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Friedenserklärung für Korea : Drei Varianten für ein Ende des Krieges

Südkorea, Kaesong: Der nordkoreanische Marschall Kim Il Sung (links) unterzeichnet 1953 in Kaesong das Waffenstillstandsabkommen. Bild: dpa

Südkoreas Präsident steht bereit, um beim Treffen zwischen Trump und Kim eine Friedenserklärung zu unterzeichnen. Das Streben nach ihr ist nicht neu. Aber mit dem Gipfel in Singapur erscheint ein Kriegsende wieder möglich.

          Südkoreas Präsident Moon Jae-in steht Gewehr bei Fuß, um in Singapur eine Friedenserklärung zu unterzeichnen. Doch ob es am Rande der Gespräche des amerikanischen Präsidenten Donald Trump und des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un dazu kommen wird, stand auch am Wochenende, kurz vor dem Treffen in Singapur, noch nicht fest. Trump hält die Option, nach 65 Jahren Waffenstillstand eine Friedenserklärung für die koreanische Halbinsel zu unterzeichnen, offen.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Die Diskussionen darüber zwischen der Republik von Korea (Südkorea), der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) und den Vereinigten Staaten dauerten an, heißt es im Außenministerium in Seoul. Südkorea arbeite darauf hin, dass das Ende des koreanischen Kriegs so schnell wie möglich erklärt werde.

          Das Streben der beiden koreanischen Staaten nach einer Friedensordnung ist nicht neu. Nordkorea zielte dabei immer vor allem auf die Vereinigten Staaten. Kim Il-sung, Gründer der Kim-Dynastie und Großvater des heutigen Machthabers in Pjöngjang, schlug schon in den siebziger Jahren dem amerikanischen Präsidenten Jimmy Charter einen Friedensvertrag vor.

          Friedenserklärung mit China sei nicht mehr nötig

          Auch innerkoreanisch gab es solche Diskussionen. Schon 1992 oder beim Gipfeltreffen im Oktober 2007 sicherten sich Seoul und Pjöngjang zu, auf eine solide und dauerhafte Friedensordnung hinzuarbeiten. Gescheitert ist das bislang am Unwillen des Nordens zur Abrüstung oder an politischen Wenden in Südkorea.

          Auffällig ist, dass China, das in den Korea-Krieg involviert war, an den jetzigen Gesprächen über eine Friedenserklärung nicht beteiligt ist. Das Außenministerium in Seoul schweigt sich zu der Frage, warum das so ist, aus. In der gemeinsamen Erklärung von Moon und Kim nach ihrem Treffen in Panmunjom Ende April wird die Möglichkeit von Vier-Parteien-Gesprächen erwähnt.

          In Seoul wird nun als Argument herumgereicht, dass mit der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zu China im Jahr 1992 eine Friedenserklärung mit diesem Land nicht mehr nötig sei. Manche Beobachter sehen in der Abwesenheit Chinas bei den Gesprächen ein Zeichen, dass die koreanischen Staaten in einer Nach-Waffenstillstandsordnung nicht wie in früheren Jahrhunderten unter ein chinesisches Dach rutschen wollen.

          In der Geschichte betrachtete China die koreanische Halbinsel stets als Teil seiner Einflusssphäre, was in Seoul und in Pjöngjang auf Widerspruch stößt. „Nordkorea wird einen Friedensvertrag nicht als Juniorpartner unter chinesischer Oberaufsicht unterzeichnen“, sagt Matthias Maass, der an der Yonsei-Universität internationale Beziehungen lehrt. Pjöngjang nutze die Beziehungen zu China, um diplomatisch Spielraum zu gewinnen, sagt Maass, wünsche aber keine zu engen Bande.

          Eine gemeinsame Erklärung, mit der das Kriegsende ausgerufen würde, wäre ein erster Schritt zu einem formellen Friedensvertrag, der den Waffenstillstand auf der Halbinsel ablösen würde. Den Waffenstillstandsvertrag unterzeichneten am 27. Juli 1953 in Panmunjom zwei Militärs, der amerikanische Generalleutnant William Harrison für das Kommando der Vereinten Nationen und General Nam Il für die Nordkoreanische Volksarmee und für ein chinesisches Freiwilligencorps.

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