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Geheimdienst NSA : Korrekturmechanismen

  • -Aktualisiert am

Die Vereinigten Staaten wegen der Abhörpraktiken des Geheimdienstes NSA auf der „Achse des Bösen“ einordnen, ist unredlich. Amerika ist eine lebendige Demokratie und ein Rechtsstaat mit systemischen Mechanismen zur Korrektur.

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          Wer immer meinte, er müsse die Vereinigten Staaten wegen der Abhörpraktiken des Geheimdienstes NSA auf der „Achse des Bösen“ einordnen, zusammen mit China oder Russland, wird nun eines Besseren belehrt: Auch den Volksvertretern ist unheimlich geworden, was da so alles abgegriffen, abgehört, ausgespäht und gespeichert wird.

          Dabei geht es natürlicherweise zunächst um die Inlandsaktivitäten der diversen Dienste (die sich wohl alle aus der Datenbank „Prism“ bedienen). Aber der sich aufbauende Druck, die Sammelwut zu begrenzen und die Kontrollen zu verschärfen, wird, selbst wenn einem entsprechenden Antrag im Repräsentantenhaus noch kein Erfolg beschieden ist, die Diskussion über die berühmte „Balance“ zwischen Sicherheit und Schutz der Grundrechte neu eröffnen.

          Das wird auch Auswirkungen auf die Aufklärung in befreundeten, demokratisch regierten Staaten haben. Amerika ist eine lebendige Demokratie und ein Rechtsstaat, wenn auch einer mit Gesetzen, die uns manchmal befremdlich vorkommen. Das sind solide eingebaute systemische Korrekturmechanismen.

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