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Stichwahl in Georgia : Ein Sieg für Warnock und für Biden

  • -Aktualisiert am

In Atlanta jubeln Anhänger der Demokraten, als der Wahlsieg feststeht. Bild: Getty/Win McNamee/AFP

Die Demokraten gewinnen die Stichwahl in Georgia – und stärken ihre Position im Senat. Der Präsident muss nun über eine abermalige Kandidatur entscheiden.

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          Um 22.30 Uhr herrschte endlich Klarheit. Als amerikanische Medien nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen in Georgia den Demokraten Raphael Warnock zum Sieger der Stichwahl erklärten, brach Jubel bei seinen Anhängern auf der Wahlparty in Atlanta aus. Der Amtsinhaber hatte seinen Sitz in der zweiten Kammer gegen den Republikaner Herschel Walker verteidigt. Die Demokraten erzielten am Ende eines langen Wahlkampfs einen wichtigen Erfolg: Ihre Position im Senat ist nach den Kongresswahlen gestärkt.

          Es war ein Abend zum Fingernägelkauen. Während die Wahlkreise ihre Ergebnisse meldeten, ging es immer wieder hin und her: Mal lag Warnock vorne, mal Walker. Am Ende behielt der Demokrat Recht: Mit Blick auf Umfragen, die ihn vor dem Wahltag knapp vorne sahen, hatte er seine Anhänger ermahnt, es komme auf jede Stimme an. In der Stichwahl, die nötig geworden war, weil er am 8. November nicht die 50-Prozent-Marke geknackt hatte, lag er weniger als zwei Prozentpunkte vorn.

          Walker wandte sich als Erster an seine Anhänger: Er bat sie, weiter an Amerika und an die Verfassung zu glauben. Warnock erwähnte der Republikaner nicht. Er sagte lediglich, er werde keine Ausflüchte machen. Sein Team habe einen hervorragenden Wahlkampf gemacht. Warnock sagte kurz darauf, das Volk habe gesprochen. Er habe gewonnen. Er fügte hinzu: Nur weil die Bürger bereit gewesen seien, sich bei Wind und Wetter in die langen Schlangen vor den Wahllokalen zu begeben, könne man nicht behaupten, dass es nicht den Versuch gegeben habe, Wählerstimmen zu unterdrücken. An seine Anhänger gewandt, fügte er hinzu: „Ihr habt euch Gehör verschafft.“

          Der Republikaner Geoff Duncan, stellvertretender Gouverneur von Georgia, erklärte das Abschneiden seiner Partei mit deutlichen Worten: Es sei nur um die Qualität der Kandidaten gegangen. Er selbst habe Walker nicht gewählt. Mitglieder der Familie des früheren Football-Profis hatten vor ihm gewarnt. Es gab Vorwürfe gegen ihn wegen häuslicher Gewalt. Zudem hatten zwei Frauen berichtet, er, der für einen scharfes Abtreibungsverbot eintritt, habe ihnen in der Vergangenheit Schwangerschaftsabbrüche bezahlt.

          Gegenwind für Trump

          Dass das Wahlergebnis am Ende so knapp ausfiel, lag auch an Gouverneur Brian Kemp. Der Republikaner, der am 8. November klar im Amt bestätigt worden war, entschloss sich, vor der Stichwahl gemeinsam mit Walker aufzutreten und seine eigenen Wahlkämpfer für den Kandidaten einzusetzen. Vor dem 8. November hatte es getrennte Wahlkämpfe gegeben.

          Es war immer klar, dass es in Georgia um mehr gehen würde als nur um den letzten offenen Senatssitz und die Frage, ob die Demokraten in der zweiten Kammer eine echte Mehrheit gewinnen würden. Künftig sind sie im Plenum nicht mehr auf Vizepräsidentin Kamala Harris angewiesen, die bislang als Tie-Breaker fungierte. Mit 51 Sitzen im Senat stellen sie künftig auch in den Ausschüssen die Mehrheit.

          Am Dienstag ging es auch um die Frage, ob Donald Trump, dessen Kandidat Walker war, eine weitere Niederlage einfahren würde und bei den Republikanern diejenigen, die die Ära des früheren Präsidenten hinter sich lassen möchten, neue Argumente erhalten würden. Noch am Dienstagabend äußerten Republikaner, verantwortlich für die Niederlage sei ganz allein Trump. Mit einem seriösen Kandidaten hätte man die Wahl in Georgia gewonnen. Der frühere Präsident hatte Mitte November angekündigt, sich 2024 wieder um die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei zu bewerben. Nun bläst ihm der Wind ins Gesicht. Am Abend schrieb er auf seiner Online-Plattform Truth Social: Das Land stecke in großen Schwierigkeiten – „was für ein Durcheinander“.

          Erfolg für Biden statt republikanischer Erdrutschsieg

          Präsident Joe Biden hoffte aus sehr persönlichen Gründen auf den Sieg Warnocks. Er ist nun der erste Präsident der Demokraten seit John F. Kennedy 1962, dem es gelungen ist, in den Zwischenwahlen seine Senatsfraktion zu vergrößern. Hinzu kommt: Die Zahl der verlorenen Mandate im Repräsentantenhaus ist die kleinste für einen demokratischen Amtsinhaber seit 60 Jahren. Obwohl die Republikaner künftig eine knappe Mehrheit in der ersten Kammer stellen, sind die Kongresswahlen letztlich ein relativer Erfolg für Biden, zumal den Republikanern vor dem 8. November ein Erdrutschsieg vorhergesagt worden war.

          Nun kommt für den Präsidenten die Weihnachtspause. Anfang des Jahres, so hat Biden es angekündigt, will er mitteilen, ob auch er 2024 abermals antritt. Die „New York Times“ berichtete, First Lady Jill Biden habe in der vergangenen Woche dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim Staatsbankett gesagt, ihr Mann und sie seien bereit.

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