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Überfüllte Gefängnisse : Frankreich muss Häftlingen Entschädigung zahlen

  • Aktualisiert am

Das Gefängnis in Sequedin Bild: AFP

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Paris aufgefordert, die Zustände in Haftanstalten zu verbessern. Die verstoßen in drei Fällen gegen eine europäische Konvention, urteilten die Richter.

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          Wegen unwürdiger Haftbedingungen in überfüllten Gefängnissen ist Frankreich vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu Entschädigungszahlungen verurteilt worden. Die Zustände in Gefängnissen in Nîmes, Nizza und Fresnes sowie in drei Haftanstalten in den Übersee-Gebieten Martinique, Guadeloupe und Französisch-Polynesien verstoßen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, wie der EGMR am Donnerstag in Straßburg mitteilte.

          Die Beschwerde war von 32 Häftlingen eingereicht worden. Frankreich müsse diesen nun jeweils Entschädigungen zwischen 4000 Euro bis 25.000 Euro zahlen, urteilte der Gerichtshof. Zudem empfahl der EGMR Frankreich, Schritte gegen die Überbelegung von Gefängnissen einzuleiten, damit die Haftbedingungen weiterhin mit der Konvention vereinbar seien. Zudem müsse Beschwerden von Insassen besser nachgegangen werden.

          Der EGMR gehört zum Europarat mit Sitz in Straßburg. Die Staatenorganisation fördert die demokratische Entwicklung in seinen 47 Mitgliedsländern. Die wichtigste Konvention ist dabei die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese müssen alle Staaten vor ihrem Beitritt unterzeichnen. Der EGMR ist kein Gericht der Europäischen Union.

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          Unser Autor: Oliver Georgi

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