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Gaspreise : Der Zickzackweg des Brennstoffs

Kein Gas mehr für die Ukraine - und den Westen Bild: REUTERS

Über den Gaspreis für den ukrainischen Eigenverbrauch waren sich Kiew und Moskau beinahe einig. Die Verhandlungen scheiterten an den Transitgebühren. Wladimir Putin spricht indes von 21 Millionen Kubikmetern gestohlenen Gases - doch die Ukrainer haben eine plausible Erklärung.

          Noch im Herbst hatte es so ausgesehen, als könnte das jährliche Gastheater zwischen der Ukraine und Russland dieses Mal vermieden werden. Die Ministerpräsidenten Julija Timoschenko und Wladimir Putin hatten sich im Oktober auf ein Memorandum geeinigt, dem zufolge erstens der für manche Geschäftsleute mit guten Beziehungen überaus profitable Zwischenhändler RosUkrEnergo aus dem Geschäft ausgeschlossen werden sollte; zweitens sollte der subventionierte russische Gaspreis binnen drei Jahren auf das Niveau internationaler Vergleichspreise gehoben werden. Diese Vereinbarung ist in der Silvesternacht gegen neun Uhr abends geplatzt. Trotz der Vorabeinigung der Regierungschefs konnten die Unterhändler von Gasprom und Naftogas an diesem Abend keine neuen Lieferbedingungen für 2009 vereinbaren.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Westliche Fachleute mit guten Verbindungen in Kiew sagen, über den Gaspreis für den ukrainischen Eigenverbrauch von etwa 50 Milliarden Kubikmeter im Jahr seien sich beide Seiten im Prinzip im Dezember beinahe einig gewesen, im Einklang mit dem Memorandum Putins und Timoschenkos die Preise für 1000 Kubikmeter von 179,5 auf etwa 250 Dollar zu erhöhen. Die Ukraine habe zwar nur 235 Dollar geboten und Russland habe 250 verlangt, doch da das ukrainische Parlament noch im Dezember im Haushaltsgesetz für 2009 einen Gaspreis von 250 Dollar veranschlagt habe, sei die Einigung nahe an dieser Marge möglich gewesen. Dass Russland nach dem Scheitern der Gespräche seine Forderungen auf 450 Dollar hochschraubte, wird von westlichen Fachleuten als bloße „Drohgebärde“ interpretiert.

          Vertrag über Transitpreis läuft noch bis 2010

          Unüberbrückbar scheint der Konflikt dagegen bei den Gebühren gewesen zu sein, die Russland der Ukraine für den Transit seines Exportgases in den Westen zahlt. Der gegenwärtige Preis von 1,7 Dollar für 1000 Kubikmeter auf 100 Kilometern beträgt nach ukrainischen Angaben nur etwa die Hälfte der europäischen Vergleichswerte, weswegen Kiew eine Steigerung verlangte. Russland lehnte ab und verwies auf einen Vertrag von 2006, der den Transitpreis bis 2010 bei 1,7 Dollar einfriert. Kiew hält dem entgegen, die Transitbestimmungen in diesem Vertrag (den Ministerpräsidentin Timoschenko, damals in der Opposition, seinerzeit schon als illegal kritisierte) seien unlängst von einem Kiewer Gericht verworfen worden. Überdies argumentiert man bei Naftogas Ukrainy offenbar, die Abmachung zwischen Putin und Timoschenko im Oktober habe auch eine Anpassung der Transitgebühren vorgesehen.

          Der nächste Aspekt des Konflikts sind die angeblichen ukrainischen Schulden. Kiew hat zwar am 30. Dezember ausstehende Zahlungen von etwa 1,5 Milliarden Dollar für vergangene Lieferungen geleistet, und RosUkrEnergo hat den Eingang der Summe am 31. Dezember bestätigt. Der verbleibende Konflikt dreht sich damit um mehr als 600 Millionen Dollar, die Gasprom wegen der nach russischer Auffassung verspäteten Zahlung als Vertragsstrafen fordert. Naftogas Ukrainy dagegen hat der europäischen Delegation, die Montag und Dienstag in Kiew war, das Argument vorgetragen, die „Säumnis“, von der die russische Seite spreche, sei nur zustande gekommen, weil Gasprom einseitig die Zahlungsmodalitäten geändert habe. Bisher sei es üblich gewesen, das Gas erst beim Konsum, das heißt bei der Entnahme aus den ukrainischem Zwischenlagern, zu bezahlen, nun aber fordere Russland auf einmal Zahlung bei Grenzübertritt.

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