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G-7-Gipfel von Taormina : Ein denkbar mageres Ergebnis

  • -Aktualisiert am

Donald Trump zeigte sich in Taormina nur in wenigen Punkten mit den übrigen Staats- und Regierungschefs der G-7 einig. Bild: dpa

Es war ein Gipfel, wie es ihn noch nie gab: Beim Klima stellte sich Amerika gegen alle anderen. In der Handelspolitik kommt es zu einem Formelkompromiss. Die Kanzlerin findet klare Worte zum Ergebnis.

          Sizilien hat alles gegeben. Die Sonne glitzerte auf dem Ionischen Meer, in den gewundenen Gässchen von Taormina blühte die Bougainvillea auf den Balkonen und am zweiten Gipfeltag hatten sich sogar die Wolken über dem Ätna verzogen.  Ein Cocktailempfang im stillen Innenhof des Tagungshotels, die Tricolore am Himmel, gemalt von der Fliegerstaffel, und das Familienfoto im antiken Theater oberhalb der Stadt – eine Kulisse, wie für Staatsmänner und –frauen gemacht. 

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Doch genutzt hat all das recht wenig. Denn inmitten der Idylle, in der die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten Wirtschaftsnationen der Welt sich am Freitag und Samstag getroffen haben, war einer, der nicht mitspielen wollte: der amerikanische Präsident Donald Trump.

          Schon vor Gipfelbeginn hatte sich abgezeichnet, dass ein gemeinsamer Nenner mit Trump bei den strittigen Themen freier Handel und Klimaschutz nicht einfach zu finden sein würde. Ohne Zustimmung aller Sieben aber landet nichts im Abschlussdokument eines G7-Gipfeltreffens. Normalerweise. Dieses Mal aber war auch das anders.

          Beim Klima steht die Sechs-gegen-eins-Konstellation nun auch im Kommuniqué. Alle außer Trump bekannten sich zum Abkommen von Paris. Amerika hingegen erbat sich weitere Bedenkzeit. Wie lange die allerdings dauern soll, ist offen. Immerhin ließ Trump sich überzeugen, nicht sofort kurzen Prozess mit dem Klimaschutzvertrag zu machen.

          Am Samstag, als Bundeskanzlerin Angela Merkel  nach der langen Verhandlungsnacht – die Sherpas saßen bis drei Uhr nachts zusammen –, vor die Presse trat, verschwieg sie ihre Enttäuschung nicht: Das Ergebnis sei „sehr unzufriedenstellend“. Hier stehe es sechs zu eins. Es gebe bislang keinerlei Anzeichen, ob die Vereinigten Staaten im Abkommen verbleiben werden oder nicht. Die sechs Staaten hätten sich entschlossen, den Dissens offen zur Sprache zu bringen. „Wir bekennen uns weiter zu den Zielen“, sagte Merkel. Die „G6“ verweisen in dem Dokument auf die Beschlüsse des G-7-Gipels aus dem vergangenen Jahr in Japan und machten so deutlich, dass sie nicht von ihren Positionen abwichen, sagte Merkel. Trotz Trump, hieß das.

          Ein klares Bekenntnis zum freien Handel und gegen den Protektionismus? Nun, ja. Noch am Samstagvormittag war der entscheidende Passus offen. Heraus kam ein Formelkompromiss: freier Handel und offene Märkte wurden ebenso erwähnt wie fairer Handel im gegenseitigen Interessen – Letzteres ist das Zugeständnis an Trump. Insgesamt fallen die G7 damit hinter die Positionen früherer Jahre zurück. Die Kanzlerin machte aber den Eindruck, Schlimmeres verhindert zu haben.  Merkel sprach von „sehr harten Auseinandersetzungen“, fügte aber dann hinzu, sie finde, man habe eine wichtige Lösung gefunden. Man bekenne sich zu „regelbasierten“ internationalen Handelsbeziehungen, also zur Welthandelsorganisation. Zudem werde man die Märkte offen halten und gegen Protektionismus vorgehen – „gleichzeitig aber auch dafür Sorge tragen, dass unfaire Handelspraktiken intensiv bekämpft werden“. Diesen Punkt, den Trump machte, relativierte sie sogleich, indem sie darauf verwies, dass dies mit Blick auf den Stahlmarkt auch im deutschen Interesse sei.

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