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Geheimdienste : „Keine CIA-Gefängnisse in Polen“

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Rice will den Europäern bald die heiklen Fragen beantworten Bild: AP

In Polen gibt es nach den Worten von Ministerpräsident Marcinkiewicz keine geheimen Gefängnisse der CIA. Die amerikanische Außenministerin Rice hat Irland zugesichert, keine Geheimtransporte von Extremisten über dessen Territorium abzuwickeln.

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          In Polen gibt es nach den Worten von Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz keine geheimen Gefängnisse des amerikanischen Geheimdienstes CIA. „Ich weiß, daß es in Polen keine Geheimgefängnisse gibt“, sagte Marcinkiewicz der Zeitung „Financial Times Deutschland“.

          Polen gehört neben Rumänien zu den Ländern, in denen die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch aufgrund von Flugbewegungen geheime Verhörzentren der CIA vermutet. Neben Polen haben auch Rumänien, Italien und Spanien erklärt, keine Geheimgefängnisse der Vereinigten Staaten geduldet zu haben.

          Rice: Keine Geheimtransporte von Extremisten über Irland

          Die „Washington Post“ hatte berichtet, die CIA unterhalte in ausgewählten osteuropäischen Staaten geheime Gefängnisse für Terrorverdächtige. Die Zeitung nannte jedoch keine konkreten Länder. Für Unruhe sorgten zudem Berichte über CIA-Flüge zum Transport inhaftierter Verdächtiger. Die Vereinigten Staaten haben derartige Flüge und Gefängnisse bislang offiziell weder bestätigt noch dementiert.

          Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat Irland aber versichert, Einrichtungen des Landes nicht für Geheimtransporte mutmaßlicher Extremisten genutzt zu haben. Rice habe bestätigt, daß der Flughafen Shannon nicht für solche Zwecke angeflogen worden sei, sagte der irische Außenminister Dermot Ahern am Donnerstag nach einem Treffen mit Rice in Washington. „Sie hat sehr deutlich gesagt, daß die Vereinigten Staaten keine internationalen Gesetze zu Menschenrechten übertreten haben.“

          Amerika erwartet Vertrauen

          Einem Vertreter des amerikanischen Außenministeriums zufolge, der nicht namentlich genannt werden wollte, machte Rice außerdem deutlich, sie erwarte von den Verbündeten Vertrauen in die Vereinigten Staaten. Die Botschaft von Rice an Ahern sei gewesen: „Sie haben diese Zusicherungen vom amerikanischen Botschafter in Irland erhalten. Sie sollten darauf vertrauen.“

          Am Flughafen Shannon haben amerikanische Flugzeuge häufig Zwischenstopps zum Auftanken eingelegt.

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