://www.faz.net/-gpf-a9eah

Brasiliens Oberstes Gericht : Urteile gegen ehemaligen Staatschef Lula aufgehoben

  • Aktualisiert am

Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist seit 2019 wieder auf freiem Fuß. Bild: AFP

Mehrfach wurde Brasiliens ehemaliger Präsident Lula da Silva wegen Korruption verurteilt. Nun sollen die Verfahren vor einem Bundesgericht neu aufgerollt werden. Bei einem Freispruch könnte der Politiker möglicherweise bei der Präsidentschaftswahl 2022 antreten.

          1 Min.

          Brasiliens Oberstes Gericht hat die Korruptions-Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Richter Edson Fachin kassierte am Montag alle vier Verurteilungen gegen den 75 Jahre alten Politiker. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasilia neu aufgerollt werden.

          Die Entscheidung des Obersten Richters dürfte für Aufsehen in Brasilien sorgen. Werden die Urteile vom Bundesgericht in Brasília nicht wieder in Kraft gesetzt, könnte der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.

          Laut einer Umfrage des Ipec-Instituts vom vergangenen Sonntag wäre Lula auch bei der Wahl im Oktober 2022 der einzige ernstzunehmende Herausforderer von Amtsinhaber Jair Bolsonaro und könnte sogar mehr Stimmen auf sich vereinen als der rechtsextreme Amtsinhaber. Aber der Ex-Präsident bleibt umstritten: Die Nachricht von der Entscheidung des Obersten Gerichts zu seinen Gunsten ließ die Börse in Sao Paulo um mehr als 1,5 Prozentpunkte abstürzen.

          Lula, der von 2003 bis 2010 Präsident Brasiliens war, hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall hatte er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits angetreten. Seit November 2019 befindet er sich aber wieder auf freiem Fuß. Seine Anwälte hatten seine Freilassung nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts beantragt, wonach Verurteilte erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden können.

          Lulas Pressebüro wollte die Gerichtsentscheidung zunächst nicht kommentieren. Seine Arbeiterpartei PT feierte hingegen das Urteil: „Lula unschuldig“, erklärte sie auf Twitter.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Söder am Dienstag in München

          Entscheidung für Laschet : Wie Söder sich verkalkuliert hat

          Tagelang hatte es so ausgesehen, als könnte Markus Söder sich im Ringen um die Kanzlerkandidatur durchsetzen. Doch Armin Laschet gelang es offenbar am Sonntagabend, das Blatt zu wenden – bei einem denkwürdigen Zusammentreffen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.