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Kiew-Reise des CDU-Chefs : Friedrich Merz besucht Irpin

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz besucht am 3. Mai den Kiewer Vorort Irpin. Bild: Daniel Pilar

Mit einigen Stunden Verspätung steigt der Oppositionsführer in der ukrainischen Hauptstadt aus dem Zug. Die Reise hat in Berlin viel Kritik ausgelöst. Unterdessen teilt der ukrainische Botschafter in Deutschland gegen Scholz aus.

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          Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist am Dienstagmittag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew angekommen. Merz hatte den genauen Zeitpunkt seiner Reise zuletzt aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Er war am Montag nach dem Treffen der Führungsgremien von CDU und CSU in Richtung Polen aufgebrochen, von wo aus er mit dem Zug in die ukrainische Hauptstadt fuhr. Dort kam er am Dienstag mit einigen Stunden Verspätung an. Wegen zahlreicher durch russische Raketen zerstörter Bahnanlagen und regelmäßigen Luftalarms sind große Verspätungen in der Ukraine inzwischen die Regel.

          Alexander Haneke
          Redakteur in der Politik.

          Merz hatte seinen Besuch am Wochenende bereits angekündigt, nach Sicherheitsbedenken des Bundeskriminalamts (BKA) dann aber den genauen Zeitpunkt offengelassen. Das BKA hatte zudem eingewendet, in so kurzer Zeit kein Sicherheitskonzept für den Besuch aufstellen zu können. Merz sagte hingegen, er habe das BKA nicht um Begleitung gebeten.

          In Kiew besuchte der CDU-Vorsitzende den Vorort Irpin, in dem die russische Armee bei ihrem Einmarsch die schwersten Zerstörungen angerichtet hatte. Dort wurde er von Bürgermeister Oleksandr Markuschyn empfangen, der zugleich Kommandeur der örtlichen Territorialverteidigungskräfte ist, die maßgeblich dazu beigetragen hatten, den russischen Vormarsch vor der ukrainischen Hauptstadt zu stoppen. Merz besuchte in Irpin noch ein weiteres fast vollständig zerstörtes Stadtviertel, bevor es zurück nach Kiew ging.

          Ein Besuch in Butscha, jenem Nachbarort von Irpin, in dem während der russischen Besatzung Hunderte Zivilisten von russischen Soldaten getötet worden waren, musste aus Zeitgründen kurzfristig abgesagt werden. In Kiew will Merz am Nachmittag eine Reihe von politischen Gesprächen führen. Ein Empfang beim ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj steht nicht auf dem Programm. Der CDU-Vorsitzende ist auf Einladung der Rada, des ukrainischen Parlaments, nach Kiew gefahren.

          Merz will in Kiew einen Eindruck von den Zerstörungen durch die russische Invasion und die Lage im Land bekommen. Russlands Armee war in den ersten Wochen des Krieges bis in die Vororte der Hauptstadt vorgedrungen, hatte zahlreiche Dörfer und Wohngebiete bombardiert und nach derzeitigen Erkenntnissen mehr als tausend Zivilisten getötet. Anschließend wird Merz zu Gesprächen in der Rada erwartet, dem ukrainischen Parlament. Merz war auf Einladung der Rada nach Kiew gekommen.

          Die Reise des CDU-Chefs hatte in Berlin Kritik hervorgerufen, nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Mitte März von der ukrainischen Regierung ausgeladen worden war. Steinmeier wollte damals mit den Staatspräsidenten Estlands, Lettlands, Litauens und Polens gemeinsam zu einem Solidaritätsbesuch nach Kiew reisen. Wegen Steinmeiers früherer Russlandpolitik als Außenminister und Kanzleramtschef hatte die ukrainische Regierung aber erklärt, dass ein Besuch des deutschen Bundespräsidenten nicht erwünscht sei.

          Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat aus diesem Grund bisher auf eine Reise in die Ukraine verzichtet. Am Montagabend bekräftigte Scholz im ZDF, das könne man unter demokratischen Freunden „nicht machen“. Die Ausladung Steinmeiers stehe einem Besuch in Kiew seinerseits im Wege.

          Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, sagte am Dienstag: „Eine beleidigte Leberwurst zu spielen klingt nicht sehr staatsmännisch.“ Es gehe um „den brutalsten Vernichtungskrieg seit dem Nazi-Überfall auf die Ukraine, es ist kein Kindergarten“. Für diese Woche plant auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), als erstes Regierungsmitglied seit dem Beginn des russischen Überfalls die Ukraine zu besuchen. Zudem will der Linke-Politiker Gregor Gysi für fast eine ganze Woche in die Ukraine reisen.

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