Südchinesisches Meer : Malaysia will Regeln für Gebietsstreit
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Auch auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur waren die Grenzstreitigkeiten ein Thema: hier der chinesische General Wang Guanzhong Bild: AP
Die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer drohen zu eskalieren. Jetzt will einer der Anrainerstaaten die Lage durch ein festes Regelwerk zur Konfliktklösung entspannen.
Der malaysische Ministerpräsident Najib Razak hat feste Verhaltensregeln für alle Konfliktparteien in den Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer gefordert. Er äußerte sich bei einer Sicherheitskonferenz „äußerst besorgt“ darüber, dass schon kleine Zwischenfälle die Situation in dem für die Weltwirtschaft wichtigen Seegebiet sehr verschlechtern könnten.
Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.
Das Thema ist schon lange Gegenstand von Gesprächen zwischen der Volksrepublik China, die fast das gesamte Südchinesische Meer für sich beansprucht, und Mitgliedstaaten der Gemeinschaft südostasiatischer Staaten. Im Jahre 2002 wurde nach zehn Jahre dauernden zähen Verhandlungen eine nicht bindende Vereinbarung erzielt, die das Verhalten der Konfliktparteien bei Zwischenfällen regeln soll. Darin erklären sich alle Beteiligten unter anderem bereit, die Prinzipien der UN-Charta zu beachten und Konflikte friedlich zu lösen.
Gespräche über Verhandlungen für ein verbindliches Regelwerk zwischen den Asean-Staaten und China laufen. Zwei Gesprächsrunden in diesem Jahr brachten aber keine Fortschritte.
Beim so genannten „Shangri-La-Dialog“ am Wochenende in Singapur waren die Gegensätze zwischen China einerseits und den Asean-Staaten, Japan und den Vereinigten Staaten auf der anderen Seite deutlich geworden. Der amerikanische Verteidigungsminister Hagel hatte China heftig kritisiert. Chinesische Medien lobten am Dienstag ausdrücklich die Konferenzteilnehmer aus China. Diese hätten Hagel sofort energisch widersprochen und sich auch nicht durch Interventionen des Moderators stoppen lassen.
Ein chinesischer General forderte am Dienstag, die Streitigkeiten in dem Seegebiet sollten durch Verhandlungen der unmittelbar Beteiligten – also ohne etwa die Amerikaner – unter Berücksichtigung historischer Fakten gelöst werden. China beruft sich bei seinen Ansprüchen auf die Geschichte.
