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Krieg in Syrien : Friedensgespräche nach Angriffen Assads ausgesetzt

Ein Panzer aus der Armee Assads auf dem Weg in die Rebellen-Hochburg Aleppo. Bild: AFP

Während in Genf die Friedensverhandlungen zwischen den syrischen Kriegsparteien stattfinden sollen, intensiviert Diktator Assad seine Angriffe – er setzt zum Vernichtungsschlag gegen die Rebellen an.

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          Die Syrien-Gespräche in Genf sind bis Ende des Monats vertagt worden. Das teilte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura am Mittwochabend mit. Während in der Schweiz um ein Ende des Blutvergießens gerungen wurde, hatten die Truppen des Gewaltherrschers Baschar al Assad und das russische Militär die Angriffe auf die Rebellen verschärft. De Mistura hatte dem Sender BBC schon am Dienstagabend gesagt, ein Scheitern der Gespräche sei möglich, das Vertrauen zwischen beiden Seiten sei „gleich null“.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Ein Sprecher des oppositionellen Syrischen Hohen Verhandlungskomitees hatte am Dienstag gesagt: „Wir sind hierhergekommen, um eine politische Lösung und ein Ende der Belagerungen zu erreichen, stattdessen weitet das Regime seinen Militäreinsatz aus.“ Die Assad-Gegner hatten sich erst nach langem Ringen überhaupt bereit erklärt, eine Delegation nach Genf zu entsenden – sie fordern ein Ende des Bombardements und des Belagerns und Aushungerns von Zivilisten.

          Die Armee und mit dem Regime verbündete Milizionäre rücken nördlich des früheren Wirtschaftszentrums Aleppo gegen die Rebellen vor. Sie sind kurz davor, ihren Belagerungsring zu schließen und eine strategisch wichtige Nachschubroute in den von Rebellen kontrollierten Teil der umkämpften Stadt zu kappen. Nach Angaben der Assad-Gegner ist es der heftigste Großangriff, mit dem sie bisher konfrontiert waren.

          200 Angriffe am Tag

          Kommandeure berichten, das russische Militär fliege Tag und Nacht Angriffe; von einer „entscheidenden Schlacht im Norden“ ist die Rede. Nach Angaben von Diplomaten ist der Nachschub der Rebellen an einigen Stellen schon gestört. Demnach fliegt Russland derzeit rund zweihundert Angriffe am Tag. Ferner wird eine neue Flüchtlingswelle gemeldet, weil sich Tausende vor den Gefechten in die Türkei in Sicherheit bringen.

          Für die Opposition wäre es ein herber Rückschlag, sollte auch das symbolisch wichtige Aleppo an das Regime fallen. Es wäre auch nicht mehr möglich, im Falle einer möglichen Spaltung Aleppo zur Hauptstadt eines von den Rebellen kontrollierten nördlichen Teilstaates zu machen.

          Am Rande seines Aufenthaltes in Riad äußerte sich auch Bundesaußenminister Frank-Walter Stteinmeier zur Vertagung der Genfer Syrien-Gespräche. „Es wurde in den letzten Tagen immer deutlicher, wie sehr die Genfer Gespräche belastet wurden durch die Militäroffensive der syrischen Armee bei Aleppo und die fehlende Bereitschaft des Assad-Regime, tatsächlich humanitären Zugang in den belagerten Städten und Dörfern zuzulassen“, sagte Steinmeier. Eine Alternative zu Friedensgesprächen sähe er aber nicht. Die nächste Chance auf ein Treffen und Vermittlungsgesprächen der Parteien sei bei der Sicherheitskonferenz in München.

          Der russische Außenminister Sergej Lawrow gab am Mittwoch zu erkennen, dass Moskau nicht daran denkt, seine Luftangriffe einzustellen, wie der amerikanische Außenminister John Kerry am Dienstag verlangt hatte.

          Das russische Militär werde damit weitermachen, „bis wir Terrororganisationen wie die Nusra-Front besiegt haben“, sagte er. Moskau gibt vor, radikale Islamisten seien das Ziel der Luftschläge. Diese treffen jedoch vor allem nicht-dschihadistische Rebellengruppen, die zum Teil vom Westen unterstützt werden. Nach Angaben westlicher Diplomaten können die russischen Luftangriffe noch immer nicht als Hilfe im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ betrachtet werden.

          Moskau sträubt sich ferner dagegen, bedeutende islamistische Rebellengruppen wie Ahrar al Scham oder Dschaisch al Islam, die zum Teil wichtige Gegenden Syriens kontrollieren, als Verhandlungspartner anzuerkennen. Wie in Genf zu hören ist, ist Moskau inzwischen allerdings bereit, Vertreter der Gruppen „als Einzelpersonen“ als Gesprächspartner zu akzeptieren.

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