Für Afghanistan-Einsatz : Großer Zapfenstreich soll verschoben werden
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Die letzten aus Afghanistan heimgekehrten Soldaten im Juni in Wunstorf Bild: Reuters
Es sei angesichts des Vorrückens der Taliban auf Kabul und der absehbaren Rückkehr der Bundeswehr nach Afghanistan nicht der Zeitpunkt, Bilanz zu ziehen, sagt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer.
Angesichts der absehbaren abermaligen Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan soll der geplante Abschlussappell und Große Zapfenstreich für den bisherigen Einsatz verschoben werden. Das kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Samstag in Berlin an. Sie werde dies in Abstimmung mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dem Bundeskabinett vorschlagen.
„Für eine sachgerechte Bilanzierung und eine Würdigung ist vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Afghanistan jetzt nicht der richtige Zeitpunkt. Die volle Aufmerksamkeit gilt der Evakuierung der zu Schützenden“, hieß es in einer Mitteilung der CDU-Politikerin.
Die Bundeswehr hatte ihren fast 20 Jahre dauernden Einsatz am Hindukusch Ende Juni mit der Rückkehr der letzten Soldaten beendet. Am 31. August sollte es im Bendler-Block, dem Sitz des Verteidigungsministeriums in Berlin, zunächst eine Kranzniederlegung, einen Appell und Gespräche von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Hinterbliebenen und Angehörigen geben. Danach war der Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude geplant.
Starmer fordert Hilfe für Afghanistan
Nun soll die Bundeswehr zur Evakuierung deutscher Staatsbürger und von Ortskräften, die für Deutschland gearbeitet haben, aber nochmals nach Afghanistan geschickt werden. Dazu muss der Bundestag ein neues Mandat erteilen.
Darüber hat auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in einer Dringlichkeitssitzung mit einem Teil der Regierung gesprochen. „Es wurde beraten, wie mit Hilfe der Bundeswehr die schnellstmögliche Rückholung von Mitarbeitern der deutschen Botschaft und in Afghanistan tätiger deutscher Organisationen sowie von afghanischen Ortskräften gewährleistet werden kann“, teilte ein Regierungssprecher am Samstag auf Anfrage mit. „Eine Beteiligung des Deutschen Bundestags an einer solchen Entscheidung wird erfolgen“, versichert er.
Die Kanzlerin beriet sich den Angaben zufolge mit Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas (beide SPD) sowie mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU), Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) und einem Vertreter des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dies sei in einer Telefonkonferenz geschehen. Über das genaue Verfahren fänden derzeit Abstimmungen statt, teilte der Sprecher weiter mit.
Der Chef der britischen Labour-Partei, Keir Starmer, hat die Regierung in London derweil zum Handeln angesichts des raschen Eroberungszugs der Taliban aufgerufen. „Was ich sehen will, ist dass unsere Regierung die Sache in die Hand nimmt und eine außerordentliche Sitzung der Nato und des UN-Sicherheitsrats einberuft“, sagte Starmer am Samstag vor Journalisten in London. Großbritannien könne sich nicht einfach davonmachen und zulassen, dass in Afghanistan eine humanitären Krise und eine potenzielle Flüchtlingskrise entstehe. Die afghanische Regierung habe um Unterstützung gebeten und dem solle entsprochen werden, so Starmer weiter.
