„Migrantenboote können abgefangen werden, wenn sie nicht in Not sind“
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Ein Schlauchboot mit Migranten erreicht im Februar 2020 beobachtet von einem Frontex-Schiff die Insel Lesbos. Bild: AP
Wegen der Zurückweisung von Migranten, Kungelei mit Lobbyisten und Günstlingswirtschaft steht die EU-Grenzschutzagentur in der Kritik. Im F.A.Z.-Gespräch äußert sich Frontex-Direktor Fabrice Leggeri zu den Vorwürfen.
In der Ägäis geschieht Seltsames: Kaum trifft ein Boot mit Migranten auf die griechische Küstenwache, dreht es um und kehrt an die türkische Küste zurück. Wie erklären Sie sich das, Herr Leggeri?
Viele Menschen, die nach Griechenland wollen, kommen aus Afghanistan, Pakistan und Iran. Diese Menschen kehren zurück, weil sie wissen, dass sie keinen Anspruch auf internationalen Schutz haben.
Und darauf kommen sie erst, wenn die Küstenwache vor ihnen aufkreuzt?
Die Außengrenzen-Kontrollen sollen irreguläre Grenzübertritte vermeiden, bei denen die Migranten nicht registriert werden. Die Boote werden oft von kriminellen Organisationen geführt. Wenn der Verdacht des Menschenhandels besteht, kann Griechenland die Boote anweisen, ihren Kurs zu ändern. Das ist in einer EU-Verordnung zur Überwachung der Seeaußengrenzen durch Frontex-Einsätze von 2014 klar geregelt. Ein Mitgliedstaat kann das Boot dann entweder festsetzen oder es zu einer Kursänderung zwingen, wenn es sich nicht in Seenot befindet. Das ist auch durch internationales Seerecht gedeckt.
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