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Frontex-Analyse : Illegale Einwanderung in die EU hat abgenommen

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Migranten im Hafen von Crinavis in Spanien: 2018 hat die illegale Einwanderung besonders aus Marokko auf die Iberische Halbinsel um 160 Prozent zugenommen. Bild: AP

Die Zahl illegaler Grenzübertritte in die EU ist das dritte Jahr in Folge gesunken. Die Grenzschutzagentur Frontex will sich dennoch stärken, denn die Migration konzentriere sich nun auf Spanien.

          Die EU-Grenzschutzagentur Frontex muss nach Ansicht ihres Chefs Fabrice Leggeri trotz deutlich sinkender Migrationszahlen gestärkt werden. „Was irreguläre Ankünfte betrifft, stehen wir gerade keiner brennenden Krise gegenüber“, sagte Leggeri am Mittwoch bei der Vorstellung des Frontex-Jahresbericht in Brüssel. Dennoch warnt er zugleich vor wachsendem Druck auf die westliche Mittelmeerroute. „Die europäischen Außengrenzen werden weiterhin getestet“, sagte Leggeri. Es sei wichtig den Grenzschutz zu stärken, um auf mögliche Krisen vorbereitet zu sein.

          Die Zahl unerwünschter Grenzübertritte in die EU lag laut Frontex 2018 bei 150.114. Das waren 27 Prozent weniger als im Vorjahr und im dritten Jahr in Folge ein Rückgang. Ähnliche Schätzungen stellte Frontex bereits Anfang Januar vor. Hauptursache für diese rückläufige Entwicklung ist demnach, dass weniger Menschen über die zentrale Mittelmeerroute Italien erreicht haben. Die Zahl der Ankommenden sei im vergangenen Jahr um 80 Prozent auf gut 23.000 zurückgegangen. Die meisten Menschen setzen laut Frontex nicht mehr von Libyen aus nach Europa über, sondern von Tunesien.

          Italiens Regierung führt eine strikte Anti-Migrationspolitik und versagte privaten Rettungsschiffen mit Migranten an Bord zuletzt immer wieder die Einfahrt in seine Häfen.

          Der Schwerpunkt liegt zurzeit weiterhin auf der westlichen Mittelmeerroute, die über Spanien führt. Dort sei die Zahl illegaler Grenzübertritte zum zweiten Mal in Folge deutlich gestiegen. 2018 waren es 57.000 - 160 Prozent mehr als im Vorjahr. Die meisten Menschen seien zuletzt marokkanischer Herkunft gewesen, sagte Leggeri. Auch über die östliche Mittelmeerroute nahm die Zahl illegaler Grenzübertritte um ein Drittel auf 56.000 zu. Vor allem über den Landweg von der Türkei nach Griechenland kamen Leggeri zufolge mehr Menschen als im Vorjahr.

          Seit Februar 2018 unterstützt die Operation Indalo die spanische Küstenwache. Zusammen mit anderen Operationen rettete sie 17.000 Menschen 2018.

          10.000 neue Grenzschutzbeamte bis 2020

          Eine große Herausforderung sind laut Leggeri gefälschte Dokumente. Aus diesem Grund werde innerhalb Frontex nun ein Exzellenzzentrum für den Kampf gegen Dokumentenbetrug aufgebaut. Die gefälschten Dokumente seien wichtige Elemente beim Aufdecken von illegalem Handel mit Menschen, Drogen und Waffen, so Leggeri. Ziel sei es, dass das Zentrum seine Dienste rund um die Uhr anbieten könne.

          Eine andere Neuerung sind die sogenannten Status-Abkommen. Mit ihnen sollen Frontex-Operationen die Erlaubnis erhalten, auch in Nicht-EU-Staaten aktiv zu werden. Derzeit werde ein Einsatz in Albanien vorbereitet, sagte Leggeri. Denn er rechne damit, dass auch der Druck auf die Grenzen der EU-Nachbarländer steigen wird.

          Die EU-Kommission hatte im September 2018 auf Drängen der EU-Spitzen vorgeschlagen, Frontex bis 2020 eine ständige Reserve von 10.000 Einsatzkräften zur Verfügung zu stellen - das wären rund 8500 mehr als heute. Die Einsatzkräfte sollen einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen ermöglichen und somit die derzeitigen Kontrollen an den EU-Binnengrenzen überflüssig machen. Viele EU-Staaten erhoben gegen den Zeitplan jedoch Bedenken. Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen noch über das Vorhaben verhandeln. Diesen laufenden Prozess wollte Leggeri nicht kommentieren.

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