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EU und Libyen : Nicht wieder „Sophia“

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Die spanische Fregatte „Reina Sofia“ hatte während der EU-Mittelmeermission im Jahr 2016 vor der italienischen Küste Migranten an Bord genommen. Bild: dpa

Es hat wenig Sinn, nach der Wiederbelebung der Libyen-Diplomatie gleich auch die gescheiterte Mittelmeer-Mission zu reanimieren. Die EU betreibt Aktionismus, wo langer Atem gefragt wäre. Ein Gastbeitrag.

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          Die „Operation Sophia“ ist wieder in aller Munde. Kaum war die Berliner Libyen-Konferenz am vorigen Wochenende erfolgreich über die Bühne gegangen, wurde ein Neubeginn des europäischen Marineeinsatzes im Mittelmeer gefordert.

          Unser Autor Tobias Pietz ist stellvertretender Leiter der Analyse-Abteilung beim Berliner Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF).

          „Es gibt eine Einigung im Rat der Außenminister, um die „Operation Sophia“ wiederzubeleben und neu auszurichten“, versicherte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell zu Wochenbeginn. Der tschechische Außenminister schlug vor, die Mission solle das Waffenembargo überwachen. Sein italienischer Kollege fügte hinzu, dass die EU-Schiffe aber keine Flüchtlinge mehr aufnehmen und nach Italien bringen dürften. Es zeigt sich: Die Mission bleibt eine Geisel politischer Auseinandersetzungen, die sich vor allem um das Thema Migration drehen – und eben nicht um Libyen.

          Nachdem im Sommer 2018 die Populisten von Lega und Fünf Sterne die Regierung in Italien bildeten, wurde die Mission bekämpft, behindert und schließlich im März 2019 durch den Abzug aller Schiffe ad absurdum geführt: eine Marinemission ohne Marine. Dass man sich nicht dazu durchringen konnte, die „Operation Sophia“ ganz zu schließen, liegt an dem oft langwierigen und schwierigen Verfahren der EU für den Beschluss eines Einsatzes im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik. Rein technisch ginge es schneller, das Mandat von „Operation Sophia“ anzupassen und die Truppenstärke zu vergrößern, als eine neue Mission auszuhandeln und aufzusetzen.

          Seenotrettung gehörte nicht zur Mission

          Die an der „Operation Sophia“ beteiligten Einheiten haben bis 2019 fast 49.000 Menschenleben gerettet. Doch das war gar nicht Teil des Mandats, sondern eine völkerrechtliche Verpflichtung. Anstatt sich jetzt in der Auseinandersetzung zu verkämpfen, wie man eine extrem politisierte und größtenteils gescheiterte Mission für neue Aufgaben umbaut, sollten die Europäer gemeinsam mit den Vereinten Nationen zunächst die Ergebnisse der Berliner Libyen-Konferenz verstetigen und um realistische Ziele ergänzen.

          Nach neun Jahren Bürgerkrieg bedarf es viel politischen Engagements und Ausdauer zum Erreichen einer Stabilisierung Libyens. Deutschland kann dabei dieses Jahr durch seine Doppelrolle – Mitglied im UN-Sicherheitsrat und EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr – wichtige Impulse liefern.

          Seenotrettung braucht es übrigens weiterhin. Noch immer sterben Menschen im Mittelmeer. Das ist eine Schande für Europa – ebenso wie die Kooperation mit der libyschen Küstenwache und damit indirekt den Betreibern der libyschen Migrantenlager. Aber das war und ist keine Aufgabe für eine Militärmission. Stattdessen muss sich endlich eine Koalition von EU-Staaten bilden, die bereit sind, Menschen in Seenot zu retten und aufzunehmen.

          Die Konferenz in Berlin war ein guter Anfang. Statt zu zaudern und zu improvisieren, muss die EU jetzt sowohl in Libyen wie auch im Mittelmeer mutig, verbindlich und mit langen Atem agieren.

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