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Protest gegen von der Leyen : Auf diese Sozialdemokratin kommt es jetzt an

Führungsstark: die Fraktionschefin der europäischen Sozialdemokraten Iratxe García Pérez Bild: EPA

Iratxe García Pérez führt seit Juni die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament. Nun steht sie vor ihrer ersten Bewährungsprobe: Denn Ursula von der Leyens Erfolg hängt auch vom Abstimmungsverhalten der Sozialdemokraten ab. Wie das am Dienstag ausfällt, steht noch nicht fest.

          Iratxe García Pérez steht vor der ersten großen Bewährungsprobe in ihrem neuen Amt. Die Spanierin löste erst im Juni den SPD-Politiker Udo Bullmann an der Spitze der 153 sozialdemokratischen Abgeordneten (S&D) im Europäischen Parlament ab. Sie muss nun versuchen, dass es bei der Bewertung Ursula von der Leyens, die für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert ist, im vielstimmigen Chor der Fraktion nicht zu viele Dissonanzen gibt.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Am kommenden Dienstagabend muss die CDU-Politikerin eine Mehrheit der 751 EU-Parlamentarier hinter sich bringen. Da neben der Fraktion der Linken auch die Grünen gegen sie stimmen wollen, hängen ihre Erfolgschancen nicht zuletzt vom sozialdemokratischen Abstimmungsverhalten ab. Erschwert wird die Aufgabe für García dadurch, dass von der Leyens Auftritt in der Fraktion allgemein als nicht sehr überzeugend gewertet wurde und das Lager der Kritiker angewachsen sein dürfte.

          Enge Vertraute von Sánchez

          García wurde im Oktober 1974 im spanischen Baskenland geboren, wuchs aber unweit der kastilischen Großstadt Valladolid auf dem Land auf. Insofern war es kein Wunder, dass sie nach dem Einzug in das Europäische Parlament im Juni 2004 Mitglied des Agrarausschusses wurde und sich zunächst auf Anliegen des ländlichen Raums konzentrierte. So häufig wie in den vergangenen Jahren wird sie als Fraktionschefin fortan nicht in den Kreis von Familie und Freunden in der Heimat zurückkehren können. Zu ihren Hobbies zählen Wandern und Lesen.

          Im neuen Amt muss sich García der Tugenden besinnen, für die sie auch in Brüssel geschätzt wird. Sie habe klare eigene politische Vorstellungen, sie könne aber auch gut zuhören und delegieren, heißt es in Brüssel. Die dem linken Flügel der Sozialdemokraten zugerechnete Politikerin gehört dem Europäischen Parlament nun seit 15 Jahren an – genau wie Manfred Weber (CSU), der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) der zuletzt im Rennen um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten gescheitert ist und seit 2014 die mit 182 Abgeordneten nach wie vor größte Fraktion führt.

          Durch rhetorische Begabung und gute Fremdsprachenkenntnisse ist García im Parlament bisher weniger aufgefallen. Dafür gilt die langjährige enge Vertraute des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez nicht nur als Energiebündel, sondern blickt auch Gesprächspartnern direkt in die Augen und kann durchaus herzhaft lachen.

          Sie neigt zu einem Votum für von der Leyen

          Auf solche Eigenschaften ist García nun angewiesen. Das Treffen mit von der Leyen in der Fraktion hat sie als „gut und ehrlich“ beschrieben. Allerdings werde von der Bewerberin erwartet, dass sie Fragen zu ihren Vorstellungen, nicht zuletzt zu den Themen Klimawandel und Flüchtlingspolitik sowie zu Fragen der sozialen Gerechtigkeit, klar beantworte. Vor der Abstimmung werde sich die Fraktion mit den Antworten befassen und eine „Position der Gruppe“ vereinbaren, sagte García.

          Damit hat García geschickt zu erkennen gegeben, dass sie mit einem einheitlichen Votum aller Fraktionsmitglieder rechnet. Nicht nur unter den 16 SPD-Abgeordneten, auch unter Fraktionsmitgliedern aus Frankreich, Italien, den Beneluxländern und Österreich ist der Unmut gegen von der Leyen und insbesondere, wegen des gekippten Spitzenkandidatenmodells, gegen die EU-Staats- und -Regierungschefs groß.

          Für die Sánchez-Weggefährtin García, die durchaus zu einem Votum für von der Leyen neigt, wird es unabhängig vom Ausgang der Abstimmung darauf ankommen, in der Fraktion auch langfristig, nicht zuletzt programmatisch, integrierend zu wirken.Helfen könnte ihr dabei, dass sie nicht nur in der Fraktion, sondern auch in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) gut verdrahtet ist. So wurde sie im vergangenen Dezember auf dem Parteikongress in Lissabon zur SPE-Vizepräsidentin gewählt.

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