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Friedensinitiative in Moskau : Was Merkel mit Putin besprach

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Krisentreffen in Moskau: Merkel, Putin, Hollande Bild: dpa

Über den Inhalt des Gesprächs zwischen Merkel, Hollande und Putin in Moskau ist bislang wenig nach außen gedrungen. Die F.A.S. erfuhr, was diskutiert und was ausgeklammert wurde.

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          Das Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Hollande mit Russlands Präsident Putin soll nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) in höflicher und freundlicher Form verlaufen sein. Putin sprach am Freitagabend fünf Stunden lang mit Merkel und Hollande. Anschließend begleitete er die Kanzlerin zum Flughafen. In der Sache aber verliefen die Verhandlungen äußerst zäh. Zwar wurden in vielen Streitfragen Kompromisse erörtert, doch der politischer Wille Putins, zu einer Einigung zu kommen, war für die Gäste aus Berlin und Paris nicht erkennbar.

          Nach schwierigen diplomatischen Vorbereitungen hatte Putin sich bereit erklärt, ein von Berlin und Paris erarbeitetes Papier zu erörtern, das den gescheiterten Minsker Friedensprozess wiederbeleben soll. Trotz der fehlenden Einigung soll am Sonntag in einer Telefonkonferenz zwischen Merkel, Putin, Hollande und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko besprochen werden, ob es sich lohnt, weiter zu verhandeln. Deutsche und französische Diplomaten sind nach der Abreise Merkels und Hollandes in Moskau geblieben, um mit den Russen mögliche Kompromisse zu erörtern. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte in München, die Gespräche berechtigten zu einem „gewissen Grad an Optimismus“, dass der Konflikt gelöst werde.

          Streitpunkt: Waffenstillstandslinie

          Merkel bestand in dem Gespräch mit Putin insbesondere darauf, dass die Russen die Grenze zur Ukraine schließen. Für die Russen ist dieser Punkt heikel, denn dadurch würden die prorussischen Separatisten in der Ostukraine vom Nachschub aus Russland abgeschnitten. Auch über den Abzug schwerer Waffen aus dem umkämpften Gebiet gab es in Moskau keine Einigung. Umstritten bleibt zudem, welche Frontlinie für einen Waffenstillstand gelten soll. Merkel und Hollande waren für die im September in Minsk festgelegte Linie, Putin für den aktuellen Frontverlauf. Seit der Vereinbarung von Minsk haben die Separatisten rund tausend Quadratkilometer zusätzlich erobert.

          Merkel, Putin und Hollande sprachen auch über die Versorgung der Bevölkerung in der umkämpften Region und eine politische Lösung, insbesondere Wahlen in den Separatistengebieten. Die EU und die Ukraine wollen, dass Wahlen unter internationaler Beobachtung stattfinden. Russland will, dass möglichst viele Fragen in direkten Gesprächen Kiews mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk geregelt werden. Das lehnt die Ukraine ab, weil es in ihren Augen auf eine faktische Anerkennung der Selbständigkeit der Separatistengebiete hinausläuft. Merkel und Hollande sprachen sich in Moskau dafür aus, dass alle strittigen Fragen im Format von Minsk besprochen werden, zu dem neben Kiew und den Separatisten auch Russland und die OSZE gehören.

          Die Aufhebung der Sanktionen wurde in Moskau nicht ausdrücklich erörtert. Doch hatte die Kanzlerin schon zuvor klargemacht, dass die Erfüllung des Minsker Abkommens, insbesondere die Schließung der Grenze zur Ukraine, der Schlüssel dafür sei, um die Isolation Russlands aufzuheben.

          Merkel hatte sich angesichts der militärischen Eskalation in der Ostukraine, aber auch wegen der kritischen wirtschaftlichen und innenpolitischen Lage in der Ukraine zur Reise nach Moskau entschlossen. Auch die in den Vereinigten Staaten geführte Diskussion über Waffenlieferungen an die Ukraine spielte eine Rolle. Merkel verteidigte in München ihre Haltung, dass Berlin keine Waffen liefern werde. Waffenlieferungen würden nur noch mehr Tod und Verwüstung in den Osten der Ukraine bringen, ohne den Konflikt lösen zu können.

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