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Trump und Putin : Zwei gegen den Rest der Welt

Bester Laune: Melania Trump, Wladimir Putin und Donald Trump in Helsinki Bild: EPA

Trump und Putin geben sich freundschaftlich – die Schuld für die angespannten Beziehungen beider Länder liege bei anderen. Eine russische Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf streiten beide ab.

          Gemessen daran, was mit Blick auf den ersten bilateralen Gipfel der Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten, Wladimir Putin und Donald Trump, befürchtet worden war, musste man am Montagabend sagen: So schlimm ist es nicht gekommen. Überhaupt konnte man fragen, was für konkrete Ergebnisse der Gipfel gebracht hatte. Eine gemeinsame Erklärung gab es nicht, obwohl auf Moskauer Initiative hin im Vorfeld des Gipfels über eine diskutiert worden war. Alle Augen richteten sich auf die Pressekonferenz der beiden Präsidenten am Montagabend im Präsidentenpalast von Helsinki, nach einem Vier-Augen-Gespräch nur im Beisein von Übersetzern von gut zwei Stunden, 40 Minuten länger als geplant, und einem Arbeitsessen in erweitertem Kreise, in Gesellschaft von Außenministern und Beratern. Trump und Putin traten vor die versammelte internationale Presse, unter prächtigen Lüstern und zwischen Säulen. Der große Knall blieb aus. Doch vermied es Trump auch, Putin wegen irgendetwas zu kritisieren.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Im Wesentlichen wiederholten die beiden Präsidenten Floskeln, die von ihnen bekannt waren. Putin sprach zuerst und bezeichnete das Treffen als Erfolg. Der Kalte Krieg sei vorüber, die Umstände hätten sich grundlegend geändert. Es gebe andere Herausforderungen wie den internationalen Terrorismus. Man müsse die Kräfte vereinen. Er, Putin, hoffe, das gelinge. Trump und er hätten beide den Wunsch, gemeinsam aus dieser Situation herauszukommen. Auch über Abrüstung habe man gesprochen, als größte Nuklearmächte trage man Verantwortung. Putin warb für das Atom-Abkommen mit Iran, einen der vielen Streitpunkte, und hob mit Blick auf den Ukraine-Krieg die Bedeutung der Minsker Verträge hervor. Das tun der Westen und Russland stets, bei aller Uneinigkeit. Gerade mit Blick auf Russlands Annexion der Krim waren vor dem Gipfel Befürchtungen gehegt worden, Trump könne sich neuerlich zu Äußerungen hinreißen lassen, welche die völkerrechtliche Zugehörigkeit der Halbinsel zur Ukraine in Frage stellten. Könnte gar die Anerkennung der Annexion durch Washington zum Gegenstand eines „Deals“ machen.

          Aber befragt nach Trumps Äußerungen zur Krim, sagte Putin, Trumps Position sei, dass der Schritt illegal gewesen sei, Russland sei anderer Auffassung. Zumindest in der Pressekonferenz deutete sich auch nicht an, dass sich eine andere Befürchtung im Nato-Lager erfüllen würde und die Militärübungen in Osteuropa, mit denen die Allianz auf die militärische Aggression in der Ostukraine und die Krim-Annexion reagiert hat, ausgesetzt würden, wie es Trump nach dem Gipfel mit Nordkoreas Diktator Kim Jong-un im Juni mit Amerikas „provokanten“ Militärübungen mit Südkoreas gemacht hatte. Auch der Syrien-Konflikt kam vor, Trump sagte, man habe lange darüber gesprochen. Um Gewaltherrscher Assad, dessen Giftgaseinsätze im vergangenen und in diesem Jahr noch Angriffe mit Marschflugkörpern zur Folge hatten, ging es offenbar nicht mehr vorrangig. Sondern um Iran. Die Vereinigten Staaten würden es Teheran, so Trump, nicht erlauben, von dem Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu profitieren.

          Putin beteuert, Trump glaubt

          Viel Raum nahm erwartungsgemäß die Frage der russischen Einmischung in die amerikanischen Wahlen 2016 ein. Hier sagte Putin, er habe wiederholen müssen, dass der russische Staat sich nie in Amerikas innere Angelegenheiten eingemischt habe und das nie tun würde. Es sei über eine Arbeitsgruppe zur Cybersicherheit gesprochen worden. Soweit, so harmlos. Trump vertrat neuerlich, aber sehr vehement, seine Linie, dass die Ermittlungen um Russlands Einmischung „ein Desaster“ seien. Es sei schade, dass „auch nur eine kleine Wolke“ über seinem Sieg über Hillary Clinton liege. „Es gab keine Kollusion“, keine illegalen Absprachen mit Russland, beteuerte Trump. Die Ermittlungen seien lächerlich, sagte Trump und lobte neuerlich die Leistung der Republikaner im Wahlkampf. Er erhob Vorwürfe gegen das FBI, fragte wiederholt nach verschwundenen Servern und E-Mails von Hillary Clinton, seiner damaligen Gegnerin von den Demokraten. Von Journalisten darauf angesprochen, dass doch amerikanische Geheimdienste und Ermittler von Russlands Einmischung in die Wahlen ausgingen, sagte Trump, er vertraue seinen Geheimdiensten. Doch sei Putin „sehr stark“ gewesen in seiner Versicherung, Russland habe nichts damit zu tun.

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