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Friedensbemühungen : Merkel in Tiflis: Georgien wird Mitglied der Nato - eines Tages

Merkel sicherte Saakaschwili Unterstützung zu Bild: ddp

Bundeskanzlerin Merkel hat sich für die Nato-Mitgliedschaft Georgiens ausgesprochen. „Georgien wird Mitglied der Nato werden“, sagte sie nach einem Gespräch mit Saakaschwili in Tiflis. Doch schränkte sie ein, das brauche seine Zeit, und kündigte Wiederaufbauhilfe an.

          Bundeskanzlerin Merkel hat am Sonntag dem georgischen Präsidenten Saakaschwili die Unterstützung Deutschlands für einen Nato-Beitritt seines Landes zugesichert. „Georgien wird Mitglied der Nato werden“, sagte sie nach einem Gespräch mit Saakaschwili in der georgischen Hauptstadt Tiflis.

          Christoph Ehrhardt

          Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Zugleich gelte, was auf dem Nato-Gipfel in Bukarest vereinbart worden sei, wo Georgien und die Ukraine in das Vorbereitungsprogramm MAP aufgenommen worden waren. Doch machte sie deutlich, das brauche seine Zeit; sie werde nicht von den Nato-Beschlüssen vom Frühjahr in Bukarest abweichen. Die Kanzlerin stellte Saakaschwili zugleich deutsche und europäische Unterstützung für den Wiederaufbau Georgiens in Aussicht. Sie forderte die russische Seite auf, ihre Truppen aus dem „Kerngebiet“ Georgiens zurückzuziehen. Abchasien und Südossetien schloss sie dabei nicht ausdrücklich ein. Doch versicherte sie, die Bundesregierung trete für ein selbständiges Georgien und dessen territoriale Integrität ein.

          Rückzug aus dem „Kernland“

          Der russische Präsident Medwedjew kündigte unterdessen an, dass die russischen Soldaten von diesem Montag an mit dem Rückzug aus dem georgischen „Kernland“ beginnen würden. Am Samstag hatte auch er den Sechs-Punkte-Plan der EU unterzeichnet. Am Wochenende unternahmen russische Truppen und abchasiche Seperatisten aber weitere Vorstöße in Georgien und besetzten unter anderem das wichtigste Wasserkraftwerk des Landes.

          Russische Infanterie am Samstag in dem georgischen Dorf Igoeti

          In Tiflis dankte Saakaschwili Bundeskanzlerin Merkel für ihre „tapfere Initiative“, schlug aber gegenüber Russland schärfere Töne an. Georgien werde nie auf eigene Territorien verzichten und sich nicht mit einer Besatzung abfinden, sagte er. Man werde Tiflis verteidigen, „egal, was das kostet“. Russland warf er „ethnische Säuberungen in Südossetien“ vor.

          Ursachenforschung vermieden

          Mit ihrem Besuch bei Saakaschwili wollte Bundeskanzlerin Merkel ihre Unterstützung für Georgien deutlich machen. Erst am Freitag hatte sie in Sotschi am Schwarzen Meer mit dem russischen Präsidenten Medwedjew gesprochen. Ziel der Gespräche mit Saakaschwili war es, auch die Sicht der georgischen Regierung kennenzulernen. Doch wurde es in dem Gespräch mit Saakaschwili - wie auch in der Unterredung mit Medwedjew - vermieden, eine detaillierte Ursachenforschung zu betreiben. Frau Merkel äußerte sich zufrieden damit, dass auch Russland den Sechs-Punkte-Plan des französischen Präsidenten Sarkozy unterzeichnet habe, der derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

          Über das Signal Medwedjews, die Zahl der OSZE-Beobachter könne vergrößert werden, äußerte sich Frau Merkel zufrieden. Sie trat dafür ein, dass nun auch die Helfer des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Zugang zu den hilfsbedürftigen Flüchtlingen erhielten, was nicht nur von der russischen, sondern auch von der georgischen Seite ermöglicht werden müsse. Die Aussage Saakaschwilis, die Nato sei durch ihr Verhalten mitverantwortlich für das russische Vorgehen, teilte Frau Merkel nicht. Über das weitere Vorgehen der Nato, was die Erweiterung des Bündnisses durch Georgien und die Ukraine angehe, werde am kommenden Dienstag im Außenministerrat der Nato gesprochen. Zudem regte sie ein Treffen der EU mit Georgien und kaukasischen Nachbarstaaten an. „Wir haben guten Grund, die EU-Nachbarschaftspolitik zu Georgien und Ländern wie Aserbaidschan, Turkmenistan und Armenien jetzt zu intensivieren“, sagte Frau Merkel.

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