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Sigmar Gabriel am Golf : Die Mission des Nicht-Vermittlers

  • -Aktualisiert am

Unterstützer des Emirs von Kuweit: Außenminister Sigmar Gabriel. Bild: dpa

Außenminister Sigmar Gabriel reist in einer denkbar schwierigen Situation an den Golf. Doch dort will der Außenminister nicht vermitteln. Diese Aufgabe sieht das Auswärtige Amt eher bei Amerika.

          Gemessen an der eher bescheidenen Rolle, die sich Deutschland zuschreibt, hätte die Reise des deutschen Außenministers an den Persischen Golf nicht in eine kritischere Zeit fallen können. Kurz nachdem eine saudisch geführte Koalition ein Ultimatum gegen das Emirat Qatar um 48 Stunden verlängert hat, wird Sigmar Gabriel am Montag in der Krisenregion erwartet.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          In drei Tagen will er in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Qatar und Kuweit Gespräche mit den entscheidenden Akteuren führen. Eines aber will er sicher nicht: Berlin, so wird im Auswärtigen Amt deutlich hervorgehoben, sieht sich nicht als Vermittler. Vielmehr möchte man die Vermittlungsmission des Emirs von Kuweit unterstützen.

          Koalition stellt Forderungen an Qatar

          Qatar warf dem saudischen Königshaus und seinen Verbündeten am Wochenende noch einmal vor, ganz bewusst unannehmbare Forderungen gestellt zu haben. Außenminister Scheich Mohammed al Thani sagte nach einem Gespräch mit dem italienischen Außenminister Angelino Alfano in Rom, jedem sei klar, dass die Länder mit ihrer Forderungsliste die Souveränität Qatars beschneiden wollten. Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrein und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten am 5. Juni ihre diplomatischen Beziehungen zu Qatar abgebrochen und faktisch eine Verkehrs- und Handelsblockade gegen das kleine Emirat auf der Arabischen Halbinsel verhängt.

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          Die Koalition legte sodann am 22. Juni eine Liste mit 13 ultimativen Forderungen vor. Unter anderem verlangen sie, dass Qatar die Finanzierung von Terrorgruppen beendet, Terrorverdächtige ausliefert und Verbindungen zum „Islamischen Staat“ in Syrien und im Irak sowie zu Al Qaida und zu den Muslimbrüdern kappt. Ferner soll Qatar die Beziehungen zu Iran zurückfahren, einen türkischen Militärstützpunkt und den Nachrichtensender Al Dschazira schließen. Die saudisch geführte Koalition beriet am Wochenende über mögliche Sanktionen gegen Qatar. Mit der Verlängerung des Ultimatums haben die Staaten eine Bitte Kuweits entsprochen, dass in der Krise vermittelt, hieß es in der staatlichen saudischen Nachrichtenagentur SPA.

          Gabriel hat keine großen Ziele

          Auch wenn Berlin sich nicht als Vermittler sieht, ist doch klar, dass die Krise aus deutscher Sicht kein Hinterhofstreit unter den Golf-Monarchen ist, sondern ein Konflikt, der eine ohnehin schon unübersichtliche Lage in der Region um eine gefährliche Schicht erweitert und nebenbei – wirtschaftlich betrachtet – auch deutsche Interessen berührt. So hat Qatar, der weltgrößte Gasproduzent, im Juni die Heliumproduktion in seinen beiden Fabriken gestoppt, was der Staatskonzern Qatar Petroleum mit der Blockade begründete. Helium wird etwa in der Medizintechnik für die Kühlung von Tomographen benötigt; auch in der deutschen Industrie wächst die Sorge.

          Gabriel hat seine Reise sowohl mit den europäischen Partnern als auch mit dem amerikanischen Außenministerium abgestimmt. Für den Deutschen ist es in gewisser Weise leichter, in dieser unsicheren Lage in die Region zu fahren als für den amerikanischen Außenminister Rex Tillerson. Gabriel, der in seinen öffentlichen Äußerungen zur Golf-Krise im Grunde nur hervorhob, dass es wichtig sei, eine Lösung am Verhandlungstisch zu suchen, hat zunächst kein anderes Ziel, als dem Emir von Kuweit Sabah al Ahmad al Sabah am Mittwoch von seinen Gesprächen in Dschidda, Abu Dhabi und Doha zu berichten und gegebenenfalls Unterstützung anzubieten. Tillerson hingegen müsste nolens volens als Vermittler auftreten – und zwar ohne große Erfolgsaussichten.

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