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Rückzug Di Maios : Kein guter Stern

Italiens Außenminister Luigi di Maio, hier im Dezember in Rom Bild: EPA

Vom einstigen Höhenflug der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien ist kaum noch etwas zu spüren. Dass Außenminister Luigi di Maio jetzt offenbar die Konsequenzen ziehen und als Parteichef zurücktreten will, dürfte die Bewegung weiter schwächen.

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          Seit Dienstagabend scheint es klar zu sein: Luigi Di Maio gibt seinen Posten als Parteichef der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung auf. Damit zieht der Außenminister der seit September 2019 in Rom regierenden Linkskoalition von Fünf Sternen und Sozialdemokraten die Konsequenzen aus der Folge katastrophaler Wahlniederlagen, die die Bewegung in den vergangenen Monaten verkraften musste. Zudem war Di Maios Führungskompetenz immer offener kritisiert worden. Di Maios Versuche, mit Parteiausschlüssen und Drohungen die Disziplin in der Partei wieder durchzusetzen, waren gescheitert.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Kaum zwei Jahre sind seit dem größten Triumph der 2009 vom Fernsehkomiker Beppe Grillo gegründeten Bewegung vergangen. Bei den Parlamentswahlen vom März 2018 war die Bewegung mit knapp 33 Prozent der Stimmen zur mit Abstand stärksten politischen Kraft im Land geworden. Nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen gingen die Fünf Sterne mit der rechtsnationalistischen Lega unter Matteo Salvini Anfang Juni eine Koalition ein: das erste panpopulistische Regierungsbündnis in einem EU-Staat.

          Es folgte eine Wahlniederlage nach der nächsten für die heterogene Bewegung – auf regionaler wie auf kommunaler Ebene. Salvini und seine straff organisierte Partei Lega verstanden es mühelos, die Debattenhoheit  – vor allem über Migration, aber auch in der Sozialpolitik – zu erringen und die Fünf Sterne als unerfahrenen Haufen darzustellen. Bei den Europawahlen vom Mai 2019 kamen die Fünf Sterne nur noch auf 17 Prozent der Stimmen, mehr als sechs Millionen Wähler waren ihnen binnen 14 Monaten davongelaufen. Salvinis Lega erreichte einen doppelt so hohen Stimmenanteil. Dann ließ Salvini Anfang August 2019 die Koalition mit den Fünf Sternen platzen, weil er auf Neuwahlen mit anschließenden „pieni poteri“ (umfassenden Machtbefugnissen) für sich als künftigem Regierungschef in Rom spekulierte. Doch die Fünf Sterne gingen stattdessen im September 2019 eine Koalition mit den Sozialdemokraten ein, dem einstigen politischen Erzfeind.

          Den Niedergang der Bewegung hat der Koalitionswechsel in Rom nur noch beschleunigt. Bei den Regionalwahlen in Umbrien vom Oktober 2019 kamen die Fünf Sterne nur noch auf 7,4 Prozent, während Salvinis Lega mit 37 Prozent abermals triumphierte. Das alte politische Zwei-Lager-System war zurück: Auf der Linken stehen die Sozialdemokraten, die sich seit ihrer Niederlage vom März 2018 auf etwa 20 Prozent Zustimmung eingependelt haben, auf der Rechten schart sich alles hinter der weiterhin starken Lega, die konstant bei gut 30 Prozent liegt. Der 33 Jahre alte Di Maio schlug seiner bedrängten Bewegung deshalb eine Art Auszeit bei den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Kalabrien am kommenden Sonntag vor: Es sollten keine Kandidaten aufgestellt werden. Doch die Parteibasis sprach sich gegen diese von der Parteiführung vorgeschlagene „Flucht vor dem Wähler“ aus. Zwei weitere schwere Niederlagen in einstigen politischen Stammregionen der Fünf-Sterne-Bewegung scheinen am Sonntag unausweichlich. Der Rücktritt Di Maios wenige Tage vor zwei Regionalwahlen mit Schlüsselbedeutung dürfte die Bewegung weiter schwächen.

          Di Maio hat für Mitte März zu einem großen Treffen eingeladen, bei der sich die Fünf-Sterne-Bewegung faktisch neu erfinden soll. Sie soll traditionelle Strukturen einer Partei annehmen, mit Ortsvereinen und Regionalverbänden, sich damit faktisch von ihren basisdemokratischen Ursprüngen verabschieden. Schon Mitte Dezember hatte Di Maio ein zwölfköpfiges „Zukunftsteam“ berufen, dessen wichtigste Aufgabe die Vorbereitung der Parteiversammlung vom März mit dem schönen Titel „Generalstände“ ist. Das Treffen, das vermutlich in Turin stattfinden wird, könnte aber eher eine Trauerfeier werden als eine Geburtsstunde.

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