Gabriel in Russland : Zu Besuch bei Fleischfressern
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Sigmar Gabriel Bild: dpa
Der frühere Außenminister und ehemalige SPD-Parteivorsitzende plädiert in Moskau für ein selbstbewusstes Europa und tritt Trugbildern der russischen Propaganda entgegen
Sigmar Gabriel ist zurück in Moskau. Der frühere SPD-Vorsitzende, niedersächsische Ministerpräsident, Bundesminister und – bis Anfang dieses Monats – SPD-Bundestagsabgeordnete kam zu einer Veranstaltung der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer und des Deutsch-Russischen Forums ins Baltschug, ein Luxushotel mit Blick auf den Kreml. Angekündigt war die Veranstaltung als „Dialog“ mit Gabriel, mit der Einschränkung, dass Gabriel „für Presseanfragen oder Interviews nicht zur Verfügung“ stehe. Gabriel werde zu „den aktuellen globalen, politischen Geschehnissen und zum deutsch-russischen Verhältnis“ sprechen.
Als Bundesminister für Wirtschaft und Energie (2013 bis 2017) und als Außenminister (2017 bis 2018) war Gabriel regelmäßig zu Gast in Moskau, sprach über die Kriege in der Ukraine und Syrien. Und er bat nebenbei Präsident Wladimir Putin um ein Autogramm; im Oktober 2015 war das, für eine Zahnarzthelferin seiner Gattin. In guter Erinnerung blieb Moskaus Machthabern auch, dass sich Gabriel entgegen der Linie von Bundesregierung und EU Anfang 2018 für einen schrittweisen Abbau der im Ukraine-Konflikt gegen Russland verhängten Sanktionen aussprach, wobei der damalige Außenminister hervorhob, er wisse, „dass die offizielle Position eine andere ist“. Zuletzt war der 60 Jahre SPD-Politiker für den Vorsitz des Verbands der Automobilindustrie im Gespräch. Er entschied sich aber dann für eine Tätigkeit bei einer Politikberatung namens Eurasia Group mit Sitz in New York, die Auswirkungen politischer Entscheidungen auf internationale Märkte erklären will. Zudem ist Gabriel im Ehrenamt Vorsitzender der Atlantik-Brücke, bei der es auch um Dialog und Austausch geht, allerdings deutsch-amerikanischen.
„Das hatten wir noch nicht“, sagte ein weiterer früherer SPD-Vorsitzender, Matthias Platzeck, der als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums ebenfalls häufig Gast in Moskau ist, mit Blick auf diese relativ neue Position Gabriels zur Einführung. Die beiden neuen, der Tagespolitik entrückten Rollen prägten Gabriels Auftritt im „Baltschug“ – und anders als nach früheren Gastspielen in Moskau und Russland-Einlassungen dürfte man Gabriel danach kaum als „Russland-Versteher“ oder gar „Putin-Versteher“ schelten respektive rühmen. Vielmehr spannte der Gast einen großen, nüchtern-analytischen Bogen und trat sogar einigen Trugbildern der russischen Staatspropaganda entgegen.
Eingangs sagte Gabriel, er könne nicht für die Atlantik-Brücke sprechen, schon gar nicht für die Vereinigten Staaten, sondern nur für sich. Es gebe aktuell „tektonische Verschiebungen in den Machtachsen der Welt“ und zwar vom Atlantik bis in den Pazifik Er, Gabriel, sei sich nicht sicher, ob Europäer und Russen das bemerkten: Es laufe auf eine „G2-Welt“ hinaus, auf den Wettbewerb der Vereinigten Staaten mit China. Gabriel sagte, dasgrößte Risiko im Kräftemessen zwischen den Nuklearmächten Russland, den Vereinigten Staaten und China trage Europa. In den Vereinigten Staaten gebe es nur Konsens zwischen Demokraten und Republikanern darüber, dass Präsident Donald Trump daran gehindert werden sollte, mit Russland zu verhandeln. Doch gebe es unterhalb dieser Ebene und zwar „bis hinein ins Pentagon“ eine Debatte darüber, ob man Russland keine andere Wahl lassen solle, als sich China zuzuwenden.
